Status: Antwort noch offen
Anfrage zur 9. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität am 20.10.2015 hier: Fremdenfeindliche Kommentare auf der Facebookseite der BOGESTRA
Wir begrüßen ausdrücklich die Kommunikation der BOGESTRA über eine eigene Facebookseite. Mit dem Betrieb einer solchen Seite übernimmt die BOGESTRA allerdings auch Verantwortung. Unter dem von der BOGESTRA veröffentlichten Beitrag „Flüchtlinge mitnehmen“ am 12. Oktober fanden sich mehrere kritische Kommentare, von denen manche eine Grenze überschreiten. Auf von städtischen Unternehmen betriebenen Seiten sollten solche Ausdrücke nicht geduldet werden. So ist es für uns nicht tragbar, wenn Flüchtlinge als „Viehzeug“ benannt werden und diese Bezeichnung auch noch eine ganze Woche (Screenshots vom 20.10.2015 um 12:40 Uhr als Anlage) für jeden Benutzer sichtbar stehen gelassen wird.
Vor diesem Hintergrund fragt die Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ an:
1. Warum wurde die Beschreibung von Flüchtlingen als „Viehzeug“ nicht von der BOGESTRA gelöscht? Wird dies noch veranlasst?
2. Gibt es Richtlinien wie mit Fremdenfeindlichkeit im Allgemeinen und mit verhetzenden Ausdrücken im Speziellen auf Facebookseiten städtischer Beteiligungen umgegangen wird? Wie sehen diese aus?
3. Wie möchte man in Zukunft mit solchen Geschehnissen umgehen und gibt es weitere bekannte Beschwerden?
20152884 Anfrage als pdf-Datei
