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Ein kleiner Schritt zu mehr interkommunaler Zusammenarbeit für Bochum

Ein kleiner Schritt zu mehr interkommunaler Zusammenarbeit für Bochum
Oktober 20
13:32 2017

Interkommunale Zusammenarbeit ist in aller Munde. Für Städte und Gemeinden stellen Verwaltungskooperationen eine wichtige Handlungsalternative dar, gerade wenn im Haushalt der Schuh drückt. Auch Bochum muss sich Wege abseits vom Anzug der Steuerschraube suchen, um die Effizienz zu steigern und die Qualität im Bürgerservice auszubauen oder mindestens zu erhalten. Jetzt soll zumindest eine umfassende Übersicht erstellt werden, damit der Stadtrat einen Überblick über die bereits bestehenden Kooperationen bekommt und daraufhin Ideen zur Verbesserung erarbeiten und vorschlagen kann.

Zusammenarbeit und Kooperation ist im Privatleben und in der privaten Wirtschaft meistens schon selbstverständlich. Im starren Korsett des Verwaltungshandelns hinkt man diesen Synergieeffekten aber oftmals noch hinterher. Dabei stellt eine intelligente Kooperation auf Augenhöhe aller Beteiligten einen verantwortungsbewussten Umgang mit personellen und finanziellen Ressourcen dar. Kommunen hantieren nicht mit Spielgeld, sondern mit den Steuergeldern der Bürgerinnen und Bürger. Und diese können erwarten, dass Kommunen mehr einfällt, um ihre Kosten zu decken, als die Steuerschrauben noch weiter anzuziehen.

Diese interkommunale Kooperation ist vom Gesetzgeber auch gewollt. So gibt es extra ein NRW-Gesetz für die kommunale Gemeinschaftsarbeit. Eine Ausrede, man könne diese Gemeinschaft nicht vernünftig gestalten, zieht nicht. Die Varianten sind vielfältig, so kann man Aufgaben koordinieren, sich gegenseitig Leistungen erbringen, einen eigenen Träger gründen, ganze Organisationseinheiten zusammen-legen oder auch nur eine Infrastruktur gemeinsam nutzen.

Schaut man sich die Karte, die interkommunale Projekte des Portals für Interkommunale Zusammenarbeit des Städtetages NRW sowie des Städte und Gemeindebundes NRW anzeigt, erkennt man Bochum als “weißen Fleck.” Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” regte daher an, dass die Stadt Bochum neue intelligente Formen der interkommunalen Zusammenarbeit prüfen und bestehende Kooperationen ausbauen soll. Als Ziel soll die Senkung der Kosten für die öffentlichen Leistungen und darüber hinaus die Modernisierung der Verwaltung ins Visier genommen werden.

Wo wäre dies möglich? Es ergeben sich mehrere Bereiche, die insbesondere geprüft werden sollten. Aufgaben der Personalverwaltung sowie der Personalabrechnung, Vergabe- und Beschaffungsaufgaben, Stadtgrenzen übergreifende Kooperation des Rettungsdienstes und der Feuerwehr, die Fahrzeugzulassung, die Rechnungs-prüfung, die Veterinär- und Lebensmittelüberwachung, der Datenschutz und der IT-Bereich sowie auch die Arbeit im Bereich Klima-, Landschafts- und Naturschutz. Ebenso bieten sich Beihilfebearbeitungen, das Archiv-wesen sowie der Telefonservice als Kooperationsfelder an.

Die Verwaltung sollte nach der erfolgten Prüfung einen Bericht über die bisherigen erfolgten und neuen mögli-chen interkommunalen Projekten zur Diskussion vorlegen. Sebastian Kopitz, der als Dezernent unter anderem fürs Personalwesen der Stadt zuständig ist, sicherte darauf hin zu, einen Überblick über die bisherigen aufge-setzten und geplanten Projekte zur kommunalen Zusammenarbeit vorzulegen. Diese gilt es dann für die Politik zu prüfen und Verbesserungen vorzuschlagen. Das Thema bleibt also auf der Tagesordnung.

Über den Autor

Dr. Volker Steude

Dr. Volker Steude

Mitglied des Rates der Stadt Bochum und stellv. Vorsitzender der Fraktion FDP & Die STADTGESTALTER

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