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Erneuter Anlauf für Bochumer Rats-TV

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Erneuter Anlauf für Bochumer Rats-TV
April 27
13:36 2016

Demokratie endet nicht mit der Abgabe eines Stimmzettels. Gerade in der Kommunalpolitik, deren Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger direkt vor ihrer Haustür betreffen, wollen die Menschen ‚up to date‘ sein. Nur wer informiert ist, kann seinen gewählten Vertreter auf die Finger schauen und sich auch selbst mit Bürgeranregungen einbringen. Die Verbreitung von Informationen über die klassischen Medien ist allerdings in den letzten Jahren zurückgegangen. Das Zeitungsangebot in Bochum ist geschrumpft und auch in den bestehenden Kanälen fällt es der Kommunalpolitik bisweilen schwer, sich Gehör zu verschaffen. Die Einführung eines Rats-TVs stärkt die Offenheit und Transparenz der Politik vor Ort.

Mit dem Rats-TV sollen nicht nur die Ratssitzungen per Livestream im Internet übertragen werden, sondern auch dauerhaft auf Abruf online verfügbar sein. Dies würde eine große Zahl Bürgerinnen und Bürgern, die aufgrund ihrer Arbeitszeiten oder familiären Aufgaben nicht werktags um 15 Uhr eine Ratssitzung im Rathaus verfolgen können, die Chance geben, sich aus erster Hand über die Entscheidungen der Politik zu informieren.

In Essen, Bottrop, Bonn, Wuppertal und Köln wurde das Angebot des Rats-TV bereits gut angenommen. Es ist nicht nachvollziehbar, wenn in Bochum wieder einmal etwas nicht möglich sein soll, was in anderen NRW-Städten längst zum Standard geworden ist. 2012 hat die Verwaltung die einmaligen Investitionskosten für ein Rats-TV auf 8.700 Euro geschätzt. An einem solchen Betrag sollte es nicht scheitern, ein zusätzliches Informationsangebot zur Kommunalpolitik zu schaffen.

Nach diversen holprigen Anläufen findet sich Bochum in Sachen Rats-TV seit knapp einem Jahr im Stillstand wieder. Nach einem Testlauf der CDU-Ratsfraktion im letzten Jahr ist das Vorhaben erst mal wieder im Sande verlaufen. Um die Untätigkeit aufzubrechen und endlich ein modernes Angebot für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, nimmt die Fraktion FDP & DIE STADTGESTALTER jetzt einen neuen Anlauf und beantragt zur Ratssitzung am 28.04.2016 erneut die Einführung eines Rats-TVs.

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    Gemeinheiten

    Jaja, Gemeinheiten finden sich überall in der Politik. Mal geht es dabei um Erdowahn, den Irren vom Bosporus, und mal geht es um Jens Spahn und Leute aus seiner Richtung, die gemein zur Bevölkerung sind. Dabei bin ich eigentlich einer Meinung mit vielen Akteuren, dass Demokratie nur ein lästiges Mittel zum Zweck ist. Ich könnte ewig schwadronieren, wie toll ich mir eine Festung mit schwarzen Mauern und Fledermäusen überall vorstelle. Im Garten würden dann Komodo-Warane herumlaufen und auf den Bäumen und Zinnen säßen Papageien, denen ich beigebracht hätte, extrem unanständiges Zeug zu plappern. Leider teilen nicht alle meiner Mitbewerber um die Weltherrschaft meinen Sinn für Ästhetik. Selbiges zeigte sich zuletzt im Ausschuss für Kultur und Touristik, wobei nicht Kultur oder Touristik das Problem waren. Da lief es eigentlich ganz gut. Mein hinterhältiger Änderungsantrag zur Begrünung der Museumsfassade wurde zwar abgelehnt. (Wahrscheinlich hatte irgendjemand durchschaut, dass ich dort menschenfressende Pflanzen aussähen… Weiterlesen …. 

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