{"id":1913,"date":"2016-11-08T16:23:34","date_gmt":"2016-11-08T15:23:34","guid":{"rendered":"http:\/\/bojournal.buergerbegehren-musikzentrum.de\/?p=1913"},"modified":"2016-11-08T16:24:30","modified_gmt":"2016-11-08T15:24:30","slug":"wer-hat-noch-einen-ueberblick-ueber-die-finanzierung-des-musikforums","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/bojournal.de\/?p=1913","title":{"rendered":"Wer hat noch einen \u00dcberblick \u00fcber die Finanzierung des Musikforums?"},"content":{"rendered":"

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10. November 2016 steht eine \u00fcberplanm\u00e4\u00dfige Bereitstellung von Haushaltsmitteln f\u00fcr die Bochumer Symphoniker in H\u00f6he von 921.000 \u20ac an. Mit dieser Vorlage hat sich die Verwaltung keinen Gefallen getan. Allein schon der Zeitpunkt ist ungl\u00fccklich gew\u00e4hlt. Kurz nach der Er\u00f6ffnung des Musikforums muss die Politik nun eine Vorlage beraten, bei der es erneut um die Finanzierung des Musikforums geht.<\/strong><\/p>\n

Die Notwendigkeit der Ma\u00dfnahme stand sicherlich bereits vor dem 27. Oktober 2016 fest. Schlie\u00dflich ist nicht erst seit kurzem bekannt, dass das Musikforum erst versp\u00e4tet seine Tore \u00f6ffnet und es daher zu den beschriebenen Ausnahmeausf\u00e4llen kommt. Daher wirft der Vorgang Fragen auf, die bei einem kl\u00fcgeren Vorgehen von der Verwaltung h\u00e4tten vermieden werden k\u00f6nnen. Stadtdirektor Michael Townsend betont, dass 421.000 \u20ac gewisserma\u00dfen ein „Vorschuss“ an die Symphoniker seien, die sp\u00e4ter zur\u00fcckerstattet werden. Das ist eine sch\u00f6ne Ansage, nur ist es generell fraglich, ob dies Geld auch im n\u00e4chsten Jahr auch wirklich eingespielt wird. Auch l\u00e4sst sich das Vorgehen in dieser Eindeutigkeit nicht dem Beschlusstext der Vorlage entnehmen.<\/p>\n

Und das erzeugt die Unsicherheit, dass Mittel f\u00fcr den Schulbereich f\u00fcr den Kulturbereich umgewidmet werden. Die Verwaltung will zur Deckung nicht ben\u00f6tigte Mittel f\u00fcr die Anmietung von Klassencontainern heranziehen. Die Klassencontainer sollten f\u00fcr die Beschulung von Fl\u00fcchtlingskindern genutzt werden. Diesen Bedarf gibt es aber aktuell nicht. Der damalige Beschluss f\u00fcr die Anschaffung der Schulcontainer war allerdings auch schon ein Notbeschluss, f\u00fcr den \u00fcberplanm\u00e4\u00dfige Mittel zur Verf\u00fcgung gestellt wurden. So ergibt sich der Eindruck eines un\u00fcbersichtlichen Verschiebebahnhofs. Damit f\u00e4llt es auch den Bef\u00fcrwortern des Musikzentrums schwer, die Finanzstr\u00f6me \u00fcberhaupt nachzuvollziehen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Wenn Mittel f\u00fcr die Klassencontainer zudem nicht ben\u00f6tigt werden, stellt sich zudem die Frage, warum sie dann nicht auch f\u00fcr Ma\u00dfnahmen im Schulbereich verausgabt werden. Finanzierungsbedarf gibt es bei den Bochumer Schulen schlie\u00dflich genug. Da ist Herr Townsend, der f\u00fcr den Kultur- sowie den Schulbereich die Dezernentenm\u00fctze auf hat, noch eine schl\u00fcssige Antwort schuldig, wenn er in beiden Rollen glaubw\u00fcrdig sein m\u00f6chte. Die Antwort sollte er vor allem auch gegen\u00fcber den Fachpolitikern des Schulausschusses geben, die bislang an dem ganzen Vorgang nicht mitwirken k\u00f6nnen. Dabei hatte der Beschluss zur Anmietung der Klassencontainer im Schulausschuss seine Formen angenommen. Jetzt sollten die Fachpolitiker auch daran beteiligt werden, wenn ihr damaliger Beschluss nicht umgesetzt wird und die Haushaltsstelle teilweise anders genutzt wird.<\/p>\n

Insgesamt halten wir den Beschlussvorschlag f\u00fcr die \u00fcberplanm\u00e4\u00dfige Bereitstellung am Donnerstag noch nicht f\u00fcr entscheidungsreif. Die Vorlage sollte geschoben werden, damit die Verwaltung aufgeworfene Fragen beantwortet und nach Alternativen f\u00fcr die Mittelbereitstellung sucht. Wegen der ohnehin ausufernden Baukosten hatte die Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ bereits einen Baukostenzuschlag auf die Ticketpreise der Symphoniker ins Spiel gebracht. Nach Beteiligung des Schulausschusses und des Hauptausschusses sollte dann eher der Rat am 8. Dezember 2016 \u00fcber die nun anstehende \u00fcberplanm\u00e4\u00dfige Bereitstellung von Geldern beraten und beschlie\u00dfen. Bei dem diskutierten Gesamtbetrag von 921.000 \u20ac w\u00e4re der endg\u00fcltige Beschluss im Rat sicherlich besser aufgehoben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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