Schlagwort: Inklusion
Problem mit Assistenzhund in Lokal hätte nicht sein müssen, wenn Stadtgestalter-Antrag...
Medien berichten darüber, dass eine sehbehinderte Person mit ihrem Assistenzhund von einem Bochumer Lokal abgewiesen wurde. Die Betroffene berichtet in besagtem Beitrag der WAZ,...
Poller auf der Kreuzstraße sollen Beparken verhindern
Initiative von PARTEI/STADTGESTALTER fruchtet. „Endlich passiert etwas Handfestes“, kommentiert Ratsmitglied Dr. Carsten Bachert den Beschluss des Verkehrsausschusses zur Anbringung von Hindernissen, die das Zuparken des Bürgersteigs auf der Kreuzstraße verhindern sollen.
Öffentliche Toiletten müssen Bedürfnissen von Schwerbehinderten entsprechen.
Die rot-grüne Koalition greift im heutigen Bochumer Hauptausschuss eine Initiative der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" aus dem Jahr 2017 auf. Zwar sind rollstuhlgerechte...
20152127 – Verletzung des Konnexitätsprinzips
Antrag zur zur 11. Sitzung des Rates am 27.08.2015 hier: Verletzung des Konnexitätsprinzips
Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt
alle Kosten für Aufgaben,...
20152085 – Kommunale Verfassungsbeschwerde Inklusionskosten
Status: Antwort steht noch aus
Anfrage zur 11. Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 27.08.2015 hier: Kommunale Verfassungsbeschwerde Inklusionskosten
52 Städte und Gemeinden haben beim...
Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen
Haltt: „Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen.“ Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land und Bund.
Wer die Musik...
Warum klagt die Stadt Bochum nicht wegen hoher Inklusionskosten?
Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ erwartet nicht nur formalistische Antwort.
52 Städte und Gemeinden haben beim Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen eine Kommunale Verfassungsbeschwerde wegen...
