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Tag "Demokratie"

Gericht rügt Verletzung des Demokratieprinzips im Bochumer Rat.

    Gericht rügt Verletzung des Demokratieprinzips im Bochumer Rat.

Im Rat haben sich CDU, Grüne, UWG und FDP abgesprochen, um die Fraktion “Die PARTEI & STADTGESTALTER” aus den Ausschüssen heraus zu drängen. Das Verwaltungsgericht hat nun klargestellt: “Dies widerspricht dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes”. Eine Auflösung  und Neubildung der Ausschüsse sei

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Stellungnahme der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ zur Wahl der Ausschüsse am 17.02.2020

    Stellungnahme der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ zur Wahl der Ausschüsse am 17.02.2020

Rat und Ratsmitglieder sind in der Ausübung ihres Mandates an Recht und Gesetz gebunden. Es ist unstrittig, dass aufgrund des grundgesetzliche Demokratieprinzips die Ratsausschüsse spiegelbildlich zum Kräfteverhältnis der Fraktionen im

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Aktiv für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage im Bochumer Osten!

    Aktiv für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage im Bochumer Osten!

SPD und Grüne haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 13.09.2018 beantragt, dass zukünftig Schulen, Vereine und Organisationen des Bochumer Ostens, die sich in besonderer Weise für Aufklärung, den

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Mehr Bürgerbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen gefordert.

    Mehr Bürgerbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen gefordert.

Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” reichte zur letzten Ratssitzung einen Antrag für mehr Bürgerbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen ein. Dieser Antrag wurde ohne Begründung von Seiten der Koalition abgelehnt. Bekenntnisse zur

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Einfacher mitbestimmen, was in Bochum läuft – Briefwahl bei Bürgerentscheid vereinfachen

  Einfacher mitbestimmen, was in Bochum läuft – Briefwahl bei Bürgerentscheid vereinfachen

Zu einer lebendigen Demokratie gehört nicht nur, dass man den Rat seiner Stadt oder den Oberbürgermeister wählt, sondern gerade auch

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Wahl-O-Mat für die Bochumer Kommunalwahl einführen

  Wahl-O-Mat für die Bochumer Kommunalwahl einführen

Bei Europa-, Bund- und Landtagswahlen surfen viele Wählerinnen und Wähler bereits ganz gewohnt auf die Internetseite des Wahl-O-Maten der ‘Bundeszentrale

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Erneuter Anlauf für Bochumer Rats-TV

  Erneuter Anlauf für Bochumer Rats-TV

Demokratie endet nicht mit der Abgabe eines Stimmzettels. Gerade in der Kommunalpolitik, deren Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger direkt vor

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Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

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    Wurst

    Gerade gibt es schon wieder kein gutes Thema. Lokalpolitisch gibt es nur Hickhack am Rande zu berichten, im Bund kommen sie nicht aus dem Quark, und die Zwerge schlafen ihren Rausch aus, nachdem sie zuletzt diesen Lärm gemacht hatten. Also schreibe ich über Wurst. Die verschiedenen Arten von Würsten sind zunächst zu sortieren. Ich gehe dabei von Größe, Art und Form aus. Ob wir es konkret mit einer Schweine- oder einer Geflügelwurst zu tun haben, oder am Ende gar mit einem Tofu-Bratling, soll keine Rolle spielen. Fangen wir zunächst mit kleinen Würsten an. Die Snackvarianten größerer Würste sind dafür auch egal, weil die nicht strukturell anders sind. Sonst haben wir da sowas wie Nürnberger. Selbige brate ich hin und wieder, weil die eigentlich ganz aromatisch sind. Soll ich jetzt einen Bogen zu bayrischer Lokalpolitik ziehen? Vielleicht mache ich das, sobald ich mich mit jener in Franken auskenne. Dabei fallen mir… Weiterlesen …. 

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