{"id":3290,"date":"2021-04-30T11:22:38","date_gmt":"2021-04-30T09:22:38","guid":{"rendered":"https:\/\/bojournal.de\/?p=3290"},"modified":"2021-04-30T11:25:20","modified_gmt":"2021-04-30T09:25:20","slug":"auch-bochums-klimaschutzkonzept-wuerde-vor-dem-verfassungsgericht-scheitern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bojournal.de\/?p=3290","title":{"rendered":"Auch Bochums Klimaschutzkonzept w\u00fcrde vor dem Verfassungsgericht scheitern."},"content":{"rendered":"\n

\u201eDas Bundesverfassungsgericht hat das Klimagesetz des Bundes kassiert. Der Grund daf\u00fcr ist das Aufschieben von Emissionseinsparungen auf die Jahre nach 2030 und damit zu Lasten der jungen Generation. In Bochum passiert genau das Gleiche. Die Stadt soll nach dem Willen von Rot-Gr\u00fcn erst 2050 das wenig ambitionierte Ziel von 85% CO2-Aussto\u00df im Vergleich zu 1990 erreichen\u201c, kritisiert Dr. Volker Steude, Vorsitzender der Fraktion \u201eDie PARTEI & STADTGESTALTER\u201c. Seine Fraktion fordert nun eine umgehende \u00dcberarbeitung des Bochumer Klimaschutzkonzeptes.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

\u201eFalls Bochums Rathauskoalition mit ihrem Klimaschutzkonzept vor dem Verfassungsgericht st\u00fcnde, w\u00fcrden sie die gleiche Klatsche kassieren\u201c, sagt Dr. Steude und sieht damit seine Kritik der vergangenen Jahre best\u00e4tigt. \u201eDie gegenw\u00e4rtigen Ma\u00dfnahmen der Stadt reichen nicht aus, um die Anstrengungen in Sachen Klimaschutz fair zu verteilen. Es bewahrheitet sich nun, dass der Ausruf des Klimanotstandes durch Rot-Gr\u00fcn eher ein PR-Gag war. Auch in Bochum soll haupts\u00e4chlich die junge Generation die Last und die Kosten des Klimawandels tragen.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Das Verfassungsgericht hat geurteilt, es d\u00fcrfe nicht einer Generation zugestanden werden, \u00ab\u2026 unter vergleichsweise milder Reduktionslast gro\u00dfe Teile des CO2-Budgets zu verbrauchen, wenn damit zugleich den nachfolgenden Generationen eine radikale Reduktionslast \u00fcberlassen und deren Leben umfassenden Freiheitseinbu\u00dfen ausgesetzt w\u00fcrde.\u00bb \u201cGenau das hatte Rot-Gr\u00fcn bisher auch in Bochum vor\u201d, so Steude.<\/p>\n\n\n\n

\u201eUm das Ruder noch rechtzeitig herum zu rei\u00dfen, m\u00fcssen jetzt umgehend Ma\u00dfnahmen umgesetzt werden, die eine komplette Klimaneutralit\u00e4t Bochums bis sp\u00e4testens 2040 erm\u00f6glichen\u201c, so Dr. Steude. \u201eDer Stadtrat muss unter Eindruck des Verfassungsgerichtsurteils noch vor dem Sommer eine \u00dcberarbeitung des st\u00e4dtischen Klimaschutzkonzeptes auf den Weg bringen. Insbesondere beim Stadtverkehr m\u00fcssen endlich wirksame Ma\u00dfnahmen zur CO2-Minderung beschlossen werden. Das bedeutet auch, es muss schon in K\u00fcrze ein massiver Ausbau des \u00d6PNV- wie des Radwegenetzes auf den Weg gebracht werden.\u201c<\/p>\n\n\n\n

\u201eDie Zeit f\u00fcr Symbolpolitik ist jetzt endg\u00fcltig abgelaufen\u201c, so Dr. Steude abschlie\u00dfend.<\/p>\n\n\n\n

\u201ePackt die Badehose ein\u201c, frohlockt Nils Brandt von der sehr guten Partei Die PARTEI. \u201eBald liegt Bochum wieder am Meer. Das war zwar erdgeschichtlich gesehen bereits h\u00e4ufiger der Fall, aber da gab es noch keine Menschen, die das mit Luftmatratzen und Sonnenbrand genie\u00dfen konnten. sPD und Gr\u00fcne spekulieren auf die Kurtaxe, die man als mediterraner Badeort kassieren kann. Dann k\u00f6nnen wir es uns auch sparen, die Ruhr durch die Stadtmitte zu verlegen, wenn der Verwaltungsvorstand am Bochumer Stadtstrand Baywatch nachspielt. Wer es sich leisten kann, der wohnt dann in Bochum. Bochum, das Venedig des Nordens, der Meerbusen des Ruhrgebiets\u201c so Brandt, der schon mal Sonnenschutzcreme hortet.\u00a0
<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/a><\/figure>\n\n\n\n

\u201eWir werden dann weiterhin Leuten aus Herne und Gelsenkirchen Asyl in unseren Stadtgrenzen gew\u00e4hren. Ab dann kommen aber auch Fl\u00fcchtlinge aus dem M\u00fcnsterland. Das ist dann ja bald eine Bucht des Atlantiks und hei\u00dft aM\u00fcnsterlandunter. Auf jeden Fall wird es spannend, wer bei dieser feuchten Gentrifizierung verdr\u00e4ngt wird und wer sich im neuen Biotop durchsetzen wird. Die Bocholter Landjugend oder die Bochumer Maisch\u00fctzen. Ein Wetttrinken kann die Entscheidung bringen\u201c, so Brandt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

\u201eDas Bundesverfassungsgericht hat das Klimagesetz des Bundes kassiert. Der Grund daf\u00fcr ist das Aufschieben von Emissionseinsparungen auf die Jahre nach 2030 und damit zu Lasten der jungen Generation. In Bochum passiert genau das Gleiche. Die Stadt soll nach dem Willen von Rot-Gr\u00fcn erst 2050 das wenig ambitionierte Ziel von 85% CO2-Aussto\u00df im Vergleich zu 1990 […]<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":271,"featured_media":3038,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[588,555,594,595,593,589],"class_list":["post-3290","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-umwelt","tag-co2","tag-klima","tag-klima-buendnis","tag-klimabo","tag-klimakrise","tag-klimanotstand"],"publishpress_future_action":{"enabled":false,"date":"2026-04-26 07:22:19","action":"change-status","newStatus":"draft","terms":[],"taxonomy":"category","extraData":[]},"publishpress_future_workflow_manual_trigger":{"enabledWorkflows":[]},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3290","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/271"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3290"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3290\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3296,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3290\/revisions\/3296"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/3038"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3290"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3290"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3290"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}