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Schlagwort: Unterbringung

20152127 – Verletzung des Konnexitätsprinzips

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Antrag zur zur 11. Sitzung des Rates am 27.08.2015 hier: Verletzung des Konnexitätsprinzips Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt alle Kosten für Aufgaben,...

20152348 – Keine Flüchtlingsunterkunft auf Friedhof

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Änderungsantrag zur zur 11. Sitzung des Rates am 27.08.2015 hier: TOP 2.1 – Keine Flüchtlingsunterkunft auf Friedhof Der Rat beschließt den Antrag in folgender Fassung: Die nicht mehr...

Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen

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Haltt: „Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen.“ Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land und Bund. Wer die Musik...