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STADTGESTALTER beantragen kommunalen Wahl-O-Mat im Rat.

STADTGESTALTER beantragen kommunalen Wahl-O-Mat im Rat.
Juni 02
21:38 2022

„Der Wahl-O-Mat ist ein erfolgreiches und neutrales Instrument der politischen Bildung. Insbesondere junge Menschen werden damit animiert, sich mit Politik und anstehenden Wahlen auf Europa-, Bundes- und Landesebene auseinanderzusetzen. Mit einem Kommunal-O-Mat soll diese Möglichkeit auch für die nächste Kommunalwahl in Bochum geschaffen werden“, erklärt Dr. Carsten Bachert, Ratsmitglied der STADTGESTALTER.

Beim Wahl-O-Mat wird im Internet die Zustimmung oder Ablehnung zu politischen Positionen abgefragt. Am Ende wird aufgezeigt, mit welchen Parteien man die meisten Übereinstimmung hat. Dabei handelt es sich nicht um Wahlempfehlungen, sondern um einen Impuls, sich näher mit den politischen Inhalten und der anstehenden Wahl auseinanderzusetzen. 

„Gerade im Bereich der Kommunalwahlen kann das Online-Tool einen wichtigen Beitrag leisten. Im Gegensatz zu Bundes- oder Landtagswahlen finden die Kandidat*innen zur Kommunalwahl viel seltener in den Medien statt. Auch die Inhalte der Parteien sind nicht von der „großen Politik“ ableitbar, da die Kommunalpolitik viele pragmatische statt ideologische Themen beackert. Auch sorgen eigenständige kommunale Wählervereinigungen für mehr Vielfalt“, argumentiert Dr. Bachert.

„Die Verwaltung soll nur die Mittel für den Kommunal-O-Mat zur Verfügung stellen. Die Umsetzung soll von unabhängiger wissenschaftlicher Seite erfolgen. Dabei müssen in jedem Fall die Neutralitätskriterien der Bundeszentrale für politische Bildung, die auch den Wahl-O-Mat für große Wahlen anbietet, gewahrt werden. Die Thesen des „großen“ Wahl-O-Mat entwickelt eine Redaktion aus jungen Wahlberechtigten, Fachleuten aus Wissenschaft, Journalismus und Bildung und den Verantwortlichen der Bundeszentrale für politische Bildung.“

„Um insbesondere Junge Menschen zu erreichen, die kommunal bereits ab 16 Jahren wählen dürfen, sollte der Kommunal-O-Mat auch im Unterricht an Bochumer Schulen eingesetzt werden“, erklärt Dr. Bachert, der auch beratendes Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie ist.

Dr. Bachert weiter: „Berücksichtigt werden dann alle zur Wahl antretenden Listen, welche die vorbereiteten Fragen beantworten. So wird es auch bei bereits angebotenen  Kommunal-O-Maten in vielen Städte und Gemeinden gehandhabt. Zur Kommunalwahl in Karlsruhe und Freiburg, für das ganze Land Niedersachsen oder im Landkreis Emsland wurden Kommunal-O-Maten bereits erfolgreich eingesetzt. Das wünschen wir uns auch für die Kommunalwahl 2025 in Bochum“. 

Um früh genug am Start zu sein, solle der Rat schon jetzt alles für den Kommunal-O-Mat auf den Weg bringen und dem angekündigten Antrag in seiner Sitzung am 21.06.2022 zustimmen. Auch einen eigenen Namensvorschlag machen die STADTGESTALTER: Kommunal-BO-Mat.

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