„Die Grünen versuchen sich erneut als Initiator der Tempo-30-Initiative in Bochum auf zu schwingen“, kritisiert Dr. Volker Steude, Ratsmitglied der STADTGESTALTER mit Blick auf eine aktuelle Meldung der Grünen. „Tatsächlich sprang die Koalition erst über die Latte, nachdem die STADTGESTALTER sie mit einem Antrag für den Rat im August 2021 hoch gelegt und das Thema bereits öffentlichen Widerhall gefunden hatte“, erinnert Dr. Steude. Die STADTGESTALTER kritisieren auch den geringen Umfang der nun zur GeschwindigkeitSreduzierung vorgesehenen zehn Hauptverkehrsstraßen: „Ein Tropfen auf dem heißen Stein.“
„Die taumelnde grüne Fraktion bemüht sich mit aller Kraft, den von ihrem Koalitionspartner SPD beigebrachten Gesichtsverlust in Sachen RadEntscheid zu kaschieren. Die Forderungen der Radwende wurden soweit gekürzt, dass selbst die gesammelte CDU zustimmen konnte“, so Dr. Steude mit Blick auf die Ratssitzung vom 01. April 2022. Diesen Hintergrund müsse man im Kopf haben, wenn man die aktuellen Jubel-Meldungen der Bochumer Grünen richtig einordnen wolle, so die STADTGESTALTER.
„Korrekt ist, dass die Grünen gemeinsam mit der SPD einen Antrag in den Verkehrsausschuss eingebracht haben, aber erst nachdem die STADTGESTALTER bereits den Beitritt zur Tempo 30-Initiative im Rat beantragt hatten und das Vorhaben breit in der Presse diskutiert wurde“, so Dr. Steude.
Dass die Verwaltung letztlich nur zehn Hauptverkehrsstraßen im Tempo reduzieren wolle, sei deutlich zu wenig für die STADTGESTALTER. „Angesichts der 450 Hauptstraßen in Bochum ist das ein Tropfen auf dem heißen Stein. Dass die Grünen nun auch das schönreden, zeigt, dass sie in Sachen Verkehrspolitik mit dem Rücken zur Wand stehen und nicht in der Lage sind, sich beim Koalitionspartner mit ihren Vorstellungen durchzusetzen. So wird in Sachen Verkehr und Mobilitätswende weiterhin nur das gemacht, was die SPD zulässt.“, so Dr. Steude abschließend.
