Die STADTGESTALTER haben eine Diskussion \u00fcber die Einf\u00fchrung einer st\u00e4dtischen Verpackungssteuer und der F\u00f6rderung von Mehrwegangeboten angesto\u00dfen. Bereits in der letzten Umweltausschusssitzung am 14.06.2023 hat die W\u00e4hlervereinigung einen entsprechenden Antrag eingebracht. \u201eDie Koalition aus SPD und Gr\u00fcnen hat Beratungsbedarf angemeldet, sodass wir die Sommerpause nutzen wollen, um f\u00fcr unseren Vorschlag in der \u00d6ffentlichkeit und bei den B\u00fcrgern zu werben\u201c, erkl\u00e4rt Stefan Hiltawsky, umweltpolitischer Sprecher der STADTGESTALTER und Mitglied im st\u00e4dtischen Umweltausschuss.<\/p>\n\n\n\n
\u201eZiel der Ma\u00dfnahme ist, die umweltsch\u00e4dlichen Coffe-To-Go-Becher und Plastikteller finanziell unattraktiver zu machen und stattdessen Imbissverk\u00e4ufer bei der Einf\u00fchrung von Mehrwegvarianten zu unterst\u00fctzen\u201c, sagt Hiltawsky. \u201eGerade im Bereich der Speisen und Getr\u00e4nke zum Mitnehmen, werden Ressourcen f\u00fcr nur wenige Minuten an Nutzen verschwendet. Besonders \u00e4rgerlich ist es, wenn Pommesschalen und Co auf dem Boden herumfliegen.\u201c<\/p>\n\n\n\n
\u201eAber auch bei korrekter Entsorgung in den Abfallbeh\u00e4ltern am Stra\u00dfenrand muss der USB die riesigen Mengen an M\u00fcll einsammeln und aufwendig bearbeiten. Die Kosten daf\u00fcr m\u00fcssen \u00e4hnlich wie bei wilden M\u00fcllkippen von den B\u00fcrgern \u00fcber die M\u00fcllgeb\u00fchren f\u00fcr ihre Tonnen zu Hause mitbezahlt werden. Sinkt durch unsere Ma\u00dfnahmen das M\u00fcllaufkommen, sinken vielleicht sogar die M\u00fcllgeb\u00fchren\u201c, gibt Hiktawsky zu bedenken. <\/p>\n\n\n\n
\u201eMit einer Kombination aus Push- und Pull-Ma\u00dfnahmen m\u00f6chten wir umweltfreundlichere Becher, Verpackungen und Geschirr in Bochum zum Standard machen\u201c, sagt Hiltawsky. \u201eEinweg soll teurer, die Beschaffung von Mehrwegsystemen f\u00fcr Imbissbetriebe und Co. sollen hingegen gef\u00f6rdert werden.\u201c<\/p>\n\n\n\n
\u201eMit dem aktuellen positiven Urteil des Bundesgerichtshofs zur Verpackungssteuer in T\u00fcbingen gibt es nun Rechtssicherheit f\u00fcr alle Kommunen\u201c, erkl\u00e4rt Hiltawsky. Dort hatte Mc Donalds gegen die Steuer geklagt und nun verloren. \u00c4hnlich wie in T\u00fcbingen k\u00f6nnen sich die STADTGESTALTER eine zus\u00e4tzliche Steuer von 50 Cent pro Einwegbecher und 20 Cent pro Einweggeschirr vorstellen, die von Gastronomen abgef\u00fchrt werden muss. <\/p>\n\n\n\n
\u201eAuf der anderen Seite wollen wir Betriebe unterst\u00fctzen, auf Mehrweg umzustellen. Beispielsweise kann man als Stadt die Geb\u00fchren f\u00fcr die Teilnahme an \u00fcberregionalen Pfand-Poolsystemen \u00fcbernehmen oder die Anschaffung von Mehrweggeschirr oder Sp\u00fclmaschinen f\u00f6rdern.\u201c Auch hier orientieren sich die STADTGESTALTER an T\u00fcbingen und wollen 500 bis 1000 EUR an kommunale F\u00f6rdergelder zahlen.<\/p>\n\n\n\n
Die STADTGESTALTER geben sich optimistisch. \u201eEs erfolgen nun rechtliche Pr\u00fcfungen und Abstimmungen mit den Nachbarkommunen. Die Gr\u00fcnen haben durchaus positive Signale gesendet. Aber auch alle anderen Parteien sollten ein Interesse haben, dass Bochum umweltfreundlicher und sauberer wird\u201c, so Hiltawsky. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die STADTGESTALTER haben eine Diskussion \u00fcber die Einf\u00fchrung einer st\u00e4dtischen Verpackungssteuer und der F\u00f6rderung von Mehrwegangeboten angesto\u00dfen. Bereits in der letzten Umweltausschusssitzung am 14.06.2023 hat die W\u00e4hlervereinigung einen entsprechenden Antrag eingebracht. \u201eDie Koalition aus SPD und Gr\u00fcnen hat Beratungsbedarf angemeldet, sodass wir die Sommerpause nutzen wollen, um f\u00fcr unseren Vorschlag in der \u00d6ffentlichkeit und bei […]<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":271,"featured_media":4731,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[745,122,784],"class_list":["post-4737","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-umwelt","tag-abfallvermeidung","tag-muell","tag-verpackung"],"publishpress_future_action":{"enabled":false,"date":"2026-04-28 17:50:27","action":"change-status","newStatus":"draft","terms":[],"taxonomy":"category","extraData":[]},"publishpress_future_workflow_manual_trigger":{"enabledWorkflows":[]},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4737","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/271"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4737"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4737\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4740,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4737\/revisions\/4740"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/4731"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4737"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4737"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/bojournal.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4737"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}