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Neue Fraktion im Bochumer Rat will kritisch, kreativ und konstruktiv sein

Neue Fraktion im Bochumer Rat will kritisch, kreativ und konstruktiv sein
Juli 30
11:01 2015

Seit dem 01.08.2015 besteht die Fraktion „FDP & Die STADTGESTALTER“ im Rat der Stadt Bochum.

Die Ratsmitglieder Felix Haltt (FDP), Dennis Rademacher (FDP) und Dr. Volker Steude (DIE STADTGESTALTER)arbeiten in der Fraktion eng zusammen. Den Fraktionsvorsitz hat Felix Haltt (FDP) übernommen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Dr. Volker Steude.

STADTGESTALTER und FDP haben schon zuvor gemeinsame Initiativen im Rat gestartet. Beispiele waren u. a. die gemeinsame Anfrage zu Maßnahmen des Bochumer Jugendamtes im Ausland und den Vorgängen rund um die Life Jugendhilfe GmbH, der Antrag zum freien WLAN in Bochum und der Antrag, frühzeitig einen privaten Investor für die städtischen Alten- und Pflegeheime zu suchen. Mit der Bildung der Fraktion haben beide Seiten die Voraussetzung geschaffen diese Zusammenarbeit auszubauen. Wichtige Ziele sind dabei die Konsolidierung des städtischen Haushalts und die Verhinderung neuer Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger. Die Ratsfraktion setzt sich kritisch, kreativ und konstruktiv für die Belange der Bürgerschaft ein.

FDP und STADTGESTALTER haben bei der OB-Wahl 2015 gemeinsam die Kandidatur von Omid Pouryousefi als unabhängigen Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters unterstützt

In der Kommunalpolitik haben STADTGESTALTER und FDP viele gemeinsame Ziele: Das Bochumer Rathaus braucht eine neue Offenheit. Noch immer werden zu viele Entscheidungen in den Hinterzimmern getroffen. Wir brauchen einen grundlegenden Politikwechsel. Der Strukturwandel muss in den Mittelpunkt der Politik rücken. Zu lange haben wir es versäumt hier zu investieren, stattdessen wurden hunderte Millionen Euro städtisches Geld beim Bau von Kraftwerken oder Währungsgeschäften verbrannt. Eine Kommune wie Bochum, die vor vielfältigen Herausforderungen steht, kann es sich einfach nicht leisten solche Risikogeschäfte zu tätigen, die nicht der städtischen Daseinsvorsorge dienen. Außerdem wollen wir uns dafür einsetzen, dass die Bürgerschaft stärker beteiligt wird, um letztendlich auch die Akzeptanz von politischen Entscheidungen zu verbessern.

Die Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ im Rat der Stadt Bochum setzt sich außerdem für eine Verschlankung und Entbürokratisierung der Verwaltung, ein Zurückfahren der wirtschaftlichen Betätigung der Kommune, eine effektive Wirtschaftsförderung, ein vielfältiges Schulangebot, ein flexibles Angebot bei KiTa-Plätzen sowie eine nachhaltige Sanierung der Infrastruktur ein.

Über den Autor

Felix Haltt

Felix Haltt

Mitglied des Rates der Stadt Bochum und Vorsitzender der Fraktion FDP & Die STADTGESTALTER

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Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

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    Autofahrer für Dezibel

    Na, super. Kaum hatte ich diese Kolumne geschrieben, schon war sie wieder obsolet. Jetzt muss ich sie umschreiben, damit es irgendwie wieder passt. Das Grundthema ändere ich aber trotzdem nicht. Ällabätsch! Das Problem ist, dass die AfD Bochum sich urplötzlich zerstreuselt hat. Jetzt haben wir da statt dessen eine umbenannte Truppe mit gleichem Personal namens FFB in Bochumer Stadtrat. Über diese Merkwürdigkeit werde ich berichten, sobald ich etwas darüber weiß oder vermute. Die Thema dieser Kolumne war und ist jedenfalls ein zurückliegendes Geschehen in Wattenscheid. Die Ereignisse da sind aufs Engste verknüpft mit eben jener „AfD“, die sich in dem Moment auch noch so nannte. Diese wird von vielen Menschen gehasst und gefürchtet, von mir selbst jedoch nicht richtig ernst genommen. Den Teil werde ich voraussichtlich in Zukunft auch oft ähnlich halten. Also: In Wattenscheid gibt das ja auch so gerade eben so eine Bezirksvertretung, wo höchst lokale Politiker über… Weiterlesen …. 

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