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  • Elf Bochumer Straßen wegen Schäden temporeduziert. Auf Anfrage der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” teilt die Verwaltung mit, dass auf elf Straßen in Bochum aufgrund von starker Schäden die zulässige Höchstgeschwindigkeit reduziert wurde. Statt die Straßen...
  • Bochum verzichtet auf Konzept zur energetischen Quartierssanierung. Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” beantragte in der Ratssitzung am 11.04.2019 die sofortige Aufstellung eines energetischen Quartierssanierungskonzepts. Das hätte die Verwaltung eigentlich schon bis 2017 mit hoher Priorität umsetzen...
  • Bürgerchat soll Kontakt mit der Bochumer Verwaltung vereinfachen. Die Verwaltung soll sich dem Bürger anpassen. Gerade jüngere Menschen chatten und texten heute ‘was das Zeug hält’. Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” schlägt einen Bürgerchat vor. Hier können...
  • Grillverbot am Ümminger See abwenden. Bevor man ein pauschales Grillverbot einführt, sollte man erst alle anderen möglichen Maßnahmen umsetzen. Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” schlägt feste Grillplätze vor. Um diese zu nutzen, muss man...
  • Straßenerhaltung bleibt Streitthema in Bochum. In Bochum bröseln die Straßen auseinander. Das liegt nach Ansicht der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” nicht nur daran, dass weniger in die Infrastruktur investiert als abgeschrieben wird: Es gibt...

Erneuter Anlauf für Bochumer Rats-TV

CC0 Public Domain

Erneuter Anlauf für Bochumer Rats-TV
April 27
13:36 2016

Demokratie endet nicht mit der Abgabe eines Stimmzettels. Gerade in der Kommunalpolitik, deren Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger direkt vor ihrer Haustür betreffen, wollen die Menschen ‚up to date‘ sein. Nur wer informiert ist, kann seinen gewählten Vertreter auf die Finger schauen und sich auch selbst mit Bürgeranregungen einbringen. Die Verbreitung von Informationen über die klassischen Medien ist allerdings in den letzten Jahren zurückgegangen. Das Zeitungsangebot in Bochum ist geschrumpft und auch in den bestehenden Kanälen fällt es der Kommunalpolitik bisweilen schwer, sich Gehör zu verschaffen. Die Einführung eines Rats-TVs stärkt die Offenheit und Transparenz der Politik vor Ort.

Mit dem Rats-TV sollen nicht nur die Ratssitzungen per Livestream im Internet übertragen werden, sondern auch dauerhaft auf Abruf online verfügbar sein. Dies würde eine große Zahl Bürgerinnen und Bürgern, die aufgrund ihrer Arbeitszeiten oder familiären Aufgaben nicht werktags um 15 Uhr eine Ratssitzung im Rathaus verfolgen können, die Chance geben, sich aus erster Hand über die Entscheidungen der Politik zu informieren.

In Essen, Bottrop, Bonn, Wuppertal und Köln wurde das Angebot des Rats-TV bereits gut angenommen. Es ist nicht nachvollziehbar, wenn in Bochum wieder einmal etwas nicht möglich sein soll, was in anderen NRW-Städten längst zum Standard geworden ist. 2012 hat die Verwaltung die einmaligen Investitionskosten für ein Rats-TV auf 8.700 Euro geschätzt. An einem solchen Betrag sollte es nicht scheitern, ein zusätzliches Informationsangebot zur Kommunalpolitik zu schaffen.

Nach diversen holprigen Anläufen findet sich Bochum in Sachen Rats-TV seit knapp einem Jahr im Stillstand wieder. Nach einem Testlauf der CDU-Ratsfraktion im letzten Jahr ist das Vorhaben erst mal wieder im Sande verlaufen. Um die Untätigkeit aufzubrechen und endlich ein modernes Angebot für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, nimmt die Fraktion FDP & DIE STADTGESTALTER jetzt einen neuen Anlauf und beantragt zur Ratssitzung am 28.04.2016 erneut die Einführung eines Rats-TVs.

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