BOjournal

Beitrag

 Kurz notiert

Bochumer Haushalt muss generationengerecht sein!

Bochumer Haushalt muss generationengerecht sein!
März 05
15:25 2019

Anstatt mögliche Haushaltsüberschüsse gleich zu verfrühstücken und neue Begehrlichkeiten zu wecken, sollte der Bochumer Haushalt lieber ernsthaft die Generationengerechtigkeit in den Blick nehmen. Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” kritisiert die “Wunschlisten” von Koalition und CDU zum nächsten Haushalt. Genau diese Kurzsichtigkeit ist es, die den Bochumer Haushalt  immer wieder in Schieflage bringt. Wir müssen endlich langfristig denken.

Zaghaft darf man auf eine schwarze Null hoffen und mit etwas Glück steht in diesem Jahr sogar ein kleines Plus unter der Rechnung. Die positive Entwicklung in Bochums Kassen hat die Stadt aber nicht allein in der Hand, sie hängt vielmehr an den seidenen Fäden der guten Konjunktur und der niedrigen Zinsen. Die steigenden Zuweisungen des Landes spielen Bochum zusätzlich in die Karten.

Der Haushaltsantrag von Rot-Grün ist symptomatisch für die Politik, die uns überhaupt erst in die hohen Schulden geführt hat. Es handelt sich hier um “Wünsch-dir was”-Listen von Koalition und CDU, die dem Rat am 07.03.2019 zum Beschluss vorliegen. Anstatt die Chance zu nutzen, nachhaltige Investitionen und einen echten Schuldenabbau einzuleiten, werden wieder wahllos Gelder mit der Gießkanne verteilt. Dass die CDU als größte Oppositionsfraktion ebenfalls mit der großen Tüte rum gehen will, ist enttäuschend. Wir hingegen setzen auf einen eigenen Entwurf. Generationengerechtigkeit muss das neue Leitziel des Haushalts werden.

Die Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ wird dazu einen entsprechenden Änderungsantrag in die Ratssitzung einbringen.

Die Haushaltspolitik darf nicht mehr einseitig zu Lasten unserer Kinder und Enkelkinder gehen. Die zukünftigen Generationen sollen neben den Schulden der vorherigen Generationen auch noch den Sanierungsstau bei der Infrastruktur abbezahlen und sitzen in maroden und schlecht ausgestatteten Schulen. Unsere Fraktion will einen Kurswechsel. Besonders soll zukünftig die Schulen und Bildung im Fokus stehen. Wenn wir einen Euro ausgeben, dann vorrangig dort, wo Werte und Zukunft geschaffen werden.

Klar ist aber auch, dass wir nicht nur Gelder ausgeben können. Wenn wir jetzt nicht die Schulden abtragen, dann wird der Rucksack für unsere Kinder bei steigenden Zinsen immer schwerer zu schultern sein. Deshalb müssen besonders die Kassenkredite noch konsequenter zurückgezahlt werden.

Felix Halt, Fraktionsvorsitzender

Dr. Volker Steude, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender


Über den Autor

BOJournal

BOJournal

Redaktionsteam

Ähnliche Beiträge

0 Kommentare

Bisher keine Kommentare!

Bisher keine Kommentare. Möchten Sie einen Kommentar schreiben?

Schreib einen Kommentar

Schreibe einen Kommentar

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Suche

Kalender

August 2020
Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag Sonntag
27. Juli 2020 28. Juli 2020 29. Juli 2020 30. Juli 2020 31. Juli 2020 1. August 2020 2. August 2020
3. August 2020 4. August 2020 5. August 2020 6. August 2020 7. August 2020 8. August 2020 9. August 2020
10. August 2020 11. August 2020 12. August 2020 13. August 2020 14. August 2020 15. August 2020 16. August 2020
17. August 2020 18. August 2020 19. August 2020 20. August 2020 21. August 2020 22. August 2020 23. August 2020
24. August 2020 25. August 2020 26. August 2020 27. August 2020 28. August 2020 29. August 2020 30. August 2020
31. August 2020 1. September 2020 2. September 2020 3. September 2020 4. September 2020 5. September 2020 6. September 2020
Blog folgen

Erhalten Sie zu jedem neuen Artikel eine Nachricht per Mail.

Mail senden an: