BOjournal

FINANZEN

 Kurz notiert

Vergnügungs-, Zweitwohnungs- und Hundesteuer gehören abgeschafft.

    <strong>Vergnügungs-, Zweitwohnungs- und Hundesteuer gehören abgeschafft.</strong>

„Bagatellsteuern führen zu unnötiger Bürokratie, belasten bestimmte Gruppen zusätzlich und bringen dabei nur Kleckerbeträge ein. Darum gehört die Vergnügungs-, Zweitwohnungs- und Hundesteuer in Bochum abgeschafft“, fordern die Ratsmitglieder Dr. Volker

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STADTGESTALTER machen Fragezeichen hinter städtischen Seniorenheimen

    <strong>STADTGESTALTER machen Fragezeichen hinter städtischen Seniorenheimen</strong>

„Muss die Stadt unbedingt selbst Seniorenheime betreiben?“, fragt Ökonom und Ratsmitglied Dr. Volker Steude. Seine STADTGESTALTER kritisieren, dass die SBO in der Vergangenheit und aktuell wieder millionenschwere Finanzspritzen aus dem

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Doppelhaushalt in der Kritik – Inflation, Rezessionsgefahr und Energiekrise machen langfristige Planung ungewiss.

    <strong>Doppelhaushalt in der Kritik – Inflation, Rezessionsgefahr und Energiekrise machen langfristige Planung ungewiss.</strong>

Die Stadtkämmerei legt den politischen Gremien aktuell eine Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 vor. Die STADTGESTALTER lehnen den so genannten Doppelhaushalt ab. Ökonom und Ratsmitglied Dr. Volker Steude

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Beteiligung an Trianel birgt Risiko für Bochum

    Beteiligung an Trianel birgt Risiko für Bochum

Die STADTGESTALTER wollen die Bochumer Beteiligung an dem Energieunternehmen Trianel unter die Lupe nehmen. „Der Windpark Borkum und das Kohlekraftwerk Lünen stecken in ernsten Schwierigkeiten. Die Verwaltung legt dem Rat

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Bochum als Wirtschaftsstandort für die Cannabis-Branche – Gewerbesteuereinnahmen und Arbeitsplätze anlocken. 

  <strong>Bochum als Wirtschaftsstandort für die Cannabis-Branche – Gewerbesteuereinnahmen und Arbeitsplätze anlocken. </strong>

„Mit der anstehenden Legalisierung von Cannabis entfaltet sich eine milliardenschwere Wirtschaftsbranche. Bochum kann davon profitieren, wenn man sich früh als

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SPD und Grüne mit Offenbarungseid in der Finanzpolitik – Generationengerechter Haushalt notwendig.

  <strong>SPD und Grüne mit Offenbarungseid in der Finanzpolitik – Generationengerechter Haushalt notwendig.</strong>

„Statt einer Haushaltswende hat die Ratsmehrheit der Verwaltung nur ein Stückwerk an laschen Prüfaufträgen mitgegeben. Teilweise verkaufen SPD und Grüne

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Kompetenz-Center für das städtische Projektmanagement wird im Rat diskutiert.

  <strong>Kompetenz-Center für das städtische Projektmanagement wird im Rat diskutiert.</strong>

„Bei den städtischen Bauprojekten hat die Verwaltung aktuell 80 Millionen EUR an ungeplanten Kosten und eine Terminüberschreitung von 125 Jahren

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Die Hälfte aller städtischen Projekte ist um mehr als ein Jahr verspätet.

  Die Hälfte aller städtischen Projekte ist um mehr als ein Jahr verspätet.

Koalition begegnet dem Problem mit Klamauk.  Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hatte zur Ratssitzung am 16.12.2021 einen Antrag gestellt,

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Politik verschuldet geplatzten Treuhand-Deal. Steag sollte so schnell wie möglich in die geordnete Insolvenz gehen.

  Politik verschuldet geplatzten Treuhand-Deal. Steag sollte so schnell wie möglich in die geordnete Insolvenz gehen.

„Mit dem Ausstieg der RAG-Stiftung ist der Worstcase eingetreten“, kommentiert Dr. Volker Steude, Vorsitzender der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“

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PARTEI & STADTGESTALTER wollen Spielsucht thematisieren

  PARTEI & STADTGESTALTER wollen Spielsucht thematisieren

„Spielsucht ist ein Tabuthema, das wir aus der schattigen Ecke holen wollen. Eine breitere Thematisierung in der Öffentlichkeit und der

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Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

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    Wetter und Politik

    Das Wetter verhält sich eigentümlich dieser Tage. Es ist nicht nur, dass es irgendwie üsselig wäre, und ich davon Kopfschmerzen bekäme. Nein! Dazwischen gab es zuletzt immer wieder Gelegenheiten mit gutem Wetter, so mit Sonnenschein und allenfalls Schönwetterwölkchen. Eben jene netten Stündchen lagen dann immer wieder genau auf Samstagen, wo ich mich an Gartenanlagen, Parks und sanften Hängen an der Ruhr ergötzen durfte. Und den nächsten Tag war wieder Mist. Umgekehrt kam der dickste Regen immer genau dann, wenn ich Sitzung hatte, und mich sowieso in Innenräumen aufhalten musste. Durch meine dämonoide Gerissenheit vermute ich, dass das unmöglich Zufall gewesen sein kann! Da steckt bestimmt ein großes Geheimnis dahinter, das Wetter und Politik verbindet. Gehen wir es einmal logisch an: Bei Römern und Griechen war Jupiter/Zeus gleichzeitig Hauptgott und Blitzeschleuderer. Aber erstens habe ich lange keinen Blitz mehr gesehen, und zweitens ist mir bei dem griechischen Imbiss um die Ecke… Weiterlesen …. 

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