{"id":3210,"date":"2021-03-22T08:53:53","date_gmt":"2021-03-22T07:53:53","guid":{"rendered":"https:\/\/bojournal.de\/?p=3210"},"modified":"2021-03-22T09:03:48","modified_gmt":"2021-03-22T08:03:48","slug":"partei-stadtgestalter-beantragen-direkt-gewaehlten-behindertenbeirat-jugendparlament-und-beirat-fuer-aeltere-menschen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/bojournal.de\/?p=3210","title":{"rendered":"PARTEI\/Stadtgestalter beantragen direkt gew\u00e4hlten Behindertenbeirat, Jugendparlament und Beirat f\u00fcr \u00e4ltere Menschen"},"content":{"rendered":"\n

\u201eWir wollen, dass junge, behinderte und \u00e4ltere Menschen ihre Vertreterinnen und Vertreter in den st\u00e4dtischen Beir\u00e4ten selbst bestimmen k\u00f6nnen. Die Besetzung aus dem Personalpool der Fraktionen und Parteien widerspricht einer echten Interessenvertretung der gesellschaftlichen Gruppen gegen\u00fcber dem Rat. Ein neuer Ausschuss f\u00fcr Gender und Diversity soll LGBTQA*-Themen zur Geltung bringen\u201c, fasst der stellvertretende Vorsitzende Dr. Carsten Bachert-Schneider den Antrag seiner Fraktion \u201eDie PARTEI & STADTGESTALTER\u201c im Stadtrat am 25.03.2021 zusammen. <\/strong>
<\/p>\n\n\n\n

Behinderte Menschen, Kinder und Jugendliche sowie \u00e4ltere Menschen sollen ihre Beiratsvertreter*innen selbst bestimmen k\u00f6nnen: Ratsantrag, 25.03.2021, <\/a>Herunterladen<\/a><\/div>\n\n\n\n

\u201eZwei Sachen sind wichtig: Die Besetzung der Beir\u00e4te soll aus der Mitte ihrer gesellschaftlichen Gruppen bestimmt werden. Und die Beir\u00e4te sollen jeweils eine Sprecherin oder einen Sprecher mit Rede- und Antragsrecht im Rat sowie in den Aussch\u00fcssen entsenden. Die beiden aktuellen Beir\u00e4te \u201eLeben im Alter\u201c sowie \u201eFrauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation\u201d sollen mit Konstituierung der neuen Beir\u00e4te ab 2023 entfallen. Der bisherige Frauenbeirat soll in einen neuen Ratsausschuss aufgehen und sich zus\u00e4tzlich mit LGBTQIA*-Belangen auseinandersetzen, so Dr. Bachert-Schneider. <\/p>\n\n\n\n

\u201eGanz neu fordern wir eine Interessenvertretung f\u00fcr junge Menschen, die in der Kommunalpolitik bislang stimmlos bleiben. Ein Jugendparlament<\/a>, dessen Zusammensetzung an den allgemeinen Schulen und Berufsschulen von den Jugendlichen und Kindern von 10 bis 17 Jahren alle zwei Jahre selbst gew\u00e4hlt werden kann, und f\u00fcr das junge Menschen aus dieser Altersgruppe selbst kandidieren k\u00f6nnen. Die Wahlen sollten zur Kommunalwahl und zur Mitte der Ratsperiode erfolgen\u201c, schl\u00e4gt Dr. Bachert-Schneider vor. \u00c4hnlich solle auch der Beirat f\u00fcr \u00e4ltere Menschen von allen Wahlberechtigten oberhalb des Regelrentenalters parallel zur Kommunalwahl gew\u00e4hlt werden.\u00a0<\/p>\n\n\n\n

\u201eDie von den jeweiligen Verb\u00e4nden besetzte AG Behinderte<\/a>, die aktuell informell von der Verwaltung einbezogen wird, k\u00f6nnte zu einem offiziellen Beirat hochgestuft werden und so auch in eine direkte Verzahnung mit der Politik eintreten. Bislang wird in der Politik zwar viel \u00fcber Menschen mit Behinderungen gesprochen, in den Gremien kommen sie aber selten bis kaum selbst zu Wort\u201c, sagt Dr. Bachert-Schneider.\u00a0<\/p>\n\n\n\n

\u201eNat\u00fcrlich gab es zur neuen Wahlperiode auch so schon gewaltige \u00c4nderungen bei den Beir\u00e4ten. Die bisherigen Senioren- und Frauenbeir\u00e4te haben l\u00e4ngere und kompliziertere Namen bekommen. Raider hei\u00dft jetzt Twix. Sonst \u00e4ndert sich nix\u201c, sagt der sehr gute Fraktionsvorsitzende Nils Brandt von Die PARTEI.. <\/p>\n\n\n\n

\u201eDie vom Rat gew\u00e4hlten Mitglieder der bisherigen Beir\u00e4te vertreten eher ihre Fraktionen, auf deren Ticket sie auch an den Tisch ger\u00fcckt sind. Statt einiger gem\u00fctlicher Kaffeekr\u00e4nzchen von verdienten Parteimitgliedern, die in Altersteilzeit ihre Politikkarriere ausklingen lassen, erwarten wir uns von einer Reform echte Impulse und mal etwas mehr Feuer im Rat. Das bringt auch bessere Einschaltquoten f\u00fcrs Rats-TV\u201c, kommentiert Brandt. <\/p>\n\n\n\n

\u201eInteressant w\u00e4re nat\u00fcrlich auch ein Tierschutzbeirat. Hier k\u00f6nnten die von Bauprojekten betroffenen Feldhamster direkt zu Wort kommen. D\u00e4nische Doggen, so deren Halter Hundesteuer an die Bochumer Stadtkasse zahlen, w\u00e4ren wahlberechtigt. Auch Araber-Hengste w\u00fcrden einen Wahlzettel erhalten, allein schon, um die FckAfD zu \u00e4rgern. K\u00fche w\u00fcrden nach ihrer Milchleistung ber\u00fccksichtigt. Aber das alles interessiert nat\u00fcrlich keine T\u00f6nnies-Sau\u201c, so Brandt. Brandt plant stattdessen eine monatliche \u201eTiersprechstunde\u201c per Videokonferenz zu Tierschutz-Themen und anderen Anliegen der B\u00fcrger*innen abzuhalten. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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