Ernsthafte Kommunalpolitik mit Augenzwinkern.
Die Ratsmitglieder Nils-Frederick Brandt und Paul Tobias Dahlmann von der Partei Die PARTEI sowie Dr. Volker Steude und Dr. Carsten Bachert-Schneider von den STADTGESTALTERN haben am 02.12.2020 ein gemeinsames Fraktionsstatut unterzeichnet. Fortan werden sie unter dem Namen „Die PARTEI & STADTGESTALER – Die ungewöhnliche Fraktion“ im Rat auftreten. Die Fraktion PARTEI/STADTGESTALTER steht für eine ernsthafte Kommunalpolitik mit Augenzwinkern.
Die Ratsmitglieder erklären, dass sie sich konstruktiv an allen politischen Herausforderungen und Projekten beteiligen werden. Satire wird ein wohldosiertes Stilmittel sein, um politische Kritik zur Geltung zu bringen und der Bochumer Politik neue Impulse zu geben. Die Fraktion von PARTEI und STADTGESTALTERN will im Stadtrat mit vielfältigen Anregungen und kreativen Vorschlägen für frischen Wind sorgen mit dem Ziel, die Lebensqualität in der Stadt weiter zu erhöhen.
Die Fraktion wird sich im Rat für moderne Verkehrskonzepte einsetzen, möchte mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen, für solide Finanzen kämpfen sowie auch Problemthemen wie Obdachlosigkeit, Wohnungsnot und Schulausstattung in den Fokus nehmen. Wichtige Themen werden auch Klimaschutz und der Erhalt der städtischen Grün- und Naturflächen sein. Außerdem wird sich die Fraktion für die Förderung von Kunst und Kultur einsetzen. Entsprechend soll die zukünftige Arbeit der Fraktion unter dem Motto „Innovativ und kritisch, von konstruktiv bis satirisch“ stehen.
„Wir hatten bereits unmittelbar nach der Wahl im September mit ersten Gesprächen zur Bildung einer Fraktion begonnen“, teilt Dr. Steude mit. Die Gespräche hierzu seien von einer guten Gesprächsatmosphäre und weitreichenden inhaltlichen Übereinstimmungen getragen gewesen, hätten aber aufgrund der basisorientierten Grundhaltung beider Gesprächspartner etwas mehr Zeit benötigt. „Mit der gestrigen Unterzeichnung des Fraktionsstatuts ist nun die Grundlage für eine enge und partnerschaftliche Zusammenarbeit in den nächsten 5 Jahren gelegt worden“, ergänzt Brandt von der Partei Die PARTEI.
Als Fraktionsvorsitzende wurden Nils-Frederick Brandt und Dr. Volker Steude gewählt. Tobias Dahlmann und Dr. Carsten Bachert-Schneider fungieren als Stellvertreter.
