Koalition begegnet dem Problem mit Klamauk. Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hatte zur Ratssitzung am 16.12.2021 einen Antrag gestellt, um die häufigen und teilweise sehr erheblichen Laufzeitüberschreitungen bei städtischen
FINANZEN
Kurz notiert
- Die Hälfte aller städtischen Projekte ist um mehr als ein Jahr verspätet. Koalition begegnet dem Problem mit Klamauk. Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hatte zur Ratssitzung am 16.12.2021 einen Antrag gestellt, um die häufigen und teilweise sehr erheblichen Laufzeitüberschreitungen bei städtischen...
- PARTEI & STADTGESTALTER wollen Spielsucht thematisieren „Spielsucht ist ein Tabuthema, das wir aus der schattigen Ecke holen wollen. Eine breitere Thematisierung in der Öffentlichkeit und der Abbau von Vorurteilen kann helfen, dass Betroffene Hilfsangebote eher wahrnehmen“,...
- Hundesteuer zugunsten einer niedrigen zweckgebundenen Gebühr abschaffen. „Die Hundesteuer ist aus der Zeit gefallen. Einnahmen aus dieser Abgabe versanden im Haushalt. An nur sehr wenigen Stellen fließt überhaupt etwas zurück in die Hundehaltung“, erklärt Dr. Carsten Bachert,...
- 3 x 20 Millionen Euro für Schule, Klimaschutz und Schuldenabbau in Bochum. „Mit der Formel 3 x 20 wollen wir jährlich insgesamt 60 Millionen Euro zusätzlich für die Förderung von Grundschulkindern, für die Verkehrswende durch Investitionen in den ÖPNV und den Bau...
- Stadt droht sich bei Wettbürosteuer zu verzocken. Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ lehnt die Einführung einer Wettbürosteuer, wie sie von der Verwaltung in der Ratssitzung am 27.05.2021 vorgeschlagen wird, ab. „Eine solche Wettsteuer stellt keinen Beitrag...
„Mit dem Ausstieg der RAG-Stiftung ist der Worstcase eingetreten“, kommentiert Dr. Volker Steude, Vorsitzender der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ den geplatzten Treuhand-Deal. Mit der RAG-Stiftung als Treuhänderin sollte der
„Spielsucht ist ein Tabuthema, das wir aus der schattigen Ecke holen wollen. Eine breitere Thematisierung in der Öffentlichkeit und der Abbau von Vorurteilen kann helfen, dass Betroffene Hilfsangebote eher wahrnehmen“,
„Die Hundesteuer ist aus der Zeit gefallen. Einnahmen aus dieser Abgabe versanden im Haushalt. An nur sehr wenigen Stellen fließt überhaupt etwas zurück in die Hundehaltung“, erklärt Dr. Carsten Bachert,
„Mit der Formel 3 x 20 wollen wir jährlich insgesamt 60 Millionen Euro zusätzlich für die Förderung von Grundschulkindern, für
Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ lehnt die Einführung einer Wettbürosteuer, wie sie von der Verwaltung in der Ratssitzung am
Foto: Wiki05 „Alle Ratsmitglieder konnten eigentlich keine fundierte Entscheidungen über die Zukunft der Steag treffen. Es fehlte dem Rat grundlegende
Die Schausteller leiden besonders unter den Beschränkungen während der Corona-Krise, weil alle Großveranstaltungen und Volksfeste abgesagt sind. Mit einer einmaligen
Die Rasanz der Kostensteigerung ist erschütternd. Man muss wohl eher von einer Kostenexplosion sprechen. Keinesfalls darf der Neubau des Schulzentrums
Bundesfinanzminister Olaf Scholz will bei den Flüchtlingsmitteln drei Milliarden Euro einsparen. Das würde Bochum hart treffen. Bei der Haushaltslage könnte
Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer
-
Multirealdeponie
Das Stadtbild verändert sich, und alle möglichen Leute meckern deshalb bei jeder Gelegenheit herum. Bei einem Teil von ihnen passt mir ihre Meckerei jedoch aus persönlicher Willkür besser in den Kram als bei anderen. Es ist mir daher ein besonderes Anliegen, die von einem Jahwe-Priester beherrschte Initiative gegen einen Weiterbetrieb der Marbachdeponie in Hamme zu unterstützen. Das liegt bei mir um die Ecke und deshalb habe ich eigene Pläne mit dem Gelände. Wer dort künftig Bauschutt entsorgen will, sollte sich insofern deshalb darauf einstellen, dass er am nächsten Morgen als Frosch aufwachen könnte. Weiterhin möchte ich übrigens auch nicht, dass an der Stelle chinesischer Atommüll abgekippt wird. (Nachher mutieren sonst noch Bürger von Hamme, werden zu eigenartigen Superhelden, und wollen gegen mich kämpfen. Dieser Gefahr ist vorzubeugen.) Ebenso möchte ich nicht, dass man dort Dosen mit Surströmming hin bringt. Mit etwas Pech rosten jene durch, öffnen sich, und dann ist… Weiterlesen …. →
