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Offener Brief an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum Thema RWE-Aktien

(CC-BY-ND, Foto: Martin Steffen) http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/

Offener Brief an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum Thema RWE-Aktien
April 08
12:17 2016

Folgender offener Brief geht an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und alle Bochumerinnen und Bochumer. Die hohen finanziellen Risiken, die von den massiv im Wert gefallenen RWE-Aktien ausgehen, welche die Stadt vor Jahren “auf Pump” gekauft hat, machen dringende Entscheidungen nötig. Die notwendigen Informationen, die als Grundlage für diese wichtigen Entscheidungen notwendig sind, werden aber seit Monaten trotz mehrmaliger Nachfrage und Aufforderung nicht geliefert.

“Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” stellte bereits am 17.09.2015 eine dringende Anfrage zu den 6,6 Mio. von der Stadt direkt und indirekt gehaltenen RWE-Aktien (Vorlage 20152556). Es wurde um Beantwortung bereits zur Ratssitzung am 01.10.2015 gebeten. Gemäß § 9 (4) der Geschäftsordnung des Rates hätte spätestens bis zur Ratssitzung am 12.11.2015 eine Beantwortung erfolgen müssen. Eine Antwort blieb jedoch aus. Ebenso verstrichen auch die Ratssitzungen am 17.12.2015 und 27.01.2016 ohne Beantwortung unserer Anfrage.

In der Ratssitzung vom 18.02.2016 wies die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” erneut auf die lange überfällige Beantwortung der Anfrage hin und forderten nachdrücklich eine umgehende Beantwortung ein. Zwar wurde die Anfrage erneut in die Tagesordnung aufgenommen, beantwortet wurde sie aber dennoch immer noch nicht (Vorlage 20160687).

Die fristgerechte und konkrete Beantwortung unserer Anfrage dient uns als Grundlage, für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Bochum verantwortungsvolle und sinnvolle Entscheidungen zu treffen. Ohne die Information, welche finanziellen Konsequenzen ein Halten oder ein Verkauf der RWE-Aktien als Folge hätten, wird es den Ratsmitgliedern unmöglich gemacht, Maßnahmen mit dem Ziel zur Verhütung weiterer Verluste vorschlagen zu können.Chronologie der RWE-Ereignisse

Am 16.03.2016 war aus der Presse zu erfahren, dass mittlerweile verwaltungsintern ein Papier kursiert, das den RWE-Ausstieg zum Inhalt hat und damit wohl auch wesentliche Antworten auf die Fragen der Fraktion “FDP & Die STADTGESTALTER” enthält. Den Ratsmitgliedern hingegen liegt dieses Papier mit diesen wesentlichen Informationen bis heute nicht vor. Wir erneuern daher unsere Forderung, dass dieses Papier allen Ratsmitgliedern zugänglich gemacht wird.

Die Verwaltung missachtet mit ihrer offenbar bewussten Untätigkeit die Auskunftsrechte der Ratsmitglieder und behindert sie damit bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Eine solche Missachtung der Auskunftsrechte des Rates ist in keiner Weise hinnehmbar. Sie als Oberbürgermeister haben dafür Sorge zu tragen, dass die Anfragen des Rates von der Verwaltung in der von der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bochum vorgesehenen Fristen beantwortet werden.

Wir fordern hiermit die umgehende Beantwortung unserer Anfrage bis spätestens zum 14.04.2016 bei Ihnen ein, damit ein ordentlicher Beratungsgang unter Einbeziehung des Ausschusses für Beteiligung und Controlling möglich ist. Wir vertrauen darauf, dass Sie umgehend die nötigen Maßnahmen in die Wege leiten, damit weitere und gegebenenfalls auch rechtliche Schritte nicht notwendig sind.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

gez. Felix Haltt                                                                                          gez. Dr. Volker Steude

Fraktionsvorsitzender                                                                               Stellv. Fraktionsvorsitzender”

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Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

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    Poltergeister!?

    Eigentlich dachte ich, diese Woche gäbe es etwas spannendes aus dem Bochumer Kulturausschuss zu berichten. Da war ich jetzt erstmalig persönlich. Die Sitzung ging allerdings an dem Tag in Rekordzeit zu Ende. Über allzu viel konnte man sich da also gar keine Gedanken machen. Dafür gab es in der PARTEI einen Paukenschlag: Unser bisheriger Europa-Abgeordneter Nico Semsrott ist ausgetreten. Der GröVaZ Martin Sonneborn hatte über Chinesen gefrotzelt, die sich über Amerikaner lustig machen könnten. Wegen der fürchterlichen rassistischen Klischees dabei blieb Semsrott keine andere Wahl, als den Bosbach zu machen. Die Möglichkeit älterer Problemchen stand natürlich nie im Raum. Insgesamt haderte ich deshalb damit, das gute Thema an der völlig falschen Stelle zu haben, nämlich eben nicht in Bochum. Doch Zauberer blicken ja tiefer in die Dinge hinein. Warum ist alles so fürchterlich deplaziert? Welche ärgerlichen Mächte arbeiten gegen mich? Eine kurze Analyse ergibt: Sachen fallen aus dem Plan heraus… Weiterlesen …. 

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