„Mit der anstehenden Legalisierung von Cannabis entfaltet sich eine milliardenschwere Wirtschaftsbranche. Bochum kann davon profitieren, wenn man sich früh als Standort ins Gespräch bringt“, erklärt Ratsmitglied Dr. Volker Steude (STADTGESTALTER).
FINANZEN
Kurz notiert
- Bochum als Wirtschaftsstandort für die Cannabis-Branche – Gewerbesteuereinnahmen und Arbeitsplätze anlocken. „Mit der anstehenden Legalisierung von Cannabis entfaltet sich eine milliardenschwere Wirtschaftsbranche. Bochum kann davon profitieren, wenn man sich früh als Standort ins Gespräch bringt“, erklärt Ratsmitglied Dr. Volker Steude (STADTGESTALTER)....
- Die Hälfte aller städtischen Projekte ist um mehr als ein Jahr verspätet. Koalition begegnet dem Problem mit Klamauk. Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hatte zur Ratssitzung am 16.12.2021 einen Antrag gestellt, um die häufigen und teilweise sehr erheblichen Laufzeitüberschreitungen bei städtischen...
- PARTEI & STADTGESTALTER wollen Spielsucht thematisieren „Spielsucht ist ein Tabuthema, das wir aus der schattigen Ecke holen wollen. Eine breitere Thematisierung in der Öffentlichkeit und der Abbau von Vorurteilen kann helfen, dass Betroffene Hilfsangebote eher wahrnehmen“,...
- Hundesteuer zugunsten einer niedrigen zweckgebundenen Gebühr abschaffen. „Die Hundesteuer ist aus der Zeit gefallen. Einnahmen aus dieser Abgabe versanden im Haushalt. An nur sehr wenigen Stellen fließt überhaupt etwas zurück in die Hundehaltung“, erklärt Dr. Carsten Bachert,...
- 3 x 20 Millionen Euro für Schule, Klimaschutz und Schuldenabbau in Bochum. „Mit der Formel 3 x 20 wollen wir jährlich insgesamt 60 Millionen Euro zusätzlich für die Förderung von Grundschulkindern, für die Verkehrswende durch Investitionen in den ÖPNV und den Bau...
„Statt einer Haushaltswende hat die Ratsmehrheit der Verwaltung nur ein Stückwerk an laschen Prüfaufträgen mitgegeben. Teilweise verkaufen SPD und Grüne reine Mikroprojekte ohne jeglicher strategischer Bedeutung als Haushaltsgrundsätze ihrer Politik“,
„Bei den städtischen Bauprojekten hat die Verwaltung aktuell 80 Millionen EUR an ungeplanten Kosten und eine Terminüberschreitung von 125 Jahren aufgetürmt. Und niemanden in der Politik interessiert es wirklich, obwohl
Koalition begegnet dem Problem mit Klamauk. Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hatte zur Ratssitzung am 16.12.2021 einen Antrag gestellt, um die häufigen und teilweise sehr erheblichen Laufzeitüberschreitungen bei städtischen
„Mit dem Ausstieg der RAG-Stiftung ist der Worstcase eingetreten“, kommentiert Dr. Volker Steude, Vorsitzender der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“
„Spielsucht ist ein Tabuthema, das wir aus der schattigen Ecke holen wollen. Eine breitere Thematisierung in der Öffentlichkeit und der
„Die Hundesteuer ist aus der Zeit gefallen. Einnahmen aus dieser Abgabe versanden im Haushalt. An nur sehr wenigen Stellen fließt
„Mit der Formel 3 x 20 wollen wir jährlich insgesamt 60 Millionen Euro zusätzlich für die Förderung von Grundschulkindern, für
Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ lehnt die Einführung einer Wettbürosteuer, wie sie von der Verwaltung in der Ratssitzung am
Foto: Wiki05 „Alle Ratsmitglieder konnten eigentlich keine fundierte Entscheidungen über die Zukunft der Steag treffen. Es fehlte dem Rat grundlegende
Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer
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Parteien, Ausschüsse und Vampire
Hin und wieder kommt von Seiten unbedarfter Leute die Frage auf: „Gibt es eigentlich echte Freundschaften in der Politik?“ Der Hintergrund dazu ist, dass es beim Zusammentreffen von Politikern oft zugeht wie beim Vampire-Liverollenspiel. Dieses gehört zur „World of Darkness“ des einstmals amerikanischen und nun schwedischen Spieleherstellers „White Wolf“. Wer das Glück hatte, noch nicht bei so einer Veranstaltung gewesen zu sein: Es geht dort nicht etwa primär um das Belegen von Toast mit Blutwurst oder Rezepte für englisches Steak, wozu dann allseits Bloody Mary getrunken wird. Statt dessen reden die Anwesenden speziell in der Live-Variante dieses Rollenspiels hinter mehr Rücken hinter einander, als überhaupt Rücken vorhanden sind. Hier spielt der mathematische Begriff der Potenzmenge eine Rolle. Kurz gesagt geht es darum, Abende lang herum zu intrigieren. Als äußerer Beobachter fragt man sich dabei oft, ob eigentlich auch mal etwas passiert. Selbiges ist selten der Fall, aber alle Möchtegern-Vampire behaupten… Weiterlesen …. →
