Tag "Konnexität"

Mehr Hilfe für Alleinerziehende – aber warum auf Kosten der Kommune?

    Mehr Hilfe für Alleinerziehende – aber warum auf Kosten der Kommune?

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, durch eine Ausweitung des Unterhaltsvorschusses Alleinerziehende und ihre Kinder besser zu unterstützen. Ab dem 01.07.2017 soll der Unterhaltsvorschuss bis zum 18. statt nur

0 Kommentare Ganzen Beitrag lesen

20152127 – Verletzung des Konnexitätsprinzips

Antrag zur zur 11. Sitzung des Rates am 27.08.2015 hier: Verletzung des Konnexitätsprinzips Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt alle Kosten für Aufgaben, die von Land oder Bund

0 Kommentare Ganzen Beitrag lesen

20152085 – Kommunale Verfassungsbeschwerde Inklusionskosten

Status: Antwort steht noch aus Anfrage zur 11. Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 27.08.2015 hier: Kommunale Verfassungsbeschwerde Inklusionskosten 52 Städte und Gemeinden haben beim Verfassungsgerichtshof für das Land NordrheinWestfalen

0 Kommentare Ganzen Beitrag lesen

Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen

    Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen

Haltt: „Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen.“ Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land und Bund. Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen.

0 Kommentare Ganzen Beitrag lesen

Warum klagt die Stadt Bochum nicht wegen hoher Inklusionskosten?

  Warum klagt die Stadt Bochum nicht wegen hoher Inklusionskosten?

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ erwartet nicht nur formalistische Antwort. 52 Städte und Gemeinden haben beim Verfassungsgerichtshof für das Land

0 Kommentare Ganzen Beitrag lesen

Suche

Schuldenuhr

Kalender

Mai 2018
Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag Sonntag
30. April 2018 1. Mai 2018 2. Mai 2018 3. Mai 2018 4. Mai 2018 5. Mai 2018 6. Mai 2018
7. Mai 2018 8. Mai 2018 9. Mai 2018 10. Mai 2018 11. Mai 2018 12. Mai 2018 13. Mai 2018
14. Mai 2018 15. Mai 2018 16. Mai 2018 17. Mai 2018 18. Mai 2018 19. Mai 2018 20. Mai 2018
21. Mai 2018 22. Mai 2018 23. Mai 2018 24. Mai 2018 25. Mai 2018 26. Mai 2018 27. Mai 2018
28. Mai 2018 29. Mai 2018 30. Mai 2018 31. Mai 2018 1. Juni 2018 2. Juni 2018 3. Juni 2018
Blog folgen

Erhalten Sie zu jedem neuen Artikel eine Nachricht per Mail.

Mail senden an: