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Erneuter Anlauf für Bochumer Rats-TV

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Erneuter Anlauf für Bochumer Rats-TV
April 27
13:36 2016

Demokratie endet nicht mit der Abgabe eines Stimmzettels. Gerade in der Kommunalpolitik, deren Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger direkt vor ihrer Haustür betreffen, wollen die Menschen ‚up to date‘ sein. Nur wer informiert ist, kann seinen gewählten Vertreter auf die Finger schauen und sich auch selbst mit Bürgeranregungen einbringen. Die Verbreitung von Informationen über die klassischen Medien ist allerdings in den letzten Jahren zurückgegangen. Das Zeitungsangebot in Bochum ist geschrumpft und auch in den bestehenden Kanälen fällt es der Kommunalpolitik bisweilen schwer, sich Gehör zu verschaffen. Die Einführung eines Rats-TVs stärkt die Offenheit und Transparenz der Politik vor Ort.

Mit dem Rats-TV sollen nicht nur die Ratssitzungen per Livestream im Internet übertragen werden, sondern auch dauerhaft auf Abruf online verfügbar sein. Dies würde eine große Zahl Bürgerinnen und Bürgern, die aufgrund ihrer Arbeitszeiten oder familiären Aufgaben nicht werktags um 15 Uhr eine Ratssitzung im Rathaus verfolgen können, die Chance geben, sich aus erster Hand über die Entscheidungen der Politik zu informieren.

In Essen, Bottrop, Bonn, Wuppertal und Köln wurde das Angebot des Rats-TV bereits gut angenommen. Es ist nicht nachvollziehbar, wenn in Bochum wieder einmal etwas nicht möglich sein soll, was in anderen NRW-Städten längst zum Standard geworden ist. 2012 hat die Verwaltung die einmaligen Investitionskosten für ein Rats-TV auf 8.700 Euro geschätzt. An einem solchen Betrag sollte es nicht scheitern, ein zusätzliches Informationsangebot zur Kommunalpolitik zu schaffen.

Nach diversen holprigen Anläufen findet sich Bochum in Sachen Rats-TV seit knapp einem Jahr im Stillstand wieder. Nach einem Testlauf der CDU-Ratsfraktion im letzten Jahr ist das Vorhaben erst mal wieder im Sande verlaufen. Um die Untätigkeit aufzubrechen und endlich ein modernes Angebot für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, nimmt die Fraktion FDP & DIE STADTGESTALTER jetzt einen neuen Anlauf und beantragt zur Ratssitzung am 28.04.2016 erneut die Einführung eines Rats-TVs.

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Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

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    Verlässlichkeit

    Ja, hmm... Sprechen wir einmal über allgemeine Eigenschaften von Politikern! Irgendwie scheint es da Missverständnisse zu geben. Als ich selbst in die Politik gegangen bin, habe ich es nämlich nicht einfach nur so getan. Natürlich war es immer meine zentrale Absicht, Macht an mich zu reißen, Groupies einzusammeln, Orgien abzuhalten, und schrecklich lachend auf einem stabilen Bruchsteinthron herumzulungern. Viele Leute verfolgen ähnliche Ziele, wenn sie sich in der Politik versuchen. Dabei hört es bei jenen überraschenderweise jedoch schon auf. Die deutliche Mehrheit dieser Gestalten scheint der Meinung zu sein, mit dem obigen wäre es getan. - Das ist es aber nicht! Man muss die Welt leider erst mühsam umgestalten, bis sie vor Einem erzittert. Dazu sind etliche Zwischenschritte nötig. Die besten Blitzbirnen kommen ansonsten auf die Idee, man müsste den Leuten nur das Blaue vom Himmel versprechen, um gewählt zu werden. Nota bene: Es handelt sich bei jenen aber allgemein… Weiterlesen …. 

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