Posts From Felix Haltt

Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen

    Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen

Haltt: „Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen.“ Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land und Bund. Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen. Mit diesem Satz hat wahrscheinlich schon jeder Politiker mal das Konnexitätsprinzip erklärt. Das Problem ist jedoch, dass dies nun mal

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Wie können Mängel in bis zu 34 Turnhallen entstehen?

    Wie können Mängel in bis zu 34 Turnhallen entstehen?

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ begrüßt die notwendige Gefahrenabwehr, fordert aber ein Konzept zur mittelfristigen Abarbeitung des Sanierungsstaus. Die Stadt Bochum hat gestern 34 städtische Turnhallen vorerst gesperrt, weil sich in fünf Hallen die Decken als statisch nicht ausreichend stabil erwiesen haben. Nun sollen die Decken genauer begutachtet werden. Da

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Warum klagt die Stadt Bochum nicht wegen hoher Inklusionskosten?

    Warum klagt die Stadt Bochum nicht wegen hoher Inklusionskosten?

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ erwartet nicht nur formalistische Antwort. 52 Städte und Gemeinden haben beim Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen eine Kommunale Verfassungsbeschwerde wegen hoher Kosten für die Umsetzung schulischer Inklusion erhoben. Die Stadt Bochum gehört nicht zu den beschwerdeführenden Städten. Stadtsprecher Thomas Sprenger begründet dies damit, dass die

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Neue Fraktion im Bochumer Rat will kritisch, kreativ und konstruktiv sein

    Neue Fraktion im Bochumer Rat will kritisch, kreativ und konstruktiv sein

Seit dem 01.08.2015 besteht die Fraktion „FDP & Die STADTGESTALTER“ im Rat der Stadt Bochum. Die Ratsmitglieder Felix Haltt (FDP), Dennis Rademacher (FDP) und Dr. Volker Steude (DIE STADTGESTALTER)arbeiten in der Fraktion eng zusammen. Den Fraktionsvorsitz hat Felix Haltt (FDP) übernommen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Dr. Volker Steude. STADTGESTALTER und FDP haben schon zuvor gemeinsame

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