{"id":1614,"date":"2016-04-05T10:49:36","date_gmt":"2016-04-05T08:49:36","guid":{"rendered":"http:\/\/bojournal.buergerbegehren-musikzentrum.de\/?p=1614"},"modified":"2016-04-05T12:06:12","modified_gmt":"2016-04-05T10:06:12","slug":"welche-fraktionen-sich-wirklich-im-bochumer-rat-einbringen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bojournal.de\/?p=1614","title":{"rendered":"Welche Fraktionen sich wirklich im Bochumer Rat einbringen"},"content":{"rendered":"

\u201eDie sitzen da doch alle nur rum!\u201c, ist ein weitverbreiteter Spruch, wenn es um die Arbeit von Politikerinnen und Politikern geht. Doch sitzen wirklich alle einfach nur rum? Gewiss kann man festhalten, dass gerade bei \u201ealteingesessenen\u201c Parteien und Politikern der Drang nach Innovation und Ver\u00e4nderung oft nur mit gebremsten Schwung rollt. Aber auch das gilt nat\u00fcrlich nicht f\u00fcr alle, denn auch unter diesen Mandatstr\u00e4gern gibt es einige, die emsig f\u00fcr das Wohl ihrer Mitb\u00fcrger arbeiten. Auch laufen sich langj\u00e4hrige und eingerichtete Regierungsparteien oftmals leer, weil sie mit der Last der Vergangenheit keine alles in Frage stellenden Konzepte f\u00fcr die Zukunft entwickeln k\u00f6nnen. Auf der anderen Seite steht so manche Oppositionspartei, die nur in der Presse meckert und kaum eigene Ideen in den politischen Entscheidungsprozess einbringt. Auf den Satz \u201eDie sitzen da doch alle nur rum!\u201c kann man also nur antworten: Ja und nein!<\/strong><\/p>\n

Doch wie sieht es aus, wenn man einmal etwas genauer hinschaut in unserer Heimatstadt Bochum. Sitzen dort die Mandatstr\u00e4ger auch alle nur rum? Dazu lohnt sich ein Blick auf den politischen Entscheidungsprozess in unserer Stadt. Wer etwas ver\u00e4ndern will, der muss dazu einen so genannten Antrag stellen. Wird ein Antrag auf die Tagesordnung eines Ausschusses oder der Ratssitzung gesetzt, so wird dieser von meist allen Parteien diskutiert und dann abgestimmt. Hier muss jedes Ausschuss- bzw. Ratsmitglied Farbe bekennen, denn \u00fcber die Annahme bzw. Ablehnung des Antrages wird abgestimmt. Die Mehrheit entscheidet, ob der Inhalt des Antrages dann von der Verwaltung umgesetzt wird, oder ob er abgelehnt wird. Mit so genannten \u00c4nderungsantr\u00e4gen kann man an der Ideenfindung der politischen Mitbewerber mitwirken, sich also konstruktiv beteiligen. Auch Vorlagen, welche von der Verwaltung eingestellt werden, k\u00f6nnen somit in entscheidenden Punkten verbessert werden. Auch \u00fcber die \u00c4nderungsantr\u00e4ge wird dann abgestimmt.\"antr\u00e4ge\"<\/a><\/p>\n

Wer also in Bochum etwas bewirken will, der muss sich mit Antr\u00e4gen und \u00c4nderungsantr\u00e4gen in den politischen Entscheidungsprozess einbringen. \u201eDie sitzen da doch nur rum!\u201c gilt also haupts\u00e4chlich f\u00fcr die Fraktionen, die wenig eigene Ideen in Form von Antr\u00e4gen einbringen und wenig in Form von \u00c4nderungsantr\u00e4gen mitarbeiten. Sicher haben es da gro\u00dfe Fraktionen mit \u00fcber 20 Mandatstr\u00e4gern einfacher als die kleinsten Fraktionen mit drei oder vier Ratsmitglieder. Dass dies aber kein Hindernis f\u00fcr eine gute Arbeit ist, zeigt der Blick auf die Zahlen: Die meisten (\u00c4nderungs-)Antr\u00e4ge hat die dreik\u00f6pfige Fraktion FDP & DIE STADTGESTALTER ausgearbeitet und eingebracht. Erst danach folgt mit der CDU die gr\u00f6\u00dfte Oppositionsfraktion mit 22 Mandatstr\u00e4gerinnen und \u2013tr\u00e4ger. Die 43-k\u00f6pige Koalition aus SPD und Gr\u00fcne, die mit ihrer gemeinsamen Ratsmehrheit auch alle Werkzeuge in der Hand haben, um Ideen zur Realit\u00e4t werden zu lassen, folgt erst auf den dritten Rang. Ganz abgeschlagen finden sich Linke, AfD und UWG, die kaum eigene Ideen einbringen. Anhand dieser Zahlen kann sich nun jeder Bochumer selber eine Antwort geben, auf welche Fraktionen der Satz \u201eDie sitzen da doch alle nur rum!\u201c tats\u00e4chlich passt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

\u201eDie sitzen da doch alle nur rum!\u201c, ist ein weitverbreiteter Spruch, wenn es um die Arbeit von Politikerinnen und Politikern geht. Doch sitzen wirklich alle einfach nur rum? Gewiss kann man festhalten, dass gerade bei \u201ealteingesessenen\u201c Parteien und Politikern der Drang nach Innovation und Ver\u00e4nderung oft nur mit gebremsten Schwung rollt. Aber auch das gilt […]<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":271,"featured_media":1617,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[13],"tags":[301,300,274,302],"class_list":["post-1614","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-rat","tag-anfragen-fraktion","tag-antraege","tag-rat","tag-stadtrat"],"publishpress_future_action":{"enabled":false,"date":"2026-05-07 09:23:31","action":"change-status","newStatus":"draft","terms":[],"taxonomy":"category","extraData":[]},"publishpress_future_workflow_manual_trigger":{"enabledWorkflows":[]},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1614","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/271"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1614"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1614\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1620,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1614\/revisions\/1620"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/1617"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1614"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1614"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1614"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}