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Tag "Demokratie"

Gericht rügt Verletzung des Demokratieprinzips im Bochumer Rat.

    Gericht rügt Verletzung des Demokratieprinzips im Bochumer Rat.

Im Rat haben sich CDU, Grüne, UWG und FDP abgesprochen, um die Fraktion “Die PARTEI & STADTGESTALTER” aus den Ausschüssen heraus zu drängen. Das Verwaltungsgericht hat nun klargestellt: “Dies widerspricht dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes”. Eine Auflösung  und Neubildung der Ausschüsse sei

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Stellungnahme der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ zur Wahl der Ausschüsse am 17.02.2020

    Stellungnahme der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ zur Wahl der Ausschüsse am 17.02.2020

Rat und Ratsmitglieder sind in der Ausübung ihres Mandates an Recht und Gesetz gebunden. Es ist unstrittig, dass aufgrund des grundgesetzliche Demokratieprinzips die Ratsausschüsse spiegelbildlich zum Kräfteverhältnis der Fraktionen im

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Aktiv für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage im Bochumer Osten!

    Aktiv für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage im Bochumer Osten!

SPD und Grüne haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 13.09.2018 beantragt, dass zukünftig Schulen, Vereine und Organisationen des Bochumer Ostens, die sich in besonderer Weise für Aufklärung, den

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Mehr Bürgerbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen gefordert.

    Mehr Bürgerbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen gefordert.

Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” reichte zur letzten Ratssitzung einen Antrag für mehr Bürgerbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen ein. Dieser Antrag wurde ohne Begründung von Seiten der Koalition abgelehnt. Bekenntnisse zur

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Einfacher mitbestimmen, was in Bochum läuft – Briefwahl bei Bürgerentscheid vereinfachen

  Einfacher mitbestimmen, was in Bochum läuft – Briefwahl bei Bürgerentscheid vereinfachen

Zu einer lebendigen Demokratie gehört nicht nur, dass man den Rat seiner Stadt oder den Oberbürgermeister wählt, sondern gerade auch

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Wahl-O-Mat für die Bochumer Kommunalwahl einführen

  Wahl-O-Mat für die Bochumer Kommunalwahl einführen

Bei Europa-, Bund- und Landtagswahlen surfen viele Wählerinnen und Wähler bereits ganz gewohnt auf die Internetseite des Wahl-O-Maten der ‘Bundeszentrale

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Erneuter Anlauf für Bochumer Rats-TV

  Erneuter Anlauf für Bochumer Rats-TV

Demokratie endet nicht mit der Abgabe eines Stimmzettels. Gerade in der Kommunalpolitik, deren Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger direkt vor

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Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

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    Zyklische Weltenmuster

    Ja, super. Jetzt habe ich durchwachsen geschlafen und komisch geträumt. Außerdem fehlt mir der eine große Aufhänger aus der Bochumer Lokalpolitik. Es gibt viele kleine, aber nichts Durchschlagendes. Also begebe ich mich nun teilweise auf das Feld der Traumdeutung und betätige mich im Weiteren als Prophet. Das hatten wir ja noch nicht. Bevor jemand fragt: Geträumt habe ich von einer magischen Statuette, die sich zyklisch veränderte. Sie symbolisierte Werden und Vergehen, wie bei Jahreszeiten der Fluss der Dinge hin und her schwappt. Sowas bezeichnet man im Großen als zyklisches Weltbild, und ist eigentlich immer bezogen auf einen Ausschnitt desselben. Dabei ist es eigentlich gar kein Kreis, der so beschrieben wird, sondern eine Sinuswelle. Zyklische Weltbilder und Zusammenhänge stehen im Widerspruch zur Idee eines dauerhaften Fortschritts, die sonst so beliebt ist. Zwar ergänzen sie sich real eher je nach Kontext, aber wen kümmert schon die Realität, wenn er auch Pauschalaussagen haben… Weiterlesen …. 

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