Posts From Felix Haltt

Endlich mehr Flexibilität für Ganztag in Bochum!

    Endlich mehr Flexibilität für Ganztag in Bochum!

Es ist zu begrüßen, dass die Teilnahme an der OGS nicht länger bis 16 Uhr Pflicht ist, sondern von den Eltern selbstbestimmt gehandhabt werden kann. Die NRW-Schulministerin hat mit dieser Klarstellung die Zeichen der Zeit erkannt. Auch an die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” sind immer wieder Eltern herangetreten, die

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Öffentliche Toiletten müssen Bedürfnissen von Schwerbehinderten entsprechen.

    Öffentliche Toiletten müssen Bedürfnissen von Schwerbehinderten entsprechen.

Die rot-grüne Koalition greift im heutigen Bochumer Hauptausschuss eine Initiative der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” aus dem Jahr 2017 auf. Zwar sind rollstuhlgerechte Toiletten mittlerweile Standard, aber für schwerstbehinderte Menschen und ihre Begleitung fehlt es noch überall an geeigneten Angeboten. Man kann sich freuen, dass dies wichtige Thema nun

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Bochumer Osten: Verkehrsträgeroffene Untersuchung statt Vorfestlegung auf E-Busse

    Bochumer Osten: Verkehrsträgeroffene Untersuchung statt Vorfestlegung auf E-Busse

Seit Langem weisen FDP und DIE STADTGESTALTER darauf hin, dass Langendreer eine erstklassige Anbindung an die Ruhr-Universität benötigt. Das ist für die Entwicklung des Stadtteils unbedingt notwendig. Eine rein politische Festlegung auf technisch unausgereifte Elektrobusse, wie er auf Antrag von Rot-Grün in der Bezirksvertretung Bochum-Ost beschlossen wurde, ist zum jetzigen

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Menschen jüdischen Glaubens gehören zu Bochum.

    Menschen jüdischen Glaubens gehören zu Bochum.

Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” reagierte umgehend auf eine alarmierende Warnung der Jüdischen Gemeinde Bochum an ihre Mitglieder, aufgrund von antisemitischen Anfeindungen keine Kippa mehr in der Öffentlichkeit zu tragen. Jüdisches Leben muss in Bochum sichtbar bleiben. Hier sind wir alle gefragt, uns gegen Antisemitismus zu stellen. Die Religionsausübung

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Schulsozialarbeit in Bochum gesichert.

  Schulsozialarbeit in Bochum gesichert.

Die Ratsfraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” hat sich in Bochum immer für eine verlässliche Fortführung der Schulsozialarbeit eingesetzt. Die Schulsozialarbeit ist ein wichtiges Bindeglied zwischen Lehrern, Eltern, Kindern sowie Jugendlichen. Die gestiegenen Herausforderungen angesichts sich wandelnder Familienstrukturen, angesichts der Integration

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Landesverfassungsgericht muss kommunale Sperrklausel kippen.

  Landesverfassungsgericht muss kommunale Sperrklausel kippen.

• Arbeitsunfähigkeit der Räte in NRW ist nicht gegeben. • Nach bisheriger Rechtsprechung muss Landesverfassungsgericht Sperrklausel kippen. • Wähler sollten nicht ins Lager der Nicht- oder Protestwähler getrieben werden. Das Landesverfassungsgericht Nordrhein-Westfalen hat gestern die 2016 eingeführte Sperrklausel bei Kommunalwahlen

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Aktueller Brandschutzbericht für alle Bochumer Schulen gefordert.

  Aktueller Brandschutzbericht für alle Bochumer Schulen gefordert.

Als die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” erfahren hat, dass in Berlin eine siebenjährige Grundschülerin und ihre Eltern gegen die Verwaltung klagen wollen, weil der Brandschutz an ihrer Schule in einem desolaten Zustand ist, gingen quasi die Alarmglocken an. Leider

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8,5 Millionen Euro für Kitas in Bochum.

  8,5 Millionen Euro für Kitas in Bochum.

Durch die Untätigkeit der rot-grünen Vorgängerregierung sind die Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen chronisch unterfinanziert. Um die Schließungen von Kindertageseinrichtungen und den Rückzug von Trägern aus der Kita-Landschaft zu verhindern, stellt die schwarz-gelbe Landesregierung kurzfristig den Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen insgesamt 500 Mio.

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Dezernentensuche: Wir brauchen Spitzen-Personal am Bewerbungstisch. Und zwar auf beiden Seiten

  Dezernentensuche: Wir brauchen Spitzen-Personal am Bewerbungstisch. Und zwar auf beiden Seiten

· Personaldienstleister soll Townsend-Nachfolger suchen. · Parteibuch darf kein Kriterium sein. Im Frühjahr 2018 scheidet Herr Townsend aus seinem Dienst als Beigeordneter der Stadt Bochum aus. Der Rat soll am 28.09.2017 beschließen, die Stelle eines neuen Dezernenten für Kultur, Sport

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Bochum erhält 32,6 Mio. Euro zur Sanierung von Schulen.

  Bochum erhält 32,6 Mio. Euro zur Sanierung von Schulen.

Eltern, Lehrerinnen und Lehrer sowie Schülerinnen und Schüler können sich darüber freuen, dass die Stadt Bochum nach der Verabschiedung des Referentenentwurfs durch das Kabinett der neuen Landesregierung 32.608.389 Euro für die Sanierung von Schulen erhalten soll. Die NRW-Koalition will 1,12 Milliarden Euro Fördermittel des

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