Beitrag

 Kurz notiert
  • Elf Bochumer Straßen wegen Schäden temporeduziert. Auf Anfrage der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” teilt die Verwaltung mit, dass auf elf Straßen in Bochum aufgrund von starker Schäden die zulässige Höchstgeschwindigkeit reduziert wurde. Statt die Straßen...
  • Bochum verzichtet auf Konzept zur energetischen Quartierssanierung. Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” beantragte in der Ratssitzung am 11.04.2019 die sofortige Aufstellung eines energetischen Quartierssanierungskonzepts. Das hätte die Verwaltung eigentlich schon bis 2017 mit hoher Priorität umsetzen...
  • Bürgerchat soll Kontakt mit der Bochumer Verwaltung vereinfachen. Die Verwaltung soll sich dem Bürger anpassen. Gerade jüngere Menschen chatten und texten heute ‘was das Zeug hält’. Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” schlägt einen Bürgerchat vor. Hier können...
  • Grillverbot am Ümminger See abwenden. Bevor man ein pauschales Grillverbot einführt, sollte man erst alle anderen möglichen Maßnahmen umsetzen. Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” schlägt feste Grillplätze vor. Um diese zu nutzen, muss man...
  • Straßenerhaltung bleibt Streitthema in Bochum. In Bochum bröseln die Straßen auseinander. Das liegt nach Ansicht der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” nicht nur daran, dass weniger in die Infrastruktur investiert als abgeschrieben wird: Es gibt...

Bochumer Haushalt muss generationengerecht sein!

Bochumer Haushalt muss generationengerecht sein!
März 05
15:25 2019

Anstatt mögliche Haushaltsüberschüsse gleich zu verfrühstücken und neue Begehrlichkeiten zu wecken, sollte der Bochumer Haushalt lieber ernsthaft die Generationengerechtigkeit in den Blick nehmen. Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” kritisiert die “Wunschlisten” von Koalition und CDU zum nächsten Haushalt. Genau diese Kurzsichtigkeit ist es, die den Bochumer Haushalt  immer wieder in Schieflage bringt. Wir müssen endlich langfristig denken.

Zaghaft darf man auf eine schwarze Null hoffen und mit etwas Glück steht in diesem Jahr sogar ein kleines Plus unter der Rechnung. Die positive Entwicklung in Bochums Kassen hat die Stadt aber nicht allein in der Hand, sie hängt vielmehr an den seidenen Fäden der guten Konjunktur und der niedrigen Zinsen. Die steigenden Zuweisungen des Landes spielen Bochum zusätzlich in die Karten.

Der Haushaltsantrag von Rot-Grün ist symptomatisch für die Politik, die uns überhaupt erst in die hohen Schulden geführt hat. Es handelt sich hier um “Wünsch-dir was”-Listen von Koalition und CDU, die dem Rat am 07.03.2019 zum Beschluss vorliegen. Anstatt die Chance zu nutzen, nachhaltige Investitionen und einen echten Schuldenabbau einzuleiten, werden wieder wahllos Gelder mit der Gießkanne verteilt. Dass die CDU als größte Oppositionsfraktion ebenfalls mit der großen Tüte rum gehen will, ist enttäuschend. Wir hingegen setzen auf einen eigenen Entwurf. Generationengerechtigkeit muss das neue Leitziel des Haushalts werden.

Die Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ wird dazu einen entsprechenden Änderungsantrag in die Ratssitzung einbringen.

Die Haushaltspolitik darf nicht mehr einseitig zu Lasten unserer Kinder und Enkelkinder gehen. Die zukünftigen Generationen sollen neben den Schulden der vorherigen Generationen auch noch den Sanierungsstau bei der Infrastruktur abbezahlen und sitzen in maroden und schlecht ausgestatteten Schulen. Unsere Fraktion will einen Kurswechsel. Besonders soll zukünftig die Schulen und Bildung im Fokus stehen. Wenn wir einen Euro ausgeben, dann vorrangig dort, wo Werte und Zukunft geschaffen werden.

Klar ist aber auch, dass wir nicht nur Gelder ausgeben können. Wenn wir jetzt nicht die Schulden abtragen, dann wird der Rucksack für unsere Kinder bei steigenden Zinsen immer schwerer zu schultern sein. Deshalb müssen besonders die Kassenkredite noch konsequenter zurückgezahlt werden.

Felix Halt, Fraktionsvorsitzender

Dr. Volker Steude, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender


Über den Autor

BOJournal

BOJournal

Redaktionsteam

Ähnliche Beiträge

0 Kommentare

Bisher keine Kommentare!

Bisher keine Kommentare. Möchten Sie einen Kommentar schreiben?

Schreib einen Kommentar

Schreibe einen Kommentar

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Suche

Schuldenuhr

Kalender

Mai 2019
Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag Sonntag
29. April 2019 30. April 2019 1. Mai 2019 2. Mai 2019 3. Mai 2019 4. Mai 2019 5. Mai 2019
6. Mai 2019 7. Mai 2019 8. Mai 2019 9. Mai 2019 10. Mai 2019 11. Mai 2019 12. Mai 2019
13. Mai 2019 14. Mai 2019 15. Mai 2019 16. Mai 2019 17. Mai 2019 18. Mai 2019 19. Mai 2019
20. Mai 2019 21. Mai 2019 22. Mai 2019 23. Mai 2019 24. Mai 2019 25. Mai 2019 26. Mai 2019
27. Mai 2019 28. Mai 2019 29. Mai 2019 30. Mai 2019 31. Mai 2019 1. Juni 2019 2. Juni 2019

GERN GESLESEN

Blog folgen

Erhalten Sie zu jedem neuen Artikel eine Nachricht per Mail.

Mail senden an: