BOjournal

Beitrag

 Kurz notiert

Rot-Grün und Verwaltung riskieren Fahrverbote in Bochum.

Rot-Grün und Verwaltung riskieren Fahrverbote in Bochum.
Oktober 02
15:52 2018

Werden die Emissionswerte an der Messstelle an der Herner Straße nicht gesenkt, droht nach einer Klage der Umwelthilfe ein gerichtlich angeordnetes Fahrverbot in Bochum. Zur letzten Ratssitzung am 27.09.2918 hätte man dieser Gefahr den Wind aus den Segeln nehmen können. Rot-Grün schiebt das Problem aber mutlos auf die lange Bank.

Die Problematik auf der Herner Straße speist sich aus dem Abkürzungsverkehr zwischen den beiden Anschlussstellen der A40 und A43, der nach Verkehrszählungen rund 38% der Fahrzeuge auf dem Abschnitt ausmacht. Um die Grenzwerte einzuhalten muss der Verkehr auf dem genannten Abschnitt gemäß dem Gutachten zum Green City Plan um 50% reduziert werden. Mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen, die Einrichtung von Tempo 30 und die Einrichtung eines Durchfahrtsverbots für Fahrzeuge über 3,5t, kann laut Gutachter nur eine Reduzierung von knapp über 33% erreicht werden.

Um ein Fahrverbot abzuwenden, muss also mehr getan werden. Das ist Sache der Politik. Zunächst wollte sich die Koalition gar nicht zu ihrer Verantwortung bekennen und das Problem als Geschäft der laufenden Verwaltung abtun. Die Anträge der Opposition haben dieser Taktik einen Strich durch die Rechnung gemacht.

Wäre man dem bereits seit Monaten vorliegendem Gutachten zum Green City Plan gefolgt, hätte man die drohenden Fahrverbote in einem Streich abräumen müssen und hätte gleich die Maßnahmen veranlassen müssen, die eine Einhaltung der Grenzwerte sicherstellen“, kritisiert Rademacher. „Doch dazu hätte die Koalition Mut zeigen müssen und die Verwaltung mit der teilweisen Sperrung der Anschlussstellen und die Umwandlung einer Fahrspur je Richtung zur einer Mobilitätsspur beauftragen müssen. Beschlossen wurden von Rot-Grün dann letztlich nur die unzureichenden Maßnahmen der Verwaltung und ein Alibi-Antrag zu einer Mobilitätsuntersuchung.

Die Koalition laviert um das zentrale Problem herum und traut sich nicht zu, es zu lösen. Lieber schiebt Rot-Grün das Problem auf die lange Bank und setzt auf das Prinzip Hoffnung. Aus Angst vor der eigenen Courage nimmt man lieber Fahrverbote in Kauf. Das ist keine verantwortungsvolle Politik.

Teilen

Über den Autor

Dennis Rademacher

Dennis Rademacher

Geschäftsführer der Fraktion "Die PARTEI & Die STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum

Ähnliche Beiträge

0 Kommentare

Bisher keine Kommentare!

Bisher keine Kommentare. Möchten Sie einen Kommentar schreiben?

Schreib einen Kommentar

Schreibe einen Kommentar

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Suche

Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

  • Post thumbnail

    Städterankings

    Jetzt haben kürzlich wieder Leute in den Medien (besonders in den asozialen) mit so Rankings für Städte herumgenervt. Der Tenor ist, dass Verschiedenes doof wäre. Man würde international komplett abgehängt von Örebro, Kaunas und Nairobi. Ich bin mir dabei ziemlich sicher: Für solche Rankings werden die Statistiken gefälscht. (Und daran ist niemand in Kaunas Schuld!) Ich meine, die Parameter bewusst so gewählt, dass sie Klischees entsprechen. Das Ergebnis soll so aussehen, dass Städte, die sich sowieso schon auf ihre „Überlegenheit“ einen rubbeln, sich weiter selbst bestätigen. Mit halbwegs objektiven Betrachtungen hat das natürlich nichts zu tun, und mit Neutralität schon gar nicht. Aber wer braucht schon Neutralität? - Ich bin finsterer Zauberer! Muhahaha! Subjektiv großen Schaden anrichten kann ich schon lange. Also legen wir los. Jetzt errechne ich hier eben auch mal die Qualität von Städten. Als Parameter dazu nehme ich alte Gebäude (Fachwerk und Burgen und so), Wälder (für… Weiterlesen …. 

GERN GESLESEN