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Tag "Gericht"

Gericht rügt Verletzung des Demokratieprinzips im Bochumer Rat.

    Gericht rügt Verletzung des Demokratieprinzips im Bochumer Rat.

Im Rat haben sich CDU, Grüne, UWG und FDP abgesprochen, um die Fraktion “Die PARTEI & STADTGESTALTER” aus den Ausschüssen heraus zu drängen. Das Verwaltungsgericht hat nun klargestellt: “Dies widerspricht dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes”. Eine Auflösung  und Neubildung der Ausschüsse sei

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Stellungnahme der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ zur Wahl der Ausschüsse am 17.02.2020

    Stellungnahme der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ zur Wahl der Ausschüsse am 17.02.2020

Rat und Ratsmitglieder sind in der Ausübung ihres Mandates an Recht und Gesetz gebunden. Es ist unstrittig, dass aufgrund des grundgesetzliche Demokratieprinzips die Ratsausschüsse spiegelbildlich zum Kräfteverhältnis der Fraktionen im

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Klage gegen Oberbürgermeister Eiskirch

    Klage gegen Oberbürgermeister Eiskirch

Jedem dürfte einleuchten, dass die Bochumer Ratsmitglieder zu komplizierten finanziellen Themen gesicherte Informationen brauchen, um zum Wohle der Stadt wichtige Entscheidungen vorschlagen und treffen zu können. Damit dies möglich wird,

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Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

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    Dämonophon

    So. Ich habe mich entschlossen: Ich kaufe Dämonophon. Es gibt aktuell einfach kein Äther-Netzwerk für Bösewichte, wo den Teilnehmern genug Heavy Metal um die Ohren gehauen wird. Finanzieren werde ich den Deal mit Geld aus dem Weltraum. Ich erpresse einfach den galaktischen Supergangster Carlo Cassiopeia. Der hat Geld genug. Außerdem hat er eine tote Exfrau, bei der es ihn erheblich Mühe gekostet hat, sie los zu werden. Er hatte wohl am Schluss mehr Angst vor ihr als vor Blazogurrah, dem Zerstörer. Hier gilt der Ausspruch von Jesus Sirach: „Ich will lieber bei Löwen und Drachen wohnen, als bei einem bösen Weib.“ Ich wiederum kann Gespenster beschwören. Wenn Carlo Cassiopeia also noch mal ruhig schlafen will in seinem Leben, wird wohl eine größere Menge Credits demnächst den Besitzer wechseln. Mit den Pinunsen werde ich mir dann das sozialmanipulierende Netzwerk zulegen. Am Anfang muss ich natürlich eine ganze Menge Leute bei Dämonophon… Weiterlesen …. 

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