BOjournal

Beitrag

 Kurz notiert

Auch Bochums Klimaschutzkonzept würde vor dem Verfassungsgericht scheitern.

Auch Bochums Klimaschutzkonzept würde vor dem Verfassungsgericht scheitern.
April 30
11:22 2021

„Das Bundesverfassungsgericht hat das Klimagesetz des Bundes kassiert. Der Grund dafür ist das Aufschieben von Emissionseinsparungen auf die Jahre nach 2030 und damit zu Lasten der jungen Generation. In Bochum passiert genau das Gleiche. Die Stadt soll nach dem Willen von Rot-Grün erst 2050 das wenig ambitionierte Ziel von 85% CO2-Ausstoß im Vergleich zu 1990 erreichen“, kritisiert Dr. Volker Steude, Vorsitzender der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“. Seine Fraktion fordert nun eine umgehende Überarbeitung des Bochumer Klimaschutzkonzeptes.

„Falls Bochums Rathauskoalition mit ihrem Klimaschutzkonzept vor dem Verfassungsgericht stünde, würden sie die gleiche Klatsche kassieren“, sagt Dr. Steude und sieht damit seine Kritik der vergangenen Jahre bestätigt. „Die gegenwärtigen Maßnahmen der Stadt reichen nicht aus, um die Anstrengungen in Sachen Klimaschutz fair zu verteilen. Es bewahrheitet sich nun, dass der Ausruf des Klimanotstandes durch Rot-Grün eher ein PR-Gag war. Auch in Bochum soll hauptsächlich die junge Generation die Last und die Kosten des Klimawandels tragen.“

Das Verfassungsgericht hat geurteilt, es dürfe nicht einer Generation zugestanden werden, «… unter vergleichsweise milder Reduktionslast große Teile des CO2-Budgets zu verbrauchen, wenn damit zugleich den nachfolgenden Generationen eine radikale Reduktionslast überlassen und deren Leben umfassenden Freiheitseinbußen ausgesetzt würde.» “Genau das hatte Rot-Grün bisher auch in Bochum vor”, so Steude.

„Um das Ruder noch rechtzeitig herum zu reißen, müssen jetzt umgehend Maßnahmen umgesetzt werden, die eine komplette Klimaneutralität Bochums bis spätestens 2040 ermöglichen“, so Dr. Steude. „Der Stadtrat muss unter Eindruck des Verfassungsgerichtsurteils noch vor dem Sommer eine Überarbeitung des städtischen Klimaschutzkonzeptes auf den Weg bringen. Insbesondere beim Stadtverkehr müssen endlich wirksame Maßnahmen zur CO2-Minderung beschlossen werden. Das bedeutet auch, es muss schon in Kürze ein massiver Ausbau des ÖPNV- wie des Radwegenetzes auf den Weg gebracht werden.“

„Die Zeit für Symbolpolitik ist jetzt endgültig abgelaufen“, so Dr. Steude abschließend.

„Packt die Badehose ein“, frohlockt Nils Brandt von der sehr guten Partei Die PARTEI. „Bald liegt Bochum wieder am Meer. Das war zwar erdgeschichtlich gesehen bereits häufiger der Fall, aber da gab es noch keine Menschen, die das mit Luftmatratzen und Sonnenbrand genießen konnten. sPD und Grüne spekulieren auf die Kurtaxe, die man als mediterraner Badeort kassieren kann. Dann können wir es uns auch sparen, die Ruhr durch die Stadtmitte zu verlegen, wenn der Verwaltungsvorstand am Bochumer Stadtstrand Baywatch nachspielt. Wer es sich leisten kann, der wohnt dann in Bochum. Bochum, das Venedig des Nordens, der Meerbusen des Ruhrgebiets“ so Brandt, der schon mal Sonnenschutzcreme hortet. 

„Wir werden dann weiterhin Leuten aus Herne und Gelsenkirchen Asyl in unseren Stadtgrenzen gewähren. Ab dann kommen aber auch Flüchtlinge aus dem Münsterland. Das ist dann ja bald eine Bucht des Atlantiks und heißt aMünsterlandunter. Auf jeden Fall wird es spannend, wer bei dieser feuchten Gentrifizierung verdrängt wird und wer sich im neuen Biotop durchsetzen wird. Die Bocholter Landjugend oder die Bochumer Maischützen. Ein Wetttrinken kann die Entscheidung bringen“, so Brandt.

Über den Autor

BOJournal

BOJournal

Redaktionsteam

Ähnliche Beiträge

0 Kommentare

Bisher keine Kommentare!

Bisher keine Kommentare. Möchten Sie einen Kommentar schreiben?

Schreib einen Kommentar

Schreibe einen Kommentar

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Suche

Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

  • Post thumbnail

    Dämonophon

    So. Ich habe mich entschlossen: Ich kaufe Dämonophon. Es gibt aktuell einfach kein Äther-Netzwerk für Bösewichte, wo den Teilnehmern genug Heavy Metal um die Ohren gehauen wird. Finanzieren werde ich den Deal mit Geld aus dem Weltraum. Ich erpresse einfach den galaktischen Supergangster Carlo Cassiopeia. Der hat Geld genug. Außerdem hat er eine tote Exfrau, bei der es ihn erheblich Mühe gekostet hat, sie los zu werden. Er hatte wohl am Schluss mehr Angst vor ihr als vor Blazogurrah, dem Zerstörer. Hier gilt der Ausspruch von Jesus Sirach: „Ich will lieber bei Löwen und Drachen wohnen, als bei einem bösen Weib.“ Ich wiederum kann Gespenster beschwören. Wenn Carlo Cassiopeia also noch mal ruhig schlafen will in seinem Leben, wird wohl eine größere Menge Credits demnächst den Besitzer wechseln. Mit den Pinunsen werde ich mir dann das sozialmanipulierende Netzwerk zulegen. Am Anfang muss ich natürlich eine ganze Menge Leute bei Dämonophon… Weiterlesen …. 

GERN GESLESEN