Beitrag

 Kurz notiert
  • Vorfahrt für nachhaltigen Verkehr – Einrichtung eines Rad-Vorrang-Netzes in Bochum. Netz von Rad-Vorrang-Routen auf Nebenstraßen als Fahrradstraßen mir Vorfahrt planen Hauptstraßen für PKW- und ÖPNV-Verkehr entlasten Sofortmaßnahmen umsetzen Die Qualität des urbanen Raums in einer Metropolenregion wird unter anderem maßgeblich...
  • • Bochumer Schulen des mittleren und zweiten Bildungsweges sollen sich bewerben. • Verwaltung soll Talent-Netzwerk schaffen, damit alle Bochumer Schulen profitieren. • Soziale Maßnahmen sollen Talentschulen flankieren. Die schwarz-gelbe Landesregierung...
  • Steag verkauft Tafelsilber Die Geschichte der städtischen  Steag-Beteiligung eine Geschichte der Enttäuschung. An diesem Bild hat sich bis heute leider nichts geändert. Der signifikante Ausbau am Anteil der erneuerbaren Energien zählt bereits seit...
  • Bochumer Gutsherrenart: Gründung der Bädergesellschaft noch offen – Geschäftsführerposten schon ausgeschrieben. · Städtische Gesellschaft für die Bochumer Bäder geplant. · Beschluss zur Gründung noch nicht getroffen, aber Stadt schreibt schon Geschäftsführer auf. · Schlüssiges Konzept für die Zukunft der Bochum Bäder...
  • Starterboxen auf dem City-Tor-Süd Um jungen und innovativen Gründern günstigen Freiraum in direkter Anbindung zum Bermuda3Eck und zur Innenstadt zu verschaffen, ist eine Umnutzung der nicht mehr für die Unterbringung von Flüchtlingen benötigten Container...

Schluss mit heißer Luft? Akteneinsicht zum Bau des Musikforums wurde beantragt.

Schluss mit heißer Luft? Akteneinsicht zum Bau des Musikforums wurde beantragt.
Februar 10
11:41 2017

Quartalsberichte und Berichte des Ingenieurbüros Convis zum Bau des Musikforums sollten als Grundlage für das Baucontrolling durch die Vertreter der Bochumer Bürger dienen. Offensichtlich wurde das von Seiten der Verwaltung nicht ernst genommen, denn die letzten Berichte wurden bis heute nicht vorgelegt. Da hilft jetzt nur: Akteneinsicht.

Das Musikforum sorgt für Zündstoff und zwar ganz gleich, ob man während der Bauentscheidung nun entschiedener Gegner oder klarer Befürworter war. Hohe Summen wurden für bauliche Aufgaben, ominöse „Beschleunigungsmaßnahmen“ und für die Eröffnungsfeier lediglich als so genannte Nachträge freigegeben. Eigentlich sollte sowas nicht ohne vorheriges Einverständnis der demokratischen Gremien gemacht werden, gerade auch weil die zugesagten Bauentwicklungsberichte von der Verwaltung gar nicht erst verfasst wurden.

Politische Fraktionen, die ja die gewählten Vertreter der Bürgerinnen und Bürger sind, können mit Anträgen und Anfragen versuchen, ihrer Kontrollpflicht nachzukommen. Gerade die Opposition sollte doch darauf drängen, dass das Rechnungsprüfungsamt nicht nur einzelne Rechnungen, sondern auch vollkommen neutral das Gesamtprojekt Musikforum durchleuchtet. Das will die Verwaltung offenbar verhindern und auch die großen politischen Fraktionen wie SPD, Grüne und auch CDU mauern. Das erweckt den Eindruck, dass manche es gar nicht so genauen wissen wollen, warum die Kosten beim Musikforum aus dem Ruder gelaufen sind. Am Ende steht oft nur heiße Luft.

Neben den parlamentarischen Initiativen, die bislang eher fruchtlos erschienen, sieht die Gemeindeordnung NRW auch die Akteneinsicht zur Kontrolle der Verwaltung vor. Das ist eine Maßnahme, die nur in Ausnahmefälle erforderlich ist. Zu diesem Instrument greift man nur, wenn alle anderen Kontrollinstrumente nicht mehr greifen. Und von diesem Recht, die einschlägigen Vorgänge in eigener Regie zu durchstöbern, will die Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ nun Gebrauch machen. Alle Schriftstücke müssen dann auf den Tisch, alle Zahlen und Entwicklungen ungeschönt zugänglich gemacht werden. Leider gilt dieses Recht nicht für die Öffentlichkeit, denn selbst die Fraktion darf nur ein Ratsmitglied benennen, das sich dann wochenlang durch den Aktenberg wühlt.

Wo sind die Berichte geblieben? Was ist mit den externen Einschätzungen des Ingenieurbüros passiert? Es ist schade, dass man diesen Schritt gehen muss, aber diese Fragen müssen geklärt werden. Bei der Blockadehaltung ist das Vertrauen in der Sache allerdings dahin. Auch die Befürworter des Musikforums sind sicher entsetzt, wenn sie sehen, wie das Image dieses Großprojektes durch solche Nachlässigkeiten unnötig ramponiert wird. Das ist weder im Interesse der Musiker, der Fans der BoSys, der Bürgerinnen und Bürger und eben auch nicht förderlich für die Außendarstellung der Stadt Bochum. Diese Misstöne werden noch lange nachhallen.

 

 

 

Über den Autor

Dr. Volker Steude

Dr. Volker Steude

Mitglied des Rates der Stadt Bochum und stellv. Vorsitzender der Fraktion FDP & Die STADTGESTALTER

Ähnliche Beiträge

0 Kommentare

Bisher keine Kommentare!

Bisher keine Kommentare. Möchten Sie einen Kommentar schreiben?

Schreib einen Kommentar

Schreibe einen Kommentar

Suche

Schuldenuhr

Kalender

Juni 2017
Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag Sonntag
29. Mai 2017 30. Mai 2017 31. Mai 2017 1. Juni 2017 2. Juni 2017 3. Juni 2017 4. Juni 2017
5. Juni 2017 6. Juni 2017 7. Juni 2017 8. Juni 2017 9. Juni 2017 10. Juni 2017 11. Juni 2017
12. Juni 2017 13. Juni 2017 14. Juni 2017 15. Juni 2017 16. Juni 2017 17. Juni 2017 18. Juni 2017
19. Juni 2017 20. Juni 2017 21. Juni 2017 22. Juni 2017 23. Juni 2017 24. Juni 2017 25. Juni 2017
26. Juni 2017 27. Juni 2017 28. Juni 2017 29. Juni 2017 30. Juni 2017 1. Juli 2017 2. Juli 2017

GERN GESLESEN

Blog folgen

Erhalten Sie zu jedem neuen Artikel eine Nachricht per Mail.

Mail senden an: