Beitrag

 Kurz notiert

Entscheidung über Herner Straße muss in den Rat.

Entscheidung über Herner Straße muss in den Rat.
September 05
12:30 2018

Die Herner Straße ist wegen dauerhaft überschrittener Emissionswerte von einem Fahrverbot bedroht. Wenn die Werte an der Messstelle nicht schnellstens unter den EU-Grenzwert sinken, werden Gerichte und Bezirksregierung zum Handeln genötigt. Das ist eine Entscheidung mit einer bedeutenden Tragweite für alle Bochumerinnen und Bochumer. Die Herner Straße ist schließlich eine der Hauptachsen für den Verkehr in unserer Stadt. Daher muss das Thema in den Rat und darf nicht unter ferner liefen behandelt werden.

Alle Maßnahmen, die unsere Hauptverkehrsachsen betreffen, dürfen nicht einfach mit einer Mitteilung durch die Verwaltung erledigt werden. Das muss die Politik entscheiden. Vor allem, damit die gewählten Bürgervertreter auch Farbe bekennen und Verantwortung übernehmen. Ansonsten drängt sich der Verdacht auf, der rot-grünen Koalition soll erspart werden, möglichen unpopuläre Maßnahmen öffentlich zustimmen zu müssen.

Die Entscheidung ist auch zu bedeutend, als das sie alleine die 15 Ausschussmitglieder abschließend treffen sollten. Das ganze Thema muss dem Rat vorgelegt werden und soll dort entschieden werden, schließlich ist das drohende Fahrverbot eine Folge der seit Jahren fehlgehenden Verkehrspolitik von Rot-Grün.

Leider haben sich SPD und Grüne in der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität am 04.09.2018 gegen eine Behandlung als Beschluss und gegen eine Behandlung im Rat entschieden. Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” hat zur nächsten Ratssitzung eine Initiative angekündigt, da schon im November mit einem Urteil zu möglichen Fahrverboten gerechnet wird.

Die Hauptbelastung fällt auf die Abkürzungsverkehre zwischen den Autobahnen A40 und A43 zurück. Da müssen wir anpacken, wenn wir entscheidende Verbesserungen wollen. Dazu muss man sich auch die Abfahrten ansehen und eine Verkehrsregelung treffen, die das Abkürzen über die Herner Straße schon dort unterbindet.

Über den Autor

Dennis Rademacher

Dennis Rademacher

Mitglied des Rates der Stadt Bochum

Ähnliche Beiträge

0 Kommentare

Bisher keine Kommentare!

Bisher keine Kommentare. Möchten Sie einen Kommentar schreiben?

Schreib einen Kommentar

Schreibe einen Kommentar

Suche

Schuldenuhr

Kalender

September 2018
Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag Sonntag
27. August 2018 28. August 2018 29. August 2018 30. August 2018 31. August 2018 1. September 2018 2. September 2018
3. September 2018 4. September 2018 5. September 2018 6. September 2018 7. September 2018 8. September 2018 9. September 2018
10. September 2018 11. September 2018 12. September 2018 13. September 2018 14. September 2018 15. September 2018 16. September 2018
17. September 2018 18. September 2018 19. September 2018 20. September 2018 21. September 2018 22. September 2018 23. September 2018
24. September 2018 25. September 2018 26. September 2018 27. September 2018 28. September 2018 29. September 2018 30. September 2018

GERN GESLESEN

Blog folgen

Erhalten Sie zu jedem neuen Artikel eine Nachricht per Mail.

Mail senden an: