Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ begrüßt die notwendige Gefahrenabwehr, fordert aber ein Konzept zur mittelfristigen Abarbeitung des Sanierungsstaus.
Die Stadt Bochum hat gestern 34 städtische Turnhallen vorerst gesperrt, weil sich in fünf Hallen die Decken als statisch nicht ausreichend stabil erwiesen haben. Nun sollen die Decken genauer begutachtet werden. Da es hier um eine konkrete Gefahrenabwehr handelt, ist die kurzfristige Sperrung der Turnhallen wohl unumgänglich gewesen. Wenn das Risiko besteht, dass Personen durch herabfallende Deckenteile verletzt werden, muss natürlich gehandelt werden. Der Vorgang wirft aber eine Menge Fragen auf. Wieso ist plötzlich eine solch hohe Zahl von Turnhallen betroffen? Handelt es sich um Baumängel? Wer wäre dann dafür verantwortlich? Und vor allem die Kernfrage: Warum sind die Missstände erst durch einen Vorfall in der Gräfin-Imma-Schule und nicht schon bei regelmäßigen Begehungen aufgefallen? Michael Townsend hat als zuständiger Dezernent zugesagt, die Politik über die weiteren Entwicklungen zu informieren. Da werden wir ihn sehr genau beim Wort nehmen.
Mit dem Vorgang wird mal wieder ein Schlaglicht auf eine nicht neue Erkenntnis geworfen: die Stadt Bochum schiebt bei den öffentlichen Gebäuden einen riesigen Sanierungsstau von mindestens 280 Mio. Euro vor sich her. Wenn wie in den letzten Jahrzehnten im Haushalt bewusst die Gelder nicht ansatzweise in der Höhe bereit gestellt werden, wie dies für Instandhaltung der städtischen Schulen und Sportanlagen erforderlich ist, dann werden die Schäden schnell größer, die Kosten zur Beseitigung höher und es können sogar ernsthafte Gefahrensituationen entstehen. Jetzt muss genau begutachtet werden, welche Ursache die statischen Instabilitäten haben. Zwei Leidtragende stehen jetzt bereits fest: die Nutzer der Hallen, allen voran die Schülerinnen und Schüler, die auf eine noch unbestimmte Zeit auf Sport verzichten müssen und der städtische Haushalt, der mal wieder außerplanmäßige Kosten verkraften muss.
Die Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ wird nachdrücklich darauf dringen, dass zukünftig in den städtischen Haushalten, Instandhaltungsmittel in der Höhe eingestellt werden, um die städtischen Gebäude, Straßen und Liegenschaften dauerhaft in einem guten Zustand erhalten zu können. Auch muss die Stadt dringend ein Konzept vorlegen, wie mittelfristig der Sanierungsstau, insbesondere bei Schulen und Sportanlagen, abgearbeitet werden kann.