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Welche Fraktionen sich wirklich im Bochumer Rat einbringen

Foto: Stadt Bochum

Welche Fraktionen sich wirklich im Bochumer Rat einbringen
April 05
10:49 2016

„Die sitzen da doch alle nur rum!“, ist ein weitverbreiteter Spruch, wenn es um die Arbeit von Politikerinnen und Politikern geht. Doch sitzen wirklich alle einfach nur rum? Gewiss kann man festhalten, dass gerade bei „alteingesessenen“ Parteien und Politikern der Drang nach Innovation und Veränderung oft nur mit gebremsten Schwung rollt. Aber auch das gilt natürlich nicht für alle, denn auch unter diesen Mandatsträgern gibt es einige, die emsig für das Wohl ihrer Mitbürger arbeiten. Auch laufen sich langjährige und eingerichtete Regierungsparteien oftmals leer, weil sie mit der Last der Vergangenheit keine alles in Frage stellenden Konzepte für die Zukunft entwickeln können. Auf der anderen Seite steht so manche Oppositionspartei, die nur in der Presse meckert und kaum eigene Ideen in den politischen Entscheidungsprozess einbringt. Auf den Satz „Die sitzen da doch alle nur rum!“ kann man also nur antworten: Ja und nein!

Doch wie sieht es aus, wenn man einmal etwas genauer hinschaut in unserer Heimatstadt Bochum. Sitzen dort die Mandatsträger auch alle nur rum? Dazu lohnt sich ein Blick auf den politischen Entscheidungsprozess in unserer Stadt. Wer etwas verändern will, der muss dazu einen so genannten Antrag stellen. Wird ein Antrag auf die Tagesordnung eines Ausschusses oder der Ratssitzung gesetzt, so wird dieser von meist allen Parteien diskutiert und dann abgestimmt. Hier muss jedes Ausschuss- bzw. Ratsmitglied Farbe bekennen, denn über die Annahme bzw. Ablehnung des Antrages wird abgestimmt. Die Mehrheit entscheidet, ob der Inhalt des Antrages dann von der Verwaltung umgesetzt wird, oder ob er abgelehnt wird. Mit so genannten Änderungsanträgen kann man an der Ideenfindung der politischen Mitbewerber mitwirken, sich also konstruktiv beteiligen. Auch Vorlagen, welche von der Verwaltung eingestellt werden, können somit in entscheidenden Punkten verbessert werden. Auch über die Änderungsanträge wird dann abgestimmt.anträge

Wer also in Bochum etwas bewirken will, der muss sich mit Anträgen und Änderungsanträgen in den politischen Entscheidungsprozess einbringen. „Die sitzen da doch nur rum!“ gilt also hauptsächlich für die Fraktionen, die wenig eigene Ideen in Form von Anträgen einbringen und wenig in Form von Änderungsanträgen mitarbeiten. Sicher haben es da große Fraktionen mit über 20 Mandatsträgern einfacher als die kleinsten Fraktionen mit drei oder vier Ratsmitglieder. Dass dies aber kein Hindernis für eine gute Arbeit ist, zeigt der Blick auf die Zahlen: Die meisten (Änderungs-)Anträge hat die dreiköpfige Fraktion FDP & DIE STADTGESTALTER ausgearbeitet und eingebracht. Erst danach folgt mit der CDU die größte Oppositionsfraktion mit 22 Mandatsträgerinnen und –träger. Die 43-köpige Koalition aus SPD und Grüne, die mit ihrer gemeinsamen Ratsmehrheit auch alle Werkzeuge in der Hand haben, um Ideen zur Realität werden zu lassen, folgt erst auf den dritten Rang. Ganz abgeschlagen finden sich Linke, AfD und UWG, die kaum eigene Ideen einbringen. Anhand dieser Zahlen kann sich nun jeder Bochumer selber eine Antwort geben, auf welche Fraktionen der Satz „Die sitzen da doch alle nur rum!“ tatsächlich passt.

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