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Bochumer Integrationsrat versinkt in Bedeutungslosigkeit.

Bochumer Integrationsrat versinkt in Bedeutungslosigkeit.
April 06
13:35 2018

Zur politischen Partizipation von Migranten haben wir in Bochum schon verschiedene Gremien erlebt. Es gab es Ausländerbeirat, einen vollwertigen Ausschuss für Migration und Integration, ein beratenden Ausschuss für Migration und Integration und jetzt einen Integrationsrat. Ein Merkmal prägt leider alle diese Gremien: die weitgehende Bedeutungslosigkeit. Auch die Hoffnungen, die mit dem neuen Integrationsrat verbunden waren, haben sich nicht erfüllt. Wir brauchen einen Neustart.

Wirkliche Impulse hat das Gremium nicht geben können. Und irgendwann setzt dann eben eine Eigendynamik ein, die dazu führt, dass sich ein Gremium in der eigenen Bedeutungslosigkeit einrichtet. Diese Eigendynamik müssen wir endlich durchbrechen, um einen Neustart des Gremiums zu ermöglichen. Ein entscheidender Punkt ist dabei eine bessere Rückendeckung seitens der Verwaltung. Die Verwaltung muss das Gremium endlich ernster nehmen. Viele Verwaltungsvorlagen erreichen den Integrationsrat gar nicht erst oder werden erst auf ausdrückliche Aufforderung von der Sozialverwaltung vorgelegt. Gerade bei Fragen der Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen war dies der Fall, obwohl der Integrationsrat nach den vom Rat beschlossenen Zuständigkeitsregelungen ausdrücklich damit befasst werden muss.

Nur ausgesprochen selten nimmt der Oberbürgermeister, anders als noch seine Vorgängerin Frau Dr. Scholz, an den Sitzungen des IR teil, obwohl das Kommunale Integrationszentrum ja gemäß Dezernatsverteilungsplan ihm zugeordnet ist. Auch daran kann man das Schattendasein des Gremiums ablesen.

Vielmehr beschränkt sich das Handeln der Verwaltung in den letzten Monaten auf den personellen und strukturellen Umbau des Bochumer Integrationszentrums (KIBO). Inhaltliche Themen fallen dabei offenbar hinten runter. Die Überarbeitung des 2009 vom Rat beschlossenen Bochumer Integrationskonzeptes ist längst überfällig. Obwohl 2017 verschiedene Workshops durchgeführt wurden, an denen auch zahlreiche Akteure aus den Migrantenorganisationen, Vereinen und Verbänden teilgenommen haben, hat der IR bis heute noch keinen Entwurf gesehen. Ob der Rat tatsächlich im Dezember das neue Integrationskonzept beschließen wird, scheint vollkommen offen. Schließlich muss es vorab die Bezirksvertretungen und verschiedene Fachausschüsse durchlaufen.

Die weitere Arbeit des IR ist nur dann erfolgversprechend, wenn seine Bedeutung innerhalb der Bochumer Stadtverwaltung akzeptiert und aufgewertet wird. Wer den IR hingegen weiterhin als lästige Pflichtveranstaltung ansieht, der darf sich dann auch nicht wundern, wenn das Gremium irgendwann als überflüssig angesehen wird.

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Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

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    Poltergeister!?

    Eigentlich dachte ich, diese Woche gäbe es etwas spannendes aus dem Bochumer Kulturausschuss zu berichten. Da war ich jetzt erstmalig persönlich. Die Sitzung ging allerdings an dem Tag in Rekordzeit zu Ende. Über allzu viel konnte man sich da also gar keine Gedanken machen. Dafür gab es in der PARTEI einen Paukenschlag: Unser bisheriger Europa-Abgeordneter Nico Semsrott ist ausgetreten. Der GröVaZ Martin Sonneborn hatte über Chinesen gefrotzelt, die sich über Amerikaner lustig machen könnten. Wegen der fürchterlichen rassistischen Klischees dabei blieb Semsrott keine andere Wahl, als den Bosbach zu machen. Die Möglichkeit älterer Problemchen stand natürlich nie im Raum. Insgesamt haderte ich deshalb damit, das gute Thema an der völlig falschen Stelle zu haben, nämlich eben nicht in Bochum. Doch Zauberer blicken ja tiefer in die Dinge hinein. Warum ist alles so fürchterlich deplaziert? Welche ärgerlichen Mächte arbeiten gegen mich? Eine kurze Analyse ergibt: Sachen fallen aus dem Plan heraus… Weiterlesen …. 

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