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Linksfraktion, „Die PARTEI“ und STADTGESTALTER machen Druck für Rats-TV.

Linksfraktion, „Die PARTEI“ und STADTGESTALTER machen Druck für Rats-TV.
November 15
08:49 2020

Mit einem gemeinsamen Antrag zur ersten Ratssitzung der neuen Wahlperiode am 19.11.2020 wollen die Fraktion der Linken im Rat und die Ratsgruppen von „Die PARTEI“ sowie STADTGESTALTER eine Übertragung und Aufzeichnung der Ratssitzungen für ein On-Demand-Angebot im Internet durchsetzen.

„Mit dem Rats-TV können wir deutlich mehr Transparenz schaffen“, sagt Horst Hohmeier, Vorsitzender der Linksfraktion. „Da die Ratssitzungen meist werktags um 15 Uhr stattfinden, finden sich nur wenige Zuschauer*innen auf der Besuchertribüne ein. Alle Bürger*innen sollen die Möglichkeit  haben, die Debatten und Positionen ihrer Vertreter*innen verfolgen zu können.“

„Als das Thema zu Beginn dieses Jahres mal wieder zum Beschluss vorlag, versteckte sich die Koalition hinter der Aussage, man wolle der Kommunalwahl und den dann neu gewählten Ratsmitgliedern nicht vorgreifen. Wir nehmen SPD und Grüne nun beim Wort. Wenn man ein Rats-TV für die neue Ratsperiode einführen will, dann ist jetzt die richtige Zeit dafür“, erklärt Dr. Volker Steude für DIE STADTGESTALTER.

„Das ist eine tolle Idee. Ich wollte immer schon mal ins Fernsehen“, ergänzt Nils Brandt von „Die PARTEI“. „Eigentlich dachten wir ja, dass Phoenix eh live überträgt, aber offenbar gibt es das nur im Bundestag und nicht im viel bedeutenderen Bochumer Rat.“

Die Sprecher*innen betonen, dass sie sich auch einem gemeinsamen Antrag anderer Fraktionen  anschließen würden.

Über den Autor

Dennis Rademacher

Dennis Rademacher

Geschäftsführer der Fraktion "Die PARTEI & Die STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum

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