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Tag "Haushalt"

Bochum als Wirtschaftsstandort für die Cannabis-Branche – Gewerbesteuereinnahmen und Arbeitsplätze anlocken. 

    <strong>Bochum als Wirtschaftsstandort für die Cannabis-Branche – Gewerbesteuereinnahmen und Arbeitsplätze anlocken. </strong>

„Mit der anstehenden Legalisierung von Cannabis entfaltet sich eine milliardenschwere Wirtschaftsbranche. Bochum kann davon profitieren, wenn man sich früh als Standort ins Gespräch bringt“, erklärt Ratsmitglied Dr. Volker Steude (STADTGESTALTER).

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SPD und Grüne mit Offenbarungseid in der Finanzpolitik – Generationengerechter Haushalt notwendig.

    <strong>SPD und Grüne mit Offenbarungseid in der Finanzpolitik – Generationengerechter Haushalt notwendig.</strong>

„Statt einer Haushaltswende hat die Ratsmehrheit der Verwaltung nur ein Stückwerk an laschen Prüfaufträgen mitgegeben. Teilweise verkaufen SPD und Grüne reine Mikroprojekte ohne jeglicher strategischer Bedeutung als Haushaltsgrundsätze ihrer Politik“,

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PARTEI & STADTGESTALTER lehnen steigende Verwaltungsgebühren ab.

    PARTEI & STADTGESTALTER lehnen steigende Verwaltungsgebühren ab.

Bislang berechne die Stadt für Dienstleistungen des Standesamtes nach der Landesgebührenordnung. Die Verwaltung möchte nun in der Ratssitzung am 24.06.2021 eine eigenständige Gebührenordnung aufstellen, um höhere Gebühren abrechnen zu können.

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Hundesteuer zugunsten einer niedrigen zweckgebundenen Gebühr abschaffen.

    Hundesteuer zugunsten einer niedrigen zweckgebundenen Gebühr abschaffen.

„Die Hundesteuer ist aus der Zeit gefallen. Einnahmen aus dieser Abgabe versanden im Haushalt. An nur sehr wenigen Stellen fließt überhaupt etwas zurück in die Hundehaltung“, erklärt Dr. Carsten Bachert,

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3 x 20 Millionen Euro für Schule, Klimaschutz und Schuldenabbau in Bochum.

  3 x 20 Millionen Euro für Schule, Klimaschutz und Schuldenabbau in Bochum.

„Mit der Formel 3 x 20 wollen wir jährlich insgesamt 60 Millionen Euro zusätzlich für die Förderung von Grundschulkindern, für

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Stadt droht sich bei Wettbürosteuer zu verzocken.

  Stadt droht sich bei Wettbürosteuer zu verzocken.

Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ lehnt die Einführung einer Wettbürosteuer, wie sie von der Verwaltung in der Ratssitzung am

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Bochumer Haushalt muss generationengerecht sein!

  Bochumer Haushalt muss generationengerecht sein!

Anstatt mögliche Haushaltsüberschüsse gleich zu verfrühstücken und neue Begehrlichkeiten zu wecken, sollte der Bochumer Haushalt lieber ernsthaft die Generationengerechtigkeit in

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Über 6,6 Millionen Euro Gesamtsanierungsaufwand für Bochumer Schulen – Klaffende Finanzierungslücke von 3,5 Millionen Euro.

  Über 6,6 Millionen Euro Gesamtsanierungsaufwand für Bochumer Schulen – Klaffende Finanzierungslücke von 3,5 Millionen Euro.

·    Städtisches Sanierungsbudget von 700 000 EUR für 2017 hat Taschengeldniveau. ·    Fast 200 Sanierungsanträge von Schülern, Eltern und Schulleitungen.

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Blauer Brief verdonnert OB Eiskirch zum Nachsitzen – Werden die Bürger zur Kasse gebeten?

  Blauer Brief verdonnert OB Eiskirch zum Nachsitzen – Werden die Bürger zur Kasse gebeten?

Haushaltssicherungskonzept 2017 nur unter ‘Zurückstellung höchster Bedenken’ genehmigt. Auflage der Bezirksregierung: Stadt muss plausible und prüffähige Zahlen nachreichen. Einsparmaßnahmen bestehen

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Rote Linie für Kassenkredite. Mindestsicherung fürs Eigenkapital. Gewerbesteuer runter.

  Rote Linie für Kassenkredite. Mindestsicherung fürs Eigenkapital. Gewerbesteuer runter.

In den Amtsstuben wird schon fleißig der Rechenschieber hin und her geschoben. Die Kämmerei ist aktuell dabei, den Haushalt der

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Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

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    Parteien, Ausschüsse und Vampire

    Hin und wieder kommt von Seiten unbedarfter Leute die Frage auf: „Gibt es eigentlich echte Freundschaften in der Politik?“ Der Hintergrund dazu ist, dass es beim Zusammentreffen von Politikern oft zugeht wie beim Vampire-Liverollenspiel. Dieses gehört zur „World of Darkness“ des einstmals amerikanischen und nun schwedischen Spieleherstellers „White Wolf“. Wer das Glück hatte, noch nicht bei so einer Veranstaltung gewesen zu sein: Es geht dort nicht etwa primär um das Belegen von Toast mit Blutwurst oder Rezepte für englisches Steak, wozu dann allseits Bloody Mary getrunken wird. Statt dessen reden die Anwesenden speziell in der Live-Variante dieses Rollenspiels hinter mehr Rücken hinter einander, als überhaupt Rücken vorhanden sind. Hier spielt der mathematische Begriff der Potenzmenge eine Rolle. Kurz gesagt geht es darum, Abende lang herum zu intrigieren. Als äußerer Beobachter fragt man sich dabei oft, ob eigentlich auch mal etwas passiert. Selbiges ist selten der Fall, aber alle Möchtegern-Vampire behaupten… Weiterlesen …. 

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