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Tag "Inklusion"

Poller auf der Kreuzstraße sollen Beparken verhindern

    Poller auf der Kreuzstraße sollen Beparken verhindern

Initiative von PARTEI/STADTGESTALTER fruchtet. „Endlich passiert etwas Handfestes“, kommentiert Ratsmitglied Dr. Carsten Bachert den Beschluss des Verkehrsausschusses zur Anbringung von Hindernissen, die das Zuparken des Bürgersteigs auf der Kreuzstraße verhindern sollen. 

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Öffentliche Toiletten müssen Bedürfnissen von Schwerbehinderten entsprechen.

    Öffentliche Toiletten müssen Bedürfnissen von Schwerbehinderten entsprechen.

Die rot-grüne Koalition greift im heutigen Bochumer Hauptausschuss eine Initiative der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” aus dem Jahr 2017 auf. Zwar sind rollstuhlgerechte Toiletten mittlerweile Standard, aber für schwerstbehinderte

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20152127 – Verletzung des Konnexitätsprinzips

Antrag zur zur 11. Sitzung des Rates am 27.08.2015 hier: Verletzung des Konnexitätsprinzips Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt alle Kosten für Aufgaben, die von Land oder Bund

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20152085 – Kommunale Verfassungsbeschwerde Inklusionskosten

Status: Antwort steht noch aus Anfrage zur 11. Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 27.08.2015 hier: Kommunale Verfassungsbeschwerde Inklusionskosten 52 Städte und Gemeinden haben beim Verfassungsgerichtshof für das Land NordrheinWestfalen

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Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen

  Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen

Haltt: „Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen.“ Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land

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Warum klagt die Stadt Bochum nicht wegen hoher Inklusionskosten?

  Warum klagt die Stadt Bochum nicht wegen hoher Inklusionskosten?

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ erwartet nicht nur formalistische Antwort. 52 Städte und Gemeinden haben beim Verfassungsgerichtshof für das Land

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Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

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    Multirealdeponie

    Das Stadtbild verändert sich, und alle möglichen Leute meckern deshalb bei jeder Gelegenheit herum. Bei einem Teil von ihnen passt mir ihre Meckerei jedoch aus persönlicher Willkür besser in den Kram als bei anderen. Es ist mir daher ein besonderes Anliegen, die von einem Jahwe-Priester beherrschte Initiative gegen einen Weiterbetrieb der Marbachdeponie in Hamme zu unterstützen. Das liegt bei mir um die Ecke und deshalb habe ich eigene Pläne mit dem Gelände. Wer dort künftig Bauschutt entsorgen will, sollte sich insofern deshalb darauf einstellen, dass er am nächsten Morgen als Frosch aufwachen könnte. Weiterhin möchte ich übrigens auch nicht, dass an der Stelle chinesischer Atommüll abgekippt wird. (Nachher mutieren sonst noch Bürger von Hamme, werden zu eigenartigen Superhelden, und wollen gegen mich kämpfen. Dieser Gefahr ist vorzubeugen.) Ebenso möchte ich nicht, dass man dort Dosen mit Surströmming hin bringt. Mit etwas Pech rosten jene durch, öffnen sich, und dann ist… Weiterlesen …. 

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