Schlagwort: Kosten
Kostendeckel für neues Haus der Musik beantragt
Die STADTGESTALTER reagieren auf die steigenden Kosten für das in Planung befindliche Haus der Musik, das ab 2027 das neue Zuhause der Bochumer Musikschule...
Die Hälfte aller städtischen Projekte ist um mehr als ein Jahr...
Koalition begegnet dem Problem mit Klamauk.
Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hatte zur Ratssitzung am 16.12.2021 einen Antrag gestellt, um die häufigen und teilweise...
Mehr Hilfe für Alleinerziehende – aber warum auf Kosten der Kommune?
Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, durch eine Ausweitung des Unterhaltsvorschusses Alleinerziehende und ihre Kinder besser zu unterstützen. Ab dem 01.07.2017 soll der...
Stadt Bochum zahlt 130.000 € beim Inkasso für säumige Rundfunkbeiträge drauf.
Wenn jemand seinen Rundfunkbeitrag nicht bezahlt, darf die Kommune das Inkassounternehmen spielen. Dieses Vorgehen verdanken wir einem Erlass des Innenministeriums. Die Landesregierung ist damals...
Rot-Grün verhindert Überprüfung von gerissenen Kostenlimits
Bei 69 Kanalbaumaßnahmen in Bochum im Jahr 2014 wurde der gesetzte Kostenrahmen überschritten. In Summe wurden für den Kanalbau mehr als 6 Mio. Euro...
Familie Mustermann muss nächstes Jahr 36,15 EUR mehr zahlen
Abfallgebühren:
120-Liter-Restmülltonne: +8,70 EUR auf 279,10 EUR im Jahr
60-Liter-Restmülltonne und 60-Liter-Biotonne: -9,60 EUR auf 175,50 EUR im Jahr
Es gibt nur wenige Rankings, in denen Bochum...
20152127 – Verletzung des Konnexitätsprinzips
Antrag zur zur 11. Sitzung des Rates am 27.08.2015 hier: Verletzung des Konnexitätsprinzips
Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt
alle Kosten für Aufgaben,...
20152085 – Kommunale Verfassungsbeschwerde Inklusionskosten
Status: Antwort steht noch aus
Anfrage zur 11. Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 27.08.2015 hier: Kommunale Verfassungsbeschwerde Inklusionskosten
52 Städte und Gemeinden haben beim...
Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen
Haltt: „Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen.“ Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land und Bund.
Wer die Musik...
Warum klagt die Stadt Bochum nicht wegen hoher Inklusionskosten?
Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ erwartet nicht nur formalistische Antwort.
52 Städte und Gemeinden haben beim Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen eine Kommunale Verfassungsbeschwerde wegen...
