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Tag "Demokratie"

Stellungnahme der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ zur Wahl der Ausschüsse am 17.02.2020

    Stellungnahme der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ zur Wahl der Ausschüsse am 17.02.2020

Rat und Ratsmitglieder sind in der Ausübung ihres Mandates an Recht und Gesetz gebunden. Es ist unstrittig, dass aufgrund des grundgesetzliche Demokratieprinzips die Ratsausschüsse spiegelbildlich zum Kräfteverhältnis der Fraktionen im

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Aktiv für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage im Bochumer Osten!

    Aktiv für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage im Bochumer Osten!

SPD und Grüne haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 13.09.2018 beantragt, dass zukünftig Schulen, Vereine und Organisationen des Bochumer Ostens, die sich in besonderer Weise für Aufklärung, den

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Mehr Bürgerbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen gefordert.

    Mehr Bürgerbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen gefordert.

Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” reichte zur letzten Ratssitzung einen Antrag für mehr Bürgerbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen ein. Dieser Antrag wurde ohne Begründung von Seiten der Koalition abgelehnt. Bekenntnisse zur

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Einfacher mitbestimmen, was in Bochum läuft – Briefwahl bei Bürgerentscheid vereinfachen

    Einfacher mitbestimmen, was in Bochum läuft – Briefwahl bei Bürgerentscheid vereinfachen

Zu einer lebendigen Demokratie gehört nicht nur, dass man den Rat seiner Stadt oder den Oberbürgermeister wählt, sondern gerade auch in kommunalen Sachfragen selbst entscheiden kann. Bochumerinnen und Bochumer sollten

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Wahl-O-Mat für die Bochumer Kommunalwahl einführen

  Wahl-O-Mat für die Bochumer Kommunalwahl einführen

Bei Europa-, Bund- und Landtagswahlen surfen viele Wählerinnen und Wähler bereits ganz gewohnt auf die Internetseite des Wahl-O-Maten der ‘Bundeszentrale

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Erneuter Anlauf für Bochumer Rats-TV

  Erneuter Anlauf für Bochumer Rats-TV

Demokratie endet nicht mit der Abgabe eines Stimmzettels. Gerade in der Kommunalpolitik, deren Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger direkt vor

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Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

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    Poltergeister!?

    Eigentlich dachte ich, diese Woche gäbe es etwas spannendes aus dem Bochumer Kulturausschuss zu berichten. Da war ich jetzt erstmalig persönlich. Die Sitzung ging allerdings an dem Tag in Rekordzeit zu Ende. Über allzu viel konnte man sich da also gar keine Gedanken machen. Dafür gab es in der PARTEI einen Paukenschlag: Unser bisheriger Europa-Abgeordneter Nico Semsrott ist ausgetreten. Der GröVaZ Martin Sonneborn hatte über Chinesen gefrotzelt, die sich über Amerikaner lustig machen könnten. Wegen der fürchterlichen rassistischen Klischees dabei blieb Semsrott keine andere Wahl, als den Bosbach zu machen. Die Möglichkeit älterer Problemchen stand natürlich nie im Raum. Insgesamt haderte ich deshalb damit, das gute Thema an der völlig falschen Stelle zu haben, nämlich eben nicht in Bochum. Doch Zauberer blicken ja tiefer in die Dinge hinein. Warum ist alles so fürchterlich deplaziert? Welche ärgerlichen Mächte arbeiten gegen mich? Eine kurze Analyse ergibt: Sachen fallen aus dem Plan heraus… Weiterlesen …. 

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