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STADTRAT

Modellprojekt soll Cannabis in Bochum legalisieren.

    Modellprojekt soll Cannabis in Bochum legalisieren.

“Es wird Zeit, dass Cannabis legalisiert wird. Die Stadt Bochum soll ihren Teil dazu beitragen”, sagt Dr. Carsten Bachert-Schneider, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion “Die PARTEI & STADTGESTALTER”. “Mit einem Antrag im

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Corona-Risikogruppen sollen in Bochum zum ÖPNV-Preis mit dem Taxi fahren.

    Corona-Risikogruppen sollen in Bochum zum ÖPNV-Preis mit dem Taxi fahren.

“Wir wollen älteren Menschen und Vorerkrankten die Möglichkeit geben, sich besser gegen eine Corona-Infektion schützen zu können. Dazu sollen für Risikogruppen die Taxifahrten zum ÖPNV-Preis ermöglicht werden, um überfüllte Busse und Bahnen meiden zu können”,

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Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ will Kampf gegen Rechtsextremismus thematisieren

    Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ will Kampf gegen Rechtsextremismus thematisieren

„Unsere Fraktion hat am 04.01. beschlossen, Rechtsextremismus im neuen Jahr 2021 im Rat zu thematisieren“, erklärt Dr. Carsten Bachert-Schneider, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“. „Unter dem Motto

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In Bochum darf keine Minute Distanzunterricht aus technischen Gründen ausfallen!

    In Bochum darf keine Minute Distanzunterricht aus technischen Gründen ausfallen!

Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ drängt auf Schulung der Lehrer*innen in den Ferien. „Corona offenbart, wie schlecht es um die Digitalisierung Bochumer Schulen steht. Es rächt sich jetzt, dass die

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Bochumer Kältekonzept für Obdachlose unzureichend

  Bochumer Kältekonzept für Obdachlose unzureichend

PARTEI & STADTGESTALTER schlagen Kältebus und Wärmezelte vor.  “Die Stadt Bochum tut nicht genug für Obdachlose in diesem Winter”, kritisiert Nils Brandt, Vorsitzender der Fraktion

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Stellungnahme der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ zur Wahl der Ausschüsse am 17.02.2020

  Stellungnahme der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ zur Wahl der Ausschüsse am 17.02.2020

Rat und Ratsmitglieder sind in der Ausübung ihres Mandates an Recht und Gesetz gebunden. Es ist unstrittig, dass aufgrund des

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Die PARTEI und DIE STADTGESTALTER gründen neue Fraktion im Rat

  Die PARTEI und DIE STADTGESTALTER gründen neue Fraktion im Rat

Ernsthafte Kommunalpolitik mit Augenzwinkern. Die Ratsmitglieder Nils-Frederick Brandt und Paul Tobias Dahlmann von der Partei Die PARTEI sowie Dr. Volker

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Klare Regelungen für begleitende Sterbehilfe in städtischen Senioreneinrichtungen.

  Klare Regelungen für begleitende Sterbehilfe in städtischen Senioreneinrichtungen.

Die Würde und Selbstbestimmung eines Menschen muss in jeder Lebensphase garantiert werden. Der Wahrung dieser Grundrechte sind auch öffentliche Seniorenheime

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Stadtgestalter schließen sich Erklärung zum Respekt vor der Würde des Menschen an

  Stadtgestalter schließen sich Erklärung zum Respekt vor der Würde des Menschen an

Die Ratsgruppe “DIE STADTGESTALTER” schließt sich der Erklärung der demokratischen Fraktionen gegen die AfD-Resolution an. Dabei unterstützen die Gruppensprecher Dr.

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DIE STADTGESTALTER gründen Gruppe im Bochumer Rat.

  DIE STADTGESTALTER gründen Gruppe im Bochumer Rat.

Bei der Kommunalwahl im September 2020 erreichten DIE STADTGESTALTER zwei Sitze im Rat. Neben Dr. Volker Steude, der dem Gremium

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Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

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    Poltergeister!?

    Eigentlich dachte ich, diese Woche gäbe es etwas spannendes aus dem Bochumer Kulturausschuss zu berichten. Da war ich jetzt erstmalig persönlich. Die Sitzung ging allerdings an dem Tag in Rekordzeit zu Ende. Über allzu viel konnte man sich da also gar keine Gedanken machen. Dafür gab es in der PARTEI einen Paukenschlag: Unser bisheriger Europa-Abgeordneter Nico Semsrott ist ausgetreten. Der GröVaZ Martin Sonneborn hatte über Chinesen gefrotzelt, die sich über Amerikaner lustig machen könnten. Wegen der fürchterlichen rassistischen Klischees dabei blieb Semsrott keine andere Wahl, als den Bosbach zu machen. Die Möglichkeit älterer Problemchen stand natürlich nie im Raum. Insgesamt haderte ich deshalb damit, das gute Thema an der völlig falschen Stelle zu haben, nämlich eben nicht in Bochum. Doch Zauberer blicken ja tiefer in die Dinge hinein. Warum ist alles so fürchterlich deplaziert? Welche ärgerlichen Mächte arbeiten gegen mich? Eine kurze Analyse ergibt: Sachen fallen aus dem Plan heraus… Weiterlesen …. 

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