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ISEK-Innenstadt droht zu scheitern

ISEK-Innenstadt droht zu scheitern
Februar 19
13:32 2020

Die Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ schlägt Alarm. Wichtige Maßnahmen der Stadtentwicklungsprogramme in Bochum drohen zu scheitern. Die Bezirksregierung bewertet die eingereichten Projekte teilweise als nicht prioritär, manche sogar als überhaupt nicht förderfähig. Das könnte auch an fehlenden Unterlagen liegen. Wir wollen nun genau wissen, warum Maßnahmen als nicht förderfähig eingestuft werden. Wir drängt ebenso darauf, essentielle Bochumer Projekte in der Prioritätenliste nach vorne zu bringen.

Im ISEK Innenstadt werden derzeit das Quartiersmanagement, Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes, die Begrünung der Innenstadt, barrierefreie Toiletten und überhaupt Rahmenpläne, Machbarkeitsstudien und Konzepte keine Finanzierung bekommen. Das wäre eine Katastrophe und muss unbedingt verhindert werden. Werden diese Maßnahmen nicht gefördert, kann das ISEK nicht starten. Ähnlich düster sieht es für Hamme aus. Hier sollen ebenfalls Quartiersmanagement und Konzepte leer ausgehen.

Der RVR berät aktuell über eine Vorlage, die eine Umsetzung von angemeldeten Fördermaßnahmen durch Landes-, Bundes- und EU-Förderung bewertet. Darunter auch Maßnahmen, die von der Stadt Bochum im Rahmen der ISEK (Integrierte Stadtentwicklungskonzepte) für Hamme, Wattenscheid und die Innenstadt angemeldet wurden. Maßnahmen, die mit A kategorisiert werden, erhalten die Förderung. In der B-Kategorie stufte man die Anträge zwar als grundsätzlich förderfähig ein, genießen allerdings keine Priorität und werden aus diesem Grund leer ausgehen. In der C-Kategorie finden sich die Maßnahmen, deren Anträge unvollständig sind, schlecht begründet wurden oder insgesamt nicht die Förderbedingungen erfüllen.

Kämpferisch zeigen sich FDP und DIE STADTGESTALTER bei der Kategorie B. Hier appellieren wir an das Heimatministerium und den RVR, die für Bochum wichtigen Punkte nach vorne zu pushen und zu fördern. Sollten das die Bochumer Verantwortlichen von CDU, SPD und Grünen in den regionalen und überregionalen Stellen und Gremien nicht hinbekommen, bleibt die ganze Stadtentwicklung ein Wunschtraum. Allein mit eigenen Mitteln wird man die 80%-Förderungen nicht ersetzen können.

In Wattenscheid erhalten Aktionen im ‚Masterplan bewegte und bespielte Stadt‘ eine Totalabsage der Kategorie C. Bei Hamme zeigt der Daumen beim angestrebten Jugendfonds  und beim Mobilitätskonzept nach unten. In der Innenstadt soll der Themenkomplex zur Förderung migrantischer Ökonomie nicht gefördert werden. Hier wollen wir wissen, woran diese Maßnahmen scheitern.

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Über den Autor

Dr. Volker Steude

Dr. Volker Steude

Mitglied des Rates der Stadt Bochum und. Vorsitzender der Fraktion "Die PARTEI & Die STADTGESTALTER"

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