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Bochumer Haushalt muss generationengerecht sein!

Bochumer Haushalt muss generationengerecht sein!
März 05
15:25 2019

Anstatt mögliche Haushaltsüberschüsse gleich zu verfrühstücken und neue Begehrlichkeiten zu wecken, sollte der Bochumer Haushalt lieber ernsthaft die Generationengerechtigkeit in den Blick nehmen. Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” kritisiert die “Wunschlisten” von Koalition und CDU zum nächsten Haushalt. Genau diese Kurzsichtigkeit ist es, die den Bochumer Haushalt  immer wieder in Schieflage bringt. Wir müssen endlich langfristig denken.

Zaghaft darf man auf eine schwarze Null hoffen und mit etwas Glück steht in diesem Jahr sogar ein kleines Plus unter der Rechnung. Die positive Entwicklung in Bochums Kassen hat die Stadt aber nicht allein in der Hand, sie hängt vielmehr an den seidenen Fäden der guten Konjunktur und der niedrigen Zinsen. Die steigenden Zuweisungen des Landes spielen Bochum zusätzlich in die Karten.

Der Haushaltsantrag von Rot-Grün ist symptomatisch für die Politik, die uns überhaupt erst in die hohen Schulden geführt hat. Es handelt sich hier um “Wünsch-dir was”-Listen von Koalition und CDU, die dem Rat am 07.03.2019 zum Beschluss vorliegen. Anstatt die Chance zu nutzen, nachhaltige Investitionen und einen echten Schuldenabbau einzuleiten, werden wieder wahllos Gelder mit der Gießkanne verteilt. Dass die CDU als größte Oppositionsfraktion ebenfalls mit der großen Tüte rum gehen will, ist enttäuschend. Wir hingegen setzen auf einen eigenen Entwurf. Generationengerechtigkeit muss das neue Leitziel des Haushalts werden.

Die Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ wird dazu einen entsprechenden Änderungsantrag in die Ratssitzung einbringen.

Die Haushaltspolitik darf nicht mehr einseitig zu Lasten unserer Kinder und Enkelkinder gehen. Die zukünftigen Generationen sollen neben den Schulden der vorherigen Generationen auch noch den Sanierungsstau bei der Infrastruktur abbezahlen und sitzen in maroden und schlecht ausgestatteten Schulen. Unsere Fraktion will einen Kurswechsel. Besonders soll zukünftig die Schulen und Bildung im Fokus stehen. Wenn wir einen Euro ausgeben, dann vorrangig dort, wo Werte und Zukunft geschaffen werden.

Klar ist aber auch, dass wir nicht nur Gelder ausgeben können. Wenn wir jetzt nicht die Schulden abtragen, dann wird der Rucksack für unsere Kinder bei steigenden Zinsen immer schwerer zu schultern sein. Deshalb müssen besonders die Kassenkredite noch konsequenter zurückgezahlt werden.

Felix Halt, Fraktionsvorsitzender

Dr. Volker Steude, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender


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    Meine sehr geschätzten Damen, Herren und Steine! Ich möchte mich hiermit bei allen Mitwirkenden bedanken für die Erfolge der zurückliegenden Wochen und Monate. Mein Weg zur totalen Macht ist zwar noch nicht fertig beschritten, aber doch ein gutes Stück weit geebnet. Insofern gilt nun mein erster Dank den machtgeilen Politikern, geldgeilen Kapitalisten, Scientology, Reptiloiden und Raelianern. Bill Gates danke ich für das rasche Verteilen von Chips in Impfstoffen, die Leute nach Belieben zu meinen willenlosen Marionetten machen. Dem Marquis von Saint Germain danke ich für die geflügelten Troglodyten in Bunker 92. Der Baba Yaga danke ich für das tolle Rezept für Bärentatzensuppe mit Radieschen. Da wäre ich von alleine nicht drauf gekommen!  Allgemeinere Gratulationen für die hilfreichen Entwicklungen in der Welt gelten den Gargoyles, den Weltraumriesen, den pandimensionalen Polypen, den Kobolden, den Genii, aktuell den Gnomen, und, wie immer, den Sukkubusen. (Ausgesprochen auf den Zünder gehen mir mal wieder nur… Weiterlesen …. 

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