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Tag "Konnexität"

Novelle des Denkmalschutzgesetzes könnte weitreichende Konsequenzen für Bochum haben. 

    Novelle des Denkmalschutzgesetzes könnte weitreichende Konsequenzen für Bochum haben. 

„Auf dem ersten Blick können sich Kommunen über mehr Kompetenzen im Denkmalschutz freuen. Das neue Denkmalschutzgesetz NRW belastet aber die Bochumer Verwaltung mit zusätzlicher Arbeit und neuen Kosten“, erklärt Dr.

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Mehr Hilfe für Alleinerziehende – aber warum auf Kosten der Kommune?

    Mehr Hilfe für Alleinerziehende – aber warum auf Kosten der Kommune?

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, durch eine Ausweitung des Unterhaltsvorschusses Alleinerziehende und ihre Kinder besser zu unterstützen. Ab dem 01.07.2017 soll der Unterhaltsvorschuss bis zum 18. statt nur

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20152127 – Verletzung des Konnexitätsprinzips

Antrag zur zur 11. Sitzung des Rates am 27.08.2015 hier: Verletzung des Konnexitätsprinzips Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt alle Kosten für Aufgaben, die von Land oder Bund

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20152085 – Kommunale Verfassungsbeschwerde Inklusionskosten

Status: Antwort steht noch aus Anfrage zur 11. Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 27.08.2015 hier: Kommunale Verfassungsbeschwerde Inklusionskosten 52 Städte und Gemeinden haben beim Verfassungsgerichtshof für das Land NordrheinWestfalen

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Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen

  Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen

Haltt: „Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen.“ Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land

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Warum klagt die Stadt Bochum nicht wegen hoher Inklusionskosten?

  Warum klagt die Stadt Bochum nicht wegen hoher Inklusionskosten?

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ erwartet nicht nur formalistische Antwort. 52 Städte und Gemeinden haben beim Verfassungsgerichtshof für das Land

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Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

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    Autofahrer für Dezibel

    Na, super. Kaum hatte ich diese Kolumne geschrieben, schon war sie wieder obsolet. Jetzt muss ich sie umschreiben, damit es irgendwie wieder passt. Das Grundthema ändere ich aber trotzdem nicht. Ällabätsch! Das Problem ist, dass die AfD Bochum sich urplötzlich zerstreuselt hat. Jetzt haben wir da statt dessen eine umbenannte Truppe mit gleichem Personal namens FFB in Bochumer Stadtrat. Über diese Merkwürdigkeit werde ich berichten, sobald ich etwas darüber weiß oder vermute. Die Thema dieser Kolumne war und ist jedenfalls ein zurückliegendes Geschehen in Wattenscheid. Die Ereignisse da sind aufs Engste verknüpft mit eben jener „AfD“, die sich in dem Moment auch noch so nannte. Diese wird von vielen Menschen gehasst und gefürchtet, von mir selbst jedoch nicht richtig ernst genommen. Den Teil werde ich voraussichtlich in Zukunft auch oft ähnlich halten. Also: In Wattenscheid gibt das ja auch so gerade eben so eine Bezirksvertretung, wo höchst lokale Politiker über… Weiterlesen …. 

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