BOjournal

Tag "Kosten"

Die Hälfte aller städtischen Projekte ist um mehr als ein Jahr verspätet.

    Die Hälfte aller städtischen Projekte ist um mehr als ein Jahr verspätet.

Koalition begegnet dem Problem mit Klamauk.  Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hatte zur Ratssitzung am 16.12.2021 einen Antrag gestellt, um die häufigen und teilweise sehr erheblichen Laufzeitüberschreitungen bei städtischen

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Mehr Hilfe für Alleinerziehende – aber warum auf Kosten der Kommune?

    Mehr Hilfe für Alleinerziehende – aber warum auf Kosten der Kommune?

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, durch eine Ausweitung des Unterhaltsvorschusses Alleinerziehende und ihre Kinder besser zu unterstützen. Ab dem 01.07.2017 soll der Unterhaltsvorschuss bis zum 18. statt nur

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Stadt Bochum zahlt 130.000 € beim Inkasso für säumige Rundfunkbeiträge drauf.

    Stadt Bochum zahlt 130.000 € beim Inkasso für säumige Rundfunkbeiträge drauf.

Wenn jemand seinen Rundfunkbeitrag nicht bezahlt, darf die Kommune das Inkassounternehmen spielen. Dieses Vorgehen verdanken wir einem Erlass des Innenministeriums. Die Landesregierung ist damals dem Drängen des WDR nachgekommen, so

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Rot-Grün verhindert Überprüfung von gerissenen Kostenlimits

    Rot-Grün verhindert Überprüfung von gerissenen Kostenlimits

Bei 69 Kanalbaumaßnahmen in Bochum im Jahr 2014 wurde der gesetzte Kostenrahmen überschritten. In Summe wurden für den Kanalbau mehr als 6 Mio. Euro mehr ausgegeben als geplant. Außerplanmäßige Kostenüberschreitungen kommen

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Familie Mustermann muss nächstes Jahr 36,15 EUR mehr zahlen

  Familie Mustermann muss nächstes Jahr 36,15 EUR mehr zahlen

Abfallgebühren: 120-Liter-Restmülltonne: +8,70 EUR auf 279,10 EUR im Jahr 60-Liter-Restmülltonne und 60-Liter-Biotonne: -9,60 EUR auf 175,50 EUR im Jahr Es

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20152127 – Verletzung des Konnexitätsprinzips

Antrag zur zur 11. Sitzung des Rates am 27.08.2015 hier: Verletzung des Konnexitätsprinzips Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird

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20152085 – Kommunale Verfassungsbeschwerde Inklusionskosten

Status: Antwort steht noch aus Anfrage zur 11. Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 27.08.2015 hier: Kommunale Verfassungsbeschwerde Inklusionskosten 52

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Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen

  Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen

Haltt: „Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen.“ Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land

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Warum klagt die Stadt Bochum nicht wegen hoher Inklusionskosten?

  Warum klagt die Stadt Bochum nicht wegen hoher Inklusionskosten?

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ erwartet nicht nur formalistische Antwort. 52 Städte und Gemeinden haben beim Verfassungsgerichtshof für das Land

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Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

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    Verlässlichkeit

    Ja, hmm... Sprechen wir einmal über allgemeine Eigenschaften von Politikern! Irgendwie scheint es da Missverständnisse zu geben. Als ich selbst in die Politik gegangen bin, habe ich es nämlich nicht einfach nur so getan. Natürlich war es immer meine zentrale Absicht, Macht an mich zu reißen, Groupies einzusammeln, Orgien abzuhalten, und schrecklich lachend auf einem stabilen Bruchsteinthron herumzulungern. Viele Leute verfolgen ähnliche Ziele, wenn sie sich in der Politik versuchen. Dabei hört es bei jenen überraschenderweise jedoch schon auf. Die deutliche Mehrheit dieser Gestalten scheint der Meinung zu sein, mit dem obigen wäre es getan. - Das ist es aber nicht! Man muss die Welt leider erst mühsam umgestalten, bis sie vor Einem erzittert. Dazu sind etliche Zwischenschritte nötig. Die besten Blitzbirnen kommen ansonsten auf die Idee, man müsste den Leuten nur das Blaue vom Himmel versprechen, um gewählt zu werden. Nota bene: Es handelt sich bei jenen aber allgemein… Weiterlesen …. 

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