Tag "Inklusion"

Öffentliche Toiletten müssen Bedürfnissen von Schwerbehinderten entsprechen.

    Öffentliche Toiletten müssen Bedürfnissen von Schwerbehinderten entsprechen.

Die rot-grüne Koalition greift im heutigen Bochumer Hauptausschuss eine Initiative der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” aus dem Jahr 2017 auf. Zwar sind rollstuhlgerechte Toiletten mittlerweile Standard, aber für schwerstbehinderte

0 Kommentare Ganzen Beitrag lesen

20152127 – Verletzung des Konnexitätsprinzips

Antrag zur zur 11. Sitzung des Rates am 27.08.2015 hier: Verletzung des Konnexitätsprinzips Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt alle Kosten für Aufgaben, die von Land oder Bund

0 Kommentare Ganzen Beitrag lesen

20152085 – Kommunale Verfassungsbeschwerde Inklusionskosten

Status: Antwort steht noch aus Anfrage zur 11. Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 27.08.2015 hier: Kommunale Verfassungsbeschwerde Inklusionskosten 52 Städte und Gemeinden haben beim Verfassungsgerichtshof für das Land NordrheinWestfalen

0 Kommentare Ganzen Beitrag lesen

Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen

    Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen

Haltt: „Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen.“ Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land und Bund. Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen.

0 Kommentare Ganzen Beitrag lesen

Warum klagt die Stadt Bochum nicht wegen hoher Inklusionskosten?

  Warum klagt die Stadt Bochum nicht wegen hoher Inklusionskosten?

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ erwartet nicht nur formalistische Antwort. 52 Städte und Gemeinden haben beim Verfassungsgerichtshof für das Land

0 Kommentare Ganzen Beitrag lesen

Suche

Schuldenuhr

Kalender

November 2018
Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag Sonntag
29. Oktober 2018 30. Oktober 2018 31. Oktober 2018 1. November 2018 2. November 2018 3. November 2018 4. November 2018
5. November 2018 6. November 2018 7. November 2018 8. November 2018 9. November 2018 10. November 2018 11. November 2018
12. November 2018 13. November 2018 14. November 2018 15. November 2018 16. November 2018 17. November 2018 18. November 2018
19. November 2018 20. November 2018 21. November 2018 22. November 2018 23. November 2018 24. November 2018 25. November 2018
26. November 2018 27. November 2018 28. November 2018 29. November 2018 30. November 2018 1. Dezember 2018 2. Dezember 2018

GERN GESLESEN

Blog folgen

Erhalten Sie zu jedem neuen Artikel eine Nachricht per Mail.

Mail senden an: