Gelegentlich kommt es in der Kommunalpolitik vor, dass Themen (in der Regel Anträge) „geschoben“ werden. In solchen Fällen fühlt sich ein Gremium nicht zuständig für eine Angelegenheit und deligiert sie nach anderswo, damit sich dort die Pappnasen damit auseinandersetzen. Nach meinen Beobachtungen am häufigsten ist dabei der Fall, dass der Stadtrat eine Ausrede findet, die ihm vorgetragenen Nöte und Ideen auf subalterne Ausschüsse abzuwälzen.
Während der letzten Ratssitzung am 4.5.2023 war das relativ ausufernd der Fall. Dabei lief es zunächst etwas an mir vorbei. Ich habe nämlich als krönenden Abschluss der Sitzung noch einen tollen Antrag vorgetragen, nachdem man um die Propsteikirche herum Spieße mit draufgesteckten Totenschädeln hätte aufstellen können. (Das war nicht ganz mein Wortlaut, aber darauf wäre es hinausgelaufen.) Leider handelt es sich bei den Mitgliedern des Stadtrates mehrheitlich um Banausen ohne Kunstsinn, welche die Ästhetik dieser Maßnahme nicht recht einsehen wollten.
Ansonsten ging es eben um Schieberei in der Sitzung. Eine Sache war dabei schieberisch sogar angekommen. Zu der Ratssitzung davor hatten nämlich gleich zwei Spezialistengruppen ihre Namenslisten für eine Wahl terminlich nicht auf die Kette bekommen. Nun waren sie da und konnten abgenickt werden. Eine weitere Verschiebung hätte wirklich wenig Sinn gemacht.
Weiterhin kopfkratzend in eine möglichst ferne Zukunft geschoben wurde die Frage, wie mit dem neuesten Gerichtsurteil umzugehen sein. Es war nämlich nicht im Sinne des Oberbürgermeisters ausgefallen. Nun wird er sich wohl doch mit Bürgern auseinandersetzen müssen, die andere Vorstellungen haben als er.
Desweiteren wurde mittelmäßig sinnvoller Kram zum Radverkehrskonzept unbekannt verschoben. Ein Teil davon war auch von uns, aber ich blicke da nicht mehr komplett bei durch.
Ein lustigerer Fall stand am Anfang des Antragsteils. Dort hatte jene Fraktion, die sich mittlerweile den Ehrentitel „Team Namenswechsel“ verdient hat, nämlich etwas platziert, was überraschend kam. Ein Schelm hätte vermuten können, dass sie damit primär die Grünen ärgern wollten. Sie wollten nämlich extra viele Bäume für baumarme Haushalte, komplett mit Patenschaft und allem. Da auch Baumwesen zu meinen Wählern gehören, hätte ich dem sogar zugestimmt. Statt eines dazu passenden Verweises sagte die Chefin von denen dann entweder „Klimaschutz ist Umweltschutz“ oder „Umweltschutz ist Klimaschutz“. Da beide Versionen eine 98%ige Tautologie darstellen, ist das aber eigentlich egal. Der Oberbürgermeister war dadurch jedenfalls ebenso verwirrt wie ich, weshalb das Thema in den Umweltausschuss geschoben wurde.
Ist das mit die Sache mit dem Flächenververbrauch auch noch geschoben worden? Möglich wäre es. Die Mehrheit der Anwesenden hatte wahrscheinlich auch keinen Plan, ob der jetzt wirklich gebraucht wird oder nicht.
Später wurde auch noch Kram von uns geschoben, namentlich fiel unser geplanter Einsatz der Überwachung von Schimmbädern durch künstliche Intelligenzen wohl doch in den Bereich vom Sportausschuss. Dann müssen die zuständigen Fachleute dort eben eruieren, ob Terminatordrohnen mit Selbstschussanlage eher in Wattenscheid oder eher in Linden Sinn machen.
Ich halte jedenfalls fest: Die Gerüchte, dass es in der Politik alle Nase lang Schiebung gäbe, sind nicht ganz ohne Grundlage. Ich selbst wiederum werde meine Machtübernahme von Querenburg doch nach Dahlhausen schieben. Da bin ich näher an der Ruhr.
Bleibt böse!
Euer Tobias, der sehr finstere
