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Parteien machen Theaterdonner  in Sachen  Vergnügungssteuer – „Hätte man schon 2021 haben können“

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Die STADTGESTALTER sind überrascht über die erneuten Vorstöße zur Abschaffung der Vergnügungssteuer für Clubs und Diskotheken. Die Wählergruppe hatte bereits 2021 die dauerhafte Abschaffung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen im Rat beantragt. „Weder FDP, noch CDU konnten sich vor zwei Jahren durchringen, uns zuzustimmen“, erinnert Dr. Steude, Ratsmitglied der STADTGESTALTER. „Die FDP enthielt sich schwach, die CDU stimmte gar gegen die dauerhafte Abschaffung.“ 

Dass beide Parteien sich nun erneut für das Thema erwärmen, liegt nach Ansicht der STADTGESTALTER lediglich an einer Petition der Club- und Discobetreiber. „Immerhin setzt bei ausreichend Druck aus der Zivilgesellschaft auch ein Sinneswandel bei der CDU ein. Diese beantragt zur nächsten Sitzung des Rates nun die dauerhafte Abschaffung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen. Das werden wir STADTGESTALTER natürlich mittragen, denn uns geht es um die Sache und nicht darum, wer der Antragsteller ist“, so Dr. Steude. Auch die FDP solle für die dauerhafte Abschaffung stimmen und sich nicht wie von ihnen beantragt an die lediglich temporäre Aussetzung klammern.

Die STADTGESTALTER wollen die kommunalen Steuern vereinfachen und die s.g. Bagatellsteuern für z.B. Hunde, Zweitwohnsitz und Tanzveranstaltungen abschaffen. „Diese sollen kein der Allgemeinheit Kosten verursachendes  Verhalten besteuern, sondern lediglich städtische Einnahmen erzielen“, argumentiert der promovierte Ökonom Dr. Steude. „Tanzveranstaltungen sehen wir ausdrücklich als gewünscht in Bochum  an!“

„Das Hin-Und-Her bei der Vergnügungssteuer zeigt einmal mehr, dass progressiv liberal denkende Bürger, denen auch eine gute Finanz- und Wettbewerbspolitik am Herzen liegt, in den klassischen bürgerlichen Parteien keine sichere Bank für ihre Vorstellungen finden. Dass FDP und CDU eine sinnvolle Maßnahme nur aus Prinzip nicht mittragen wollten, weil die aus ihren Augen falsche Wählergruppe Antragsteller ist, werden deren pragmatischen Wähler sicher nicht gutheißen“, meint Dr. Steude. 

„Die STADTGESTALTER sind in Bochum die einzige politische Gruppierung, die eine progressive ökologische Politik aus Klimaschutz und Verkehrswende mit einer vernunftorientierten Finanzpolitik verbinden“, so der promovierte Ökonom Dr. Steude abschließend. 

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