Mit dem Antrag, die Zuschüsse für freie Kulturbetriebe an der Inflation anzupassen, stießen die STADTGESTALTER nicht nur auf taube Ohren, sondern auch auf stumme Münder. „Keine Partei im Rat hat ihre Ablehnung begründet“, kritisiert Ratsmitglied Dr. Volker Steude. „Den Bürgerinnen und Bürger und erst recht alle Kulturschaffenden in Bochum wird mit so einem Umgang von Seiten der Ratsmehrheit vor den Kopf gestoßen.“
„Die mehrjährigen Finanzierungsbeschlüsse für die Zuwendung an die freie Szene sollten Stabilität und Planungssicherheit bringen. Aufgrund der hohen Inflation verkehrt sich das Prinzip aber nun ins krasse Gegenteil. Die Inflation ist derzeit nur mit einer festgeschriebenen 1% Steigerung im Jahr berücksichtigt. Aufgrund der hohen Inflation müssen Kulturschaffende mit real sinkenden Mitteln rechnen“, schildert Dr. Steude die Beweggründe für die Initiative der STADTGESTALTER.
Der Vorschlag der Wählervereinigung: Die reale Inflation solle als Grundlage für die Entwicklung der Zuschüsse an die freie Szene berücksichtigt werden. „Mit dem gleichen Problem bei den Wohlfahrtsverbänden hat sich der Rat am selben Tag recht konstruktiv beschäftigt. Die rot-grüne Koalition stellte auf einen entsprechenden Antrag der CDU und UWG die Erarbeitung von Lösungen in Aussicht“, berichtet Dr. Steude und kritisiert: „Ein paar Minuten und wenige Tagesordnungspunkte später hatten weder CDU und UWG, noch SPD und Grüne kein Interesse, über die gleiche Problematik, nur diesmal in Bezug auf die freie Szene zu sprechen. Stattdessen lehnte eine Ratsmehrheit den Antrag stumm ab.“
„Wie wollen SPD und Grüne, aber auch die anderen Parteien im Rat, das den jeweils Betroffenen denn erklären?“, fragt Dr. Steude rhetorisch. „Wenn es die Strategie ist, die STADTGESTALTER als unbequeme Wählervereinigung auflaufen zu lassen, in dem man sich taub und stumm stellt, dann stoßen die anderen Parteien damit auch ihren potentiellen Wählerinnen und Wählern vor den Kopf. Probleme lösen sich nicht, indem man sie ignoriert“, so die STADTGESTALTER abschließend.
