Beitrag

 Kurz notiert
  • Für Bochumerinnen und Bochumer wird das Jahr 2019 teurer. Nach Berechnungen der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ muss eine Bochumer Durchschnittsfamilie 76,84 EUR mehr an kommunalen Gebühren und Nahverkehrstickets zahlen. „Die Gebührenschraube wird auch 2019 weiter angezogen. Der Oberbürgermeister...
  • VRR-Card statt Papierkrieg Mit den Papierfahrscheinen für Bus und Bahn soll bald Schluss sein, wenn es nach der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ geht. Der Nahverkehr soll vom Papierkrieg befreit und stattdessen eine...
  • Digitalisierung startet in Bochum mit dreijähriger Verspätung. Der Rat der Stadt Bochum hat am 29.11.2018 eine strategische Digitalisierung der Verwaltung beschlossen. „Das hätten wir alles schon vor drei Jahren haben können. Bereits 2015 hatte die Fraktion “FDP...
  • Mehr Fairness bei der Straßenreinigungsgebühr in Bochum Aktuell wird für die Berechnung der Straßenreinigung der so genannte Frontmetermaßstab von der Stadt Bochum herangezogen. Dabei dient die Länge der Grundstücksseite entlang der Erschließungsstraße beziehungsweise ersatzweise oder zusätzlich die...
  • Smarte Technologien ziehen auf Friedhöfe ein. Die Stadt Bochum darf die Digitalisierung in der Friedhofskultur nicht verschlafen. Digitale Erinnerungs- und Serviceangebote, smarte Technologien für die Pflege von Gräber sowie digitale Möglichkeiten in der internen Verwaltung –...

Einfacher mitbestimmen, was in Bochum läuft – Briefwahl bei Bürgerentscheid vereinfachen

Einfacher mitbestimmen, was in Bochum läuft – Briefwahl bei Bürgerentscheid vereinfachen
Juni 08
13:56 2017

Zu einer lebendigen Demokratie gehört nicht nur, dass man den Rat seiner Stadt oder den Oberbürgermeister wählt, sondern gerade auch in kommunalen Sachfragen selbst entscheiden kann. Bochumerinnen und Bochumer sollten einfacher mitentscheiden können, was in ihrer Stadt läuft und je einfacher das Verfahren für einen Bürgerentscheide gestaltet ist, desto besser. Darum sollte  man alle nötigen  Briefwahlunterlagen direkt mit dem Wahlaufruf verschicken.

Bürgerentscheide sind als ein kommunales Elemente der direkten Demokratie sinnvolle Möglichkeiten, um den Bürgerinnen und Bürger in herausragenden Sachfragen der Stadtpolitik eine Entscheidungskompetenz in die Hand zu legen. Alle Bochumerinnen und Bochumer könnten damit ganz konkret Verantwortung für ihre Stadt übernehmen. Bürgerentscheide sollten daher praktikabel und einfach gestaltet sein, sodass sich möglichst viele Bochumerinnen und Bochumer beteiligen.

Seit 2009 müssen Bürgerinnen und Bürger nicht mehr in einem Antrag begründen, warum sie ihre Stimme per Briefwahl abgeben wollen. Dies eröffnet uns in Bochum die Möglichkeit, das Verfahren für Bürgerentscheide bürgerfreundlicher und attraktiver zu organisieren. Eine automatische Übersendung der Wahlunterlagen inklusive des notwendigen Stimmscheins und Stimmzettels stellt eine erhebliche Vereinfachung dar und setzt einen Impuls, sich an dem Bürgerentscheid zu beteiligen.

Auch mit diesem Verfahren lässt sich wie bereits aktuell ausschließen, dass Stimmen doppelt gezählt werden. An die Stelle eines Vermerkes ins Wählerverzeichnis bei Beantragung der Briefwahlunterlagen, wie dies heute üblich ist, tritt nun bei der Überprüfung der Briefwahlscheine ein Abgleich mit den Vermerken aus den Wahlbüros.

Die Fraktion FDP & DIE STADTGESTALTER hat zur letzten Ratssitzung einen entsprechenden Antrag gestellt. Nun soll überprüft werden, wie ein solches Verfahren angestoßen werden kann.

 

 

 

 

 

 

Über den Autor

Dennis Rademacher

Dennis Rademacher

Mitglied des Rates der Stadt Bochum

Ähnliche Beiträge

0 Kommentare

Bisher keine Kommentare!

Bisher keine Kommentare. Möchten Sie einen Kommentar schreiben?

Schreib einen Kommentar

Schreibe einen Kommentar

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Suche

Schuldenuhr

Kalender

Januar 2019
Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag Sonntag
31. Dezember 2018 1. Januar 2019 2. Januar 2019 3. Januar 2019 4. Januar 2019 5. Januar 2019 6. Januar 2019
7. Januar 2019 8. Januar 2019 9. Januar 2019 10. Januar 2019 11. Januar 2019 12. Januar 2019 13. Januar 2019
14. Januar 2019 15. Januar 2019 16. Januar 2019 17. Januar 2019 18. Januar 2019 19. Januar 2019 20. Januar 2019
21. Januar 2019 22. Januar 2019 23. Januar 2019 24. Januar 2019 25. Januar 2019 26. Januar 2019 27. Januar 2019
28. Januar 2019 29. Januar 2019 30. Januar 2019 31. Januar 2019 1. Februar 2019 2. Februar 2019 3. Februar 2019
Blog folgen

Erhalten Sie zu jedem neuen Artikel eine Nachricht per Mail.

Mail senden an: