Schlagwort: Finanzen
Finanzierung Freie Szene: Rat bleibt taub und stumm.
Mit dem Antrag, die Zuschüsse für freie Kulturbetriebe an der Inflation anzupassen, stießen die STADTGESTALTER nicht nur auf taube Ohren, sondern auch auf stumme...
Mit neuer Grundsteuer C gegen Wohnungsnot
Auf Antrag der STADTGESTALTER wird der Rat am 28.09.2023 über die Einführung einer neuen Grundsteuerart in Bochum entscheiden. Sollte eine Mehrheit zustimmen, werden ab...
Kritik an Wasserstoffplänen von Stadtwerken und OB Eiskirch
Kritik an Wasserstoffplänen von Stadtwerken und OB Eiskirch
Die Stadtwerke Bochum beteiligen sich zu 20% an einer Wasserstoffherstellung in Hamm. Dies wird von den STADTGESTALTERn...
STADTGESTALTER machen Fragezeichen hinter städtischen Seniorenheimen
„Muss die Stadt unbedingt selbst Seniorenheime betreiben?“, fragt Ökonom und Ratsmitglied Dr. Volker Steude. Seine STADTGESTALTER kritisieren, dass die SBO in der Vergangenheit und...
STADTGESTALTER setzen grundsätzlich Fragezeichen hinter Vergnügungssteuer in Bochum
STADTGESTALTER setzen grundsätzlich Fragezeichen hinter Vergnügungssteuer in Bochum.
„Die Vergnügungssteuer weiter auszusetzen, um Clubbetreiber und Diskotheken einen Neustart nach Corona zu ermöglichen, ist natürlich richtig....
Doppelhaushalt in der Kritik – Inflation, Rezessionsgefahr und Energiekrise machen langfristige...
Die Stadtkämmerei legt den politischen Gremien aktuell eine Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 vor. Die STADTGESTALTER lehnen den so genannten Doppelhaushalt ab....
SPD und Grüne mit Offenbarungseid in der Finanzpolitik – Generationengerechter Haushalt...
„Statt einer Haushaltswende hat die Ratsmehrheit der Verwaltung nur ein Stückwerk an laschen Prüfaufträgen mitgegeben. Teilweise verkaufen SPD und Grüne reine Mikroprojekte ohne jeglicher...
Kompetenz-Center für das städtische Projektmanagement wird im Rat diskutiert.
„Bei den städtischen Bauprojekten hat die Verwaltung aktuell 80 Millionen EUR an ungeplanten Kosten und eine Terminüberschreitung von 125 Jahren aufgetürmt. Und niemanden in...
PARTEI & STADTGESTALTER lehnen steigende Verwaltungsgebühren ab.
Bislang berechne die Stadt für Dienstleistungen des Standesamtes nach der Landesgebührenordnung. Die Verwaltung möchte nun in der Ratssitzung am 24.06.2021 eine eigenständige Gebührenordnung aufstellen,...
Hundesteuer zugunsten einer niedrigen zweckgebundenen Gebühr abschaffen.
„Die Hundesteuer ist aus der Zeit gefallen. Einnahmen aus dieser Abgabe versanden im Haushalt. An nur sehr wenigen Stellen fließt überhaupt etwas zurück in...
