BOjournal

Stadt droht sich bei Wettbürosteuer zu verzocken.

    Stadt droht sich bei Wettbürosteuer zu verzocken.

Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ lehnt die Einführung einer Wettbürosteuer, wie sie von der Verwaltung in der Ratssitzung am 27.05.2021 vorgeschlagen wird, ab. „Eine solche Wettsteuer stellt keinen Beitrag

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Sparkasse Bochum „gut gerüstet“?

    Sparkasse Bochum „gut gerüstet“?

„Die sparkasseneigene Gesellschaft Deka Investment steht in der Kritik, Anlagen in Rüstungsunternehmen zu investieren. Auch die Sparkasse Bochum hat Deka-Fonds im Angebot. Dabei könnte das Geld Bochumer Kund*innen u.a. in

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Auch Bochums Klimaschutzkonzept würde vor dem Verfassungsgericht scheitern.

    Auch Bochums Klimaschutzkonzept würde vor dem Verfassungsgericht scheitern.

„Das Bundesverfassungsgericht hat das Klimagesetz des Bundes kassiert. Der Grund dafür ist das Aufschieben von Emissionseinsparungen auf die Jahre nach 2030 und damit zu Lasten der jungen Generation. In Bochum

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Nationaler Radverkehrsplan wird keine Verbesserungen in Bochum bringen.

  Nationaler Radverkehrsplan wird keine Verbesserungen in Bochum bringen.

Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ macht sich wenig Hoffnung, dass der aktuell vorgestellte nationale Radverkehrsplan für eine Verbesserung vor

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Emscher Park Radweg soll Vorfahrt auf der Tenthoffstraße bekommen.

  Emscher Park Radweg soll Vorfahrt auf der Tenthoffstraße bekommen.

Emscher Park Radweg soll Vorfahrt auf der Tenthoffstraße bekommen. Mit einem Änderungsantrag zum Mobilitätsausschuss am 23.04.2021 reagiert die Fraktion „Die

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Gemeinsamer Geh- und Radweg an der Königsallee muss nicht sein

  Gemeinsamer Geh- und Radweg an der Königsallee muss nicht sein

Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ kritisiert, dass auch die Neuplanung der Königsallee wieder unter dem Motto „Im Zweifel für

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Begrenzung der Passagierzahl bei der BOGESTRA zu Schulstoßzeiten – Mehr Busse und Bahnen in den Einsatz bringen.

  Begrenzung der Passagierzahl bei der BOGESTRA  zu Schulstoßzeiten – Mehr Busse und Bahnen in den Einsatz bringen.

„Busse und Bahnen sollen in ihrer Auslastung zu Zeiten des Schulbeginns und Schulendes auf höchstens 50% begrenzt und zusätzliche Fahrzeuge

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Bahnhofstraße in Wattenscheid: Gefährlich für Radfahrer*innen.

  Bahnhofstraße in Wattenscheid: Gefährlich für Radfahrer*innen.

„Die Bahnhofstraße weist gleich mehrere  gefährliche Stellen für Radfahrer*innen auf. Grund dafür sind Fehlplanungen von Seiten der Verwaltung. Parkplätze am

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Fahrradklima-Test: „Besser als Gelsenkirchen“ ist eine schlechte Ausrede.

  Fahrradklima-Test: „Besser als Gelsenkirchen“ ist eine schlechte Ausrede.

Als Reaktion auf die Ergebnisse des aktuellen Fahrradklima-Tests des ADFC fordert die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ mehr Druck für

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STADTENTWICKLUNG
    Bochumer Weihnachtsmarkt 2020 verlängern.

Bochumer Weihnachtsmarkt 2020 verlängern.

Die Schausteller leiden besonders unter den Beschränkungen während der Corona-Krise, weil alle Großveranstaltungen und Volksfeste abgesagt sind. Mit einer einmaligen Verlängerung des Bochumer Weihnachtsmarktes 2020 bis zum Drei-Königs-Tag können wir

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STADTFINANZEN
    Stadt droht sich bei Wettbürosteuer zu verzocken.

Stadt droht sich bei Wettbürosteuer zu verzocken.

Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ lehnt die Einführung einer Wettbürosteuer, wie sie von der Verwaltung in der Ratssitzung am 27.05.2021 vorgeschlagen wird, ab. „Eine solche Wettsteuer stellt keinen Beitrag

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STÄDTISCHE UNTERNEHMEN
    Sparkasse Bochum „gut gerüstet“?

Sparkasse Bochum „gut gerüstet“?

„Die sparkasseneigene Gesellschaft Deka Investment steht in der Kritik, Anlagen in Rüstungsunternehmen zu investieren. Auch die Sparkasse Bochum hat Deka-Fonds im Angebot. Dabei könnte das Geld Bochumer Kund*innen u.a. in

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SOZIALES
    PARTEI/Stadtgestalter beantragen direkt gewählten Behindertenbeirat, Jugendparlament und Beirat für ältere Menschen

PARTEI/Stadtgestalter beantragen direkt gewählten Behindertenbeirat, Jugendparlament und Beirat für ältere Menschen

„Wir wollen, dass junge, behinderte und ältere Menschen ihre Vertreterinnen und Vertreter in den städtischen Beiräten selbst bestimmen können. Die Besetzung aus dem Personalpool der Fraktionen und Parteien widerspricht einer

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Kultur & Sport
    E-Sport soll bei städtischer Sportförderung gleichgestellt werden.

E-Sport soll bei städtischer Sportförderung gleichgestellt werden.

Die Fraktion „FDP & Die Stadtgestalter“ will einen Schritt für die Gleichstellung des elektronischen Sports in Bochum machen. E-Sport soll in Bochum die gleichen Förderchancen erhalten wie Fußball- oder Leichtathletikvereine.

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STADTRAT
    Nationaler Radverkehrsplan wird keine Verbesserungen in Bochum bringen.

Nationaler Radverkehrsplan wird keine Verbesserungen in Bochum bringen.

Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ macht sich wenig Hoffnung, dass der aktuell vorgestellte nationale Radverkehrsplan für eine Verbesserung vor Ort in Bochum sorgt. „Der Bundesverkehrsminister scheut sich, Radwege bei

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Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

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    Ganz großes Theater

    Dieser Tage flatterte mir eine E-Mail ins Postfach, die mich überraschte. Ohne es zu überprüft zu haben vermute ich stark, dass Andere sie ebenfalls erhielten. Absender waren zuständige Terraner aus der Stadtverwaltung. In jener Mail stand daselbst geschrieben, dass ich nun als Stadtratsmitglied für eine Impfung wegen Covid-19 priorisiert wäre wegen Zuständigkeitsgruppe Blubb. Das scheint ebenso für Mitglieder von Bezirksvertretungen zu gelten, während sachkundige Bürger in Ausschüssen nicht erwähnt wurden. Ich habe den Verdacht, dass dies alles mit legalen Mitteln zugeht. Doch ist es auch stimmig? Ich habe mir dazu also am Kopf gekratzt und mir indessen spezielle Gedanken zur Sache gemacht. Sodann habe ich mich weiteren Themen zugewandt, die mir gerade unter den Nägeln brannten. In Bezug auf andere Angeschriebene kann es übrigens sehr unterschiedliche Reaktionen gegeben haben. Es mag den durchschnittlichen Leser überraschen, aber die meisten von denen sind tatsächlich Menschen! Einige Ratsherren könnten also etwa vorerkrankt sein… Weiterlesen …. 

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