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Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ will Kampf gegen Rechtsextremismus thematisieren

Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ will Kampf gegen Rechtsextremismus thematisieren
Januar 11
10:23 2021

„Unsere Fraktion hat am 04.01. beschlossen, Rechtsextremismus im neuen Jahr 2021 im Rat zu thematisieren“, erklärt Dr. Carsten Bachert-Schneider, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“. „Unter dem Motto ‚der Feind steht rechts‘ appellieren wir an alle demokratischen Ratsmitglieder, sich in der politischen Arbeit gegen Rechtsextreme an einen Tisch zu setzen.“ 

„Mit der AfD wird es keine Zusammenarbeit geben“, so der STADTGESTALTER Dr. Bachert-Schneider. „Wir haben einen einstimmigen Unvereinbarkeitsbeschluss getroffen. Wir werden konsequent alle Initiativen dieser rechten Fraktion ablehnen.“ 

„Teile der cDU Bochum scheinen Fans von Ludwig oder Heinz Erhardt zu sein, und kommen dadurch vielleicht mit den Realitätsebenen durcheinander“, vermutet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Dahlmann von der Partei Die PARTEI. Zwei Ratsmitglieder der cDU hatten bei der Wahl der Aufsichtsräte im Dezember mutmaßlich für die AfD gestimmt. „Die VHS – oder vielleicht auch Kindergärten – sollten Kurse zur politischen Psychohistorik für Ratsmitglieder anbieten. Warum versteht das keiner? Dann wäre völlig klar, welche Handlungen langfristig in welche Richtung führen. So viel Herumgerechne mit Vergangenheit und Zukunft mit relevanten Inhalten der AfD ist das doch auch wieder nicht! Da wünsche ich mir wirklich mehr Bildung, auch bei Mitgliedern der cDU.“ 

„Bei den verschiedenen Verantwortlichen der cDU denkt man sicherlich nicht an Pläne zur Machtergreifung, sondern eher an Vereine mit Kaffee und Kuchen. Leider führt die Konzentration auf leckeren Kuchen aber manchmal dazu, dass man sich nachher an nichts sonst mehr erinnern kann, was man sonst so gesagt oder getan hat“, kommentiert Dahlmann sarkastisch. 

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