Die STADTGESTALTER üben nach dem Radunfall auf der Wittener Straße deutliche Kritik an der Koalition aus SPD und Grünen. „Im Februar hat Rot-Grün unseren Vorschlag zur Einrichtung eines Pop-Up-Radweges kurzerhand abgelehnt. Dabei hat die Verwaltung eingeräumt, dass die Engstelle regelwidrig und unzureichend sei. Jetzt kündigt die Koalition genau unseren Vorschlag als sofortige Lösung an. Gut so, aber es drängt sich die Interpretation auf, dass der Ausschuss eine offensichtlich adäquate Lösung nur aus dem Grund abgelehnt hat, weil er von einer unbequemen Fraktion kommt“, kritisiert Nikolas Lange, verkehrspolitischer Sprecher der STADTGESTALTER und Mitglied im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur.
„In Ihrer Mitteilung greift die Koalition unseren Vorschlag auf Einrichtung eines Pop-Up-Radweges auf. Die Vertreter*innen von SPD und Grünen lassen aber unter den Tisch fallen, dass sie genau diese Lösung vor einem halben Jahr noch abgeschmettert haben. Neben SPD und Grünen stimmten auch CDU, AfD und FDP gegen einen von uns beantragten Pop-Up-Radweg. Auch die Linke konnte sich nur zu einer Enthaltung durchringen“, gibt Lange mit Verweis auf das Protokoll von der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 02.02.2022 wieder.
„Auch der ADFC muss sich fragen lassen, warum deren Vorsitzender als SPD-Vertreter im Verkehrsausschuss gegen eine sichere Führung für den Radverkehr hat stimmen lassen. Zwar hat eine Vertreterin der SPD aufgrund der Corona-Regeln alle fünf Stimmrechte ihrer Fraktion in der Sitzung repräsentiert. Ein abweichendes Votum hätte von dem Ausschussmitglied aber in jedem Falle zu Protokoll gegeben werden können“, meint Lange.
„Es geht nicht darum, zu sagen, ‚haben wir doch gleich gesagt‘“, stellt Lange klar. „Aber die Politik muss sich die Frage stellen, wie sie mit inhaltlich sachgerechten Vorschlägen umgeht, auch wenn sie von einer unbequemen Fraktion kommen. Aktuell geben in der Bochumer Politik leider zu oft Befindlichkeiten den Ton an und nicht die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger. Solche Situationen dürfen sich gerade in Belangen der Verkehrssicherheit nicht wiederholen“, so der STADTGESTALTER.
„Wir sind jederzeit für sachgerechte Lösungen offen und werden den angekündigten Antrag der Koalition auch unterstützen und nicht aus falscher Eitelkeit ablehnen, nur weil wir das Selbe vor einem halben Jahr vorgelegt haben“, sagt Lange.
