Schlagwort: Haushalt
STADTGESTALTER machen Fragezeichen hinter städtischen Seniorenheimen
„Muss die Stadt unbedingt selbst Seniorenheime betreiben?“, fragt Ökonom und Ratsmitglied Dr. Volker Steude. Seine STADTGESTALTER kritisieren, dass die SBO in der Vergangenheit und...
Klimabudgets und Kundenzufriedenheit sollen Verwaltung bürgerfreundlicher und nachhaltiger machen
Die STADTGESTALTER wollen die Steuerung des Haushaltes und der Verwaltung reformieren. „Das Erreichen der höchstmöglichen Einwohnerrzufriedenheit und das Einhalten eines Klimabudgets soll in den...
Doppelhaushalt in der Kritik – Inflation, Rezessionsgefahr und Energiekrise machen langfristige...
Die Stadtkämmerei legt den politischen Gremien aktuell eine Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 vor. Die STADTGESTALTER lehnen den so genannten Doppelhaushalt ab....
Bochum als Wirtschaftsstandort für die Cannabis-Branche – Gewerbesteuereinnahmen und Arbeitsplätze anlocken.
„Mit der anstehenden Legalisierung von Cannabis entfaltet sich eine milliardenschwere Wirtschaftsbranche. Bochum kann davon profitieren, wenn man sich früh als Standort ins Gespräch bringt“,...
SPD und Grüne mit Offenbarungseid in der Finanzpolitik – Generationengerechter Haushalt...
„Statt einer Haushaltswende hat die Ratsmehrheit der Verwaltung nur ein Stückwerk an laschen Prüfaufträgen mitgegeben. Teilweise verkaufen SPD und Grüne reine Mikroprojekte ohne jeglicher...
PARTEI & STADTGESTALTER lehnen steigende Verwaltungsgebühren ab.
Bislang berechne die Stadt für Dienstleistungen des Standesamtes nach der Landesgebührenordnung. Die Verwaltung möchte nun in der Ratssitzung am 24.06.2021 eine eigenständige Gebührenordnung aufstellen,...
Hundesteuer zugunsten einer niedrigen zweckgebundenen Gebühr abschaffen.
„Die Hundesteuer ist aus der Zeit gefallen. Einnahmen aus dieser Abgabe versanden im Haushalt. An nur sehr wenigen Stellen fließt überhaupt etwas zurück in...
3 x 20 Millionen Euro für Schule, Klimaschutz und Schuldenabbau in...
„Mit der Formel 3 x 20 wollen wir jährlich insgesamt 60 Millionen Euro zusätzlich für die Förderung von Grundschulkindern, für die Verkehrswende durch Investitionen...
Stadt droht sich bei Wettbürosteuer zu verzocken.
Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ lehnt die Einführung einer Wettbürosteuer, wie sie von der Verwaltung in der Ratssitzung am 27.05.2021 vorgeschlagen wird, ab....
Bochumer Haushalt muss generationengerecht sein!
Anstatt mögliche Haushaltsüberschüsse gleich zu verfrühstücken und neue Begehrlichkeiten zu wecken, sollte der Bochumer Haushalt lieber ernsthaft die Generationengerechtigkeit in den Blick nehmen. Die...
