Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” nimmt in dieser Ratsperiode einen letzten Anlauf fürs Rats-TV. Mit diesem Angebot sollen Bürgerinnen und Bürger die Ratssitzungen live oder später auf Abruf im Internet als Video verfolgen können. Ratssitzungen sind öffentlich. Aber die Uhrzeit grenzt ganze Gruppen an Bürgerinnen und Bürgern aus. Wer kann sich um 15:00 Uhr an einem Werktag schon Zeit nehmen, um ins Rathaus zu kommen?
Wenn es nach FDP und DIE STADTGESTALTER geht, hätte Bochum längst ein Rats-TV. Bereits Mehrfach setzte man dieses Thema auf die Tagesordnung: Man bräuchte im Ratssaal nur eine Kamera installieren und das Rednerpult abfilmen. Auf der Stadthomepage könnten die Bürgerinnen und Bürger per Streaming die Sitzung dann Live verfolgen.
Ein Hauptaugenmerk ist debei aber auf den zeitversetzten Abruf der Ratsaufzeichnungen zu setzen: Die Sitzungszeiten der Gremien sind für die Ratsmitglieder selbst schon schwer mit Beruf und Familie zu vereinen. Man muss also Verständnis dafür haben, dass die Besuchertribüne bei Ratssitzungen oftmals leer bleibt. Wer kann werktags um 15:00 Uhr schon ins Rathaus kommen? Darum sollen alle Sitzung auch im Nachhinein zu beliebigen Zeiten als “Wiederholung” abrufbar sein.
In der Kommunalpolitik gilt das Prinzip der Transparenz. Grundsätzlich sind alle Sitzungen der Ratsgremien öffentlich. Bürgerinnen und Bürger sollen verfolgen können, wie ihre gewählten Vertreterinnen und Vertreter ihre Haltung zu Sachthemen begründen und abstimmen. Es ist daher nur konsequent, dieses Prinzip in die heutige Zeit der digitalen Medien weiter zu denken.
Bislang wurde das Rats-TV als Innovation in Bochum immer abgelehnt, weil einige Ratsmitglieder mit ihren Beiträgen am Rednerpult nicht im Internet zu sehen sein möchten. Wenn wir das Rats-TV aber für die nächste Wahlperiode beschließen, dann weiß jeder Kandidat bereits im Vorfeld, dass er sich auf diese Transparenz einlassen muss.
Mit einem Antrag zur heutigen Ratssitzung soll der Rat den Aufbau eines Rats-TV für die nächste Sitzungsperiode nach der Kommunalwahl im Herbst beschließen.
