BOjournal

Bei Europa-, Bund- und Landtagswahlen surfen viele Wählerinnen und Wähler bereits ganz gewohnt auf die Internetseite des Wahl-O-Maten der ‘Bundeszentrale für politische Bildung’. Dies ist ein bekanntes Onlinetool, bei dem man zu zentralen politischen Fragen seine persönlichen Ansichten ziemlich einfach und spielerisch mit den Positionen der Parteien abgleichen kann. Dieses Programm ist in keinem Fall mit Wahlmaschinen zu verwechseln, deren Einsatz in der Wahlkabine des Öfteren debattiert wurde. Ein Wahl-O-Mat dient lediglich der politischen Bildung im Vorfeld und beeinflusst nicht den Wahlvorgang selbst.

Gerade junge Menschen werden von diesem Frage-Antwort-Spiel angezogen und kommen so in Kontakt mit zentralen politischen Fragestellungen. Die Evaluation des Wahl-O-Maten hat gezeigt, dass die Hälfte der Nutzer motiviert wird, sich weiter politisch zu informieren. Das ist sehr erfreulich, denn Demokratie lebt von interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Von einem kommunalen Wahl-O-Maten erwarten wir uns, gerade junge Menschen für die Themen und Fragestellung in ihrer Stadt zu begeistern. Für den Einsatz des Wahl-O-Mat wurden begleitende Unterrichtsmaterialien entwickelt. Das können wir uns auch für die Kommunalwahl so vorstellen.

So könnte ein Bochumer Wahl-O-Mat aussehen.

Leider werden Kommunalwahlen immer wieder mit einer bundes- und landespolitischen Bedeutung aufgeblasen, bei der die wirklichen Belange der Stadtgesellschaft zu kurz kommen”, so Rademacher. “Mit dem Wahl-O-Maten rückt man die lokalen Sachthemen wieder ins Bewusstsein. Bei der Evaluation der Wahl-O-Maten hat man selbst auf Landesebene festgestellt, dass drei Viertel der Nutzer durch das Online-Tool überhaupt erst auf landespolitischen Themen aufmerksam wurden.

Durch Unterstützung der Uni Düsseldorf, die auch Wahl-O-Mat-Forschung betreibt, wurden für drei deutsche Kommunen bereits Wahl-O-Maten auf lokaler Ebene erstellt und eingesetzt. Dies erfolgte unter dem Titel Lokal-O-Mat und wir schlagen vor, als Stadt Bochum auf diese Erfahrungen aufzusatteln. Ziel muss sein, bereits im Vorfeld zur nächsten kommunalen Wahl ein überparteiliches und neutrales Onlinetool, für das alle antretenden Parteien und Wählervereinigung ihre Positionen anreichen können, anbieten zu können.

In der Ratssitzung am 30.03.2017 hat die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” eine Anfrage  zu einem lokalen Wahl-O-Maten für Bochum gestellt.