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FINANZEN

 Kurz notiert

Die Hälfte aller städtischen Projekte ist um mehr als ein Jahr verspätet.

    Die Hälfte aller städtischen Projekte ist um mehr als ein Jahr verspätet.

Koalition begegnet dem Problem mit Klamauk.  Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hatte zur Ratssitzung am 16.12.2021 einen Antrag gestellt, um die häufigen und teilweise sehr erheblichen Laufzeitüberschreitungen bei städtischen

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Politik verschuldet geplatzten Treuhand-Deal. Steag sollte so schnell wie möglich in die geordnete Insolvenz gehen.

    Politik verschuldet geplatzten Treuhand-Deal. Steag sollte so schnell wie möglich in die geordnete Insolvenz gehen.

„Mit dem Ausstieg der RAG-Stiftung ist der Worstcase eingetreten“, kommentiert Dr. Volker Steude, Vorsitzender der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ den geplatzten Treuhand-Deal. Mit der RAG-Stiftung als Treuhänderin sollte der

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PARTEI & STADTGESTALTER wollen Spielsucht thematisieren

    PARTEI & STADTGESTALTER wollen Spielsucht thematisieren

„Spielsucht ist ein Tabuthema, das wir aus der schattigen Ecke holen wollen. Eine breitere Thematisierung in der Öffentlichkeit und der Abbau von Vorurteilen kann helfen, dass Betroffene Hilfsangebote eher wahrnehmen“,

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Hundesteuer zugunsten einer niedrigen zweckgebundenen Gebühr abschaffen.

    Hundesteuer zugunsten einer niedrigen zweckgebundenen Gebühr abschaffen.

„Die Hundesteuer ist aus der Zeit gefallen. Einnahmen aus dieser Abgabe versanden im Haushalt. An nur sehr wenigen Stellen fließt überhaupt etwas zurück in die Hundehaltung“, erklärt Dr. Carsten Bachert,

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3 x 20 Millionen Euro für Schule, Klimaschutz und Schuldenabbau in Bochum.

  3 x 20 Millionen Euro für Schule, Klimaschutz und Schuldenabbau in Bochum.

„Mit der Formel 3 x 20 wollen wir jährlich insgesamt 60 Millionen Euro zusätzlich für die Förderung von Grundschulkindern, für

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Stadt droht sich bei Wettbürosteuer zu verzocken.

  Stadt droht sich bei Wettbürosteuer zu verzocken.

Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ lehnt die Einführung einer Wettbürosteuer, wie sie von der Verwaltung in der Ratssitzung am

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Treuhandmodell zur Steag ist Katze im Sack.

  Treuhandmodell zur Steag ist Katze im Sack.

Foto: Wiki05 „Alle Ratsmitglieder konnten eigentlich keine fundierte Entscheidungen über die Zukunft der Steag treffen. Es fehlte dem Rat grundlegende

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Bochumer Weihnachtsmarkt 2020 verlängern.

  Bochumer Weihnachtsmarkt 2020 verlängern.

Die Schausteller leiden besonders unter den Beschränkungen während der Corona-Krise, weil alle Großveranstaltungen und Volksfeste abgesagt sind. Mit einer einmaligen

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Kostenexplosion beim Schulzentrum Gerthe

  Kostenexplosion beim Schulzentrum Gerthe

Die Rasanz der Kostensteigerung ist erschütternd. Man muss wohl eher von einer Kostenexplosion sprechen. Keinesfalls darf der Neubau des Schulzentrums

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Bund darf Flüchtlingsmittel für Kommunen nicht zusammenstreichen.

  Bund darf Flüchtlingsmittel für Kommunen nicht zusammenstreichen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will bei den Flüchtlingsmitteln drei Milliarden Euro einsparen. Das würde Bochum hart treffen. Bei der Haushaltslage könnte

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Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

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    Multirealdeponie

    Das Stadtbild verändert sich, und alle möglichen Leute meckern deshalb bei jeder Gelegenheit herum. Bei einem Teil von ihnen passt mir ihre Meckerei jedoch aus persönlicher Willkür besser in den Kram als bei anderen. Es ist mir daher ein besonderes Anliegen, die von einem Jahwe-Priester beherrschte Initiative gegen einen Weiterbetrieb der Marbachdeponie in Hamme zu unterstützen. Das liegt bei mir um die Ecke und deshalb habe ich eigene Pläne mit dem Gelände. Wer dort künftig Bauschutt entsorgen will, sollte sich insofern deshalb darauf einstellen, dass er am nächsten Morgen als Frosch aufwachen könnte. Weiterhin möchte ich übrigens auch nicht, dass an der Stelle chinesischer Atommüll abgekippt wird. (Nachher mutieren sonst noch Bürger von Hamme, werden zu eigenartigen Superhelden, und wollen gegen mich kämpfen. Dieser Gefahr ist vorzubeugen.) Ebenso möchte ich nicht, dass man dort Dosen mit Surströmming hin bringt. Mit etwas Pech rosten jene durch, öffnen sich, und dann ist… Weiterlesen …. 

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