Schlagwort: Konnexität
Novelle des Denkmalschutzgesetzes könnte weitreichende Konsequenzen für Bochum haben.
„Auf dem ersten Blick können sich Kommunen über mehr Kompetenzen im Denkmalschutz freuen. Das neue Denkmalschutzgesetz NRW belastet aber die Bochumer Verwaltung mit zusätzlicher...
Mehr Hilfe für Alleinerziehende – aber warum auf Kosten der Kommune?
Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, durch eine Ausweitung des Unterhaltsvorschusses Alleinerziehende und ihre Kinder besser zu unterstützen. Ab dem 01.07.2017 soll der...
20152127 – Verletzung des Konnexitätsprinzips
Antrag zur zur 11. Sitzung des Rates am 27.08.2015 hier: Verletzung des Konnexitätsprinzips
Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt
alle Kosten für Aufgaben,...
20152085 – Kommunale Verfassungsbeschwerde Inklusionskosten
Status: Antwort steht noch aus
Anfrage zur 11. Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 27.08.2015 hier: Kommunale Verfassungsbeschwerde Inklusionskosten
52 Städte und Gemeinden haben beim...
Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen
Haltt: „Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen.“ Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land und Bund.
Wer die Musik...
Warum klagt die Stadt Bochum nicht wegen hoher Inklusionskosten?
Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ erwartet nicht nur formalistische Antwort.
52 Städte und Gemeinden haben beim Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen eine Kommunale Verfassungsbeschwerde wegen...