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Schlagwort: Konnexität

Novelle des Denkmalschutzgesetzes könnte weitreichende Konsequenzen für Bochum haben. 

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„Auf dem ersten Blick können sich Kommunen über mehr Kompetenzen im Denkmalschutz freuen. Das neue Denkmalschutzgesetz NRW belastet aber die Bochumer Verwaltung mit zusätzlicher...

Mehr Hilfe für Alleinerziehende – aber warum auf Kosten der Kommune?

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Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, durch eine Ausweitung des Unterhaltsvorschusses Alleinerziehende und ihre Kinder besser zu unterstützen. Ab dem 01.07.2017 soll der...

20152127 – Verletzung des Konnexitätsprinzips

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Antrag zur zur 11. Sitzung des Rates am 27.08.2015 hier: Verletzung des Konnexitätsprinzips Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt alle Kosten für Aufgaben,...

20152085 – Kommunale Verfassungsbeschwerde Inklusionskosten

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Status: Antwort steht noch aus Anfrage zur 11. Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 27.08.2015 hier: Kommunale Verfassungsbeschwerde Inklusionskosten 52 Städte und Gemeinden haben beim...

Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen

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Haltt: „Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen.“ Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land und Bund. Wer die Musik...

Warum klagt die Stadt Bochum nicht wegen hoher Inklusionskosten?

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Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ erwartet nicht nur formalistische Antwort. 52 Städte und Gemeinden haben beim Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen eine Kommunale Verfassungsbeschwerde wegen...