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Die Zeit ist endlich reif für Rats-TV

Die Zeit ist endlich reif für Rats-TV
Januar 30
12:16 2020

Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” nimmt in dieser Ratsperiode einen letzten Anlauf fürs Rats-TV. Mit diesem Angebot sollen Bürgerinnen und Bürger die Ratssitzungen live oder später auf Abruf im Internet als Video verfolgen können. Ratssitzungen sind öffentlich. Aber die Uhrzeit grenzt ganze Gruppen an Bürgerinnen und Bürgern aus. Wer kann sich um 15:00 Uhr an einem Werktag schon Zeit nehmen, um ins Rathaus zu kommen?

Wenn es nach FDP und DIE STADTGESTALTER geht, hätte Bochum längst ein Rats-TV. Bereits Mehrfach setzte man dieses Thema auf die Tagesordnung: Man bräuchte im Ratssaal nur eine Kamera installieren und das Rednerpult abfilmen. Auf der Stadthomepage könnten die Bürgerinnen und Bürger per Streaming die Sitzung dann Live verfolgen.


Ein Hauptaugenmerk ist debei aber auf den zeitversetzten Abruf der Ratsaufzeichnungen zu setzen: Die Sitzungszeiten der Gremien sind für die Ratsmitglieder selbst schon schwer mit Beruf und Familie zu vereinen. Man muss also Verständnis dafür haben, dass die Besuchertribüne bei Ratssitzungen oftmals leer bleibt. Wer kann werktags um 15:00 Uhr schon ins Rathaus kommen? Darum sollen alle Sitzung auch im Nachhinein zu beliebigen Zeiten als “Wiederholung” abrufbar sein.

In der Kommunalpolitik gilt das Prinzip der Transparenz. Grundsätzlich sind alle Sitzungen der Ratsgremien öffentlich. Bürgerinnen und Bürger sollen verfolgen können, wie ihre gewählten Vertreterinnen und Vertreter ihre Haltung zu Sachthemen begründen und abstimmen. Es ist daher nur konsequent, dieses Prinzip in die heutige Zeit der digitalen Medien weiter zu denken.

Bislang wurde das Rats-TV als Innovation in Bochum immer abgelehnt, weil einige Ratsmitglieder mit ihren Beiträgen am Rednerpult nicht im Internet zu sehen sein möchten. Wenn wir das Rats-TV aber für die nächste Wahlperiode beschließen, dann weiß jeder Kandidat bereits im Vorfeld, dass er sich auf diese Transparenz einlassen muss.

Mit einem Antrag zur heutigen Ratssitzung soll der Rat den Aufbau eines Rats-TV für die nächste Sitzungsperiode nach der Kommunalwahl im Herbst beschließen.

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Über den Autor

Felix Haltt

Felix Haltt

Mitglied des Rates der Stadt Bochum und Vorsitzender der Fraktion FDP & Die STADTGESTALTER

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    Autofahrer für Dezibel

    Na, super. Kaum hatte ich diese Kolumne geschrieben, schon war sie wieder obsolet. Jetzt muss ich sie umschreiben, damit es irgendwie wieder passt. Das Grundthema ändere ich aber trotzdem nicht. Ällabätsch! Das Problem ist, dass die AfD Bochum sich urplötzlich zerstreuselt hat. Jetzt haben wir da statt dessen eine umbenannte Truppe mit gleichem Personal namens FFB in Bochumer Stadtrat. Über diese Merkwürdigkeit werde ich berichten, sobald ich etwas darüber weiß oder vermute. Die Thema dieser Kolumne war und ist jedenfalls ein zurückliegendes Geschehen in Wattenscheid. Die Ereignisse da sind aufs Engste verknüpft mit eben jener „AfD“, die sich in dem Moment auch noch so nannte. Diese wird von vielen Menschen gehasst und gefürchtet, von mir selbst jedoch nicht richtig ernst genommen. Den Teil werde ich voraussichtlich in Zukunft auch oft ähnlich halten. Also: In Wattenscheid gibt das ja auch so gerade eben so eine Bezirksvertretung, wo höchst lokale Politiker über… Weiterlesen …. 

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