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Auch Bochums Klimaschutzkonzept würde vor dem Verfassungsgericht scheitern.

Auch Bochums Klimaschutzkonzept würde vor dem Verfassungsgericht scheitern.
April 30
11:22 2021

„Das Bundesverfassungsgericht hat das Klimagesetz des Bundes kassiert. Der Grund dafür ist das Aufschieben von Emissionseinsparungen auf die Jahre nach 2030 und damit zu Lasten der jungen Generation. In Bochum passiert genau das Gleiche. Die Stadt soll nach dem Willen von Rot-Grün erst 2050 das wenig ambitionierte Ziel von 85% CO2-Ausstoß im Vergleich zu 1990 erreichen“, kritisiert Dr. Volker Steude, Vorsitzender der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“. Seine Fraktion fordert nun eine umgehende Überarbeitung des Bochumer Klimaschutzkonzeptes.

„Falls Bochums Rathauskoalition mit ihrem Klimaschutzkonzept vor dem Verfassungsgericht stünde, würden sie die gleiche Klatsche kassieren“, sagt Dr. Steude und sieht damit seine Kritik der vergangenen Jahre bestätigt. „Die gegenwärtigen Maßnahmen der Stadt reichen nicht aus, um die Anstrengungen in Sachen Klimaschutz fair zu verteilen. Es bewahrheitet sich nun, dass der Ausruf des Klimanotstandes durch Rot-Grün eher ein PR-Gag war. Auch in Bochum soll hauptsächlich die junge Generation die Last und die Kosten des Klimawandels tragen.“

Das Verfassungsgericht hat geurteilt, es dürfe nicht einer Generation zugestanden werden, «… unter vergleichsweise milder Reduktionslast große Teile des CO2-Budgets zu verbrauchen, wenn damit zugleich den nachfolgenden Generationen eine radikale Reduktionslast überlassen und deren Leben umfassenden Freiheitseinbußen ausgesetzt würde.» “Genau das hatte Rot-Grün bisher auch in Bochum vor”, so Steude.

„Um das Ruder noch rechtzeitig herum zu reißen, müssen jetzt umgehend Maßnahmen umgesetzt werden, die eine komplette Klimaneutralität Bochums bis spätestens 2040 ermöglichen“, so Dr. Steude. „Der Stadtrat muss unter Eindruck des Verfassungsgerichtsurteils noch vor dem Sommer eine Überarbeitung des städtischen Klimaschutzkonzeptes auf den Weg bringen. Insbesondere beim Stadtverkehr müssen endlich wirksame Maßnahmen zur CO2-Minderung beschlossen werden. Das bedeutet auch, es muss schon in Kürze ein massiver Ausbau des ÖPNV- wie des Radwegenetzes auf den Weg gebracht werden.“

„Die Zeit für Symbolpolitik ist jetzt endgültig abgelaufen“, so Dr. Steude abschließend.

„Packt die Badehose ein“, frohlockt Nils Brandt von der sehr guten Partei Die PARTEI. „Bald liegt Bochum wieder am Meer. Das war zwar erdgeschichtlich gesehen bereits häufiger der Fall, aber da gab es noch keine Menschen, die das mit Luftmatratzen und Sonnenbrand genießen konnten. sPD und Grüne spekulieren auf die Kurtaxe, die man als mediterraner Badeort kassieren kann. Dann können wir es uns auch sparen, die Ruhr durch die Stadtmitte zu verlegen, wenn der Verwaltungsvorstand am Bochumer Stadtstrand Baywatch nachspielt. Wer es sich leisten kann, der wohnt dann in Bochum. Bochum, das Venedig des Nordens, der Meerbusen des Ruhrgebiets“ so Brandt, der schon mal Sonnenschutzcreme hortet. 

„Wir werden dann weiterhin Leuten aus Herne und Gelsenkirchen Asyl in unseren Stadtgrenzen gewähren. Ab dann kommen aber auch Flüchtlinge aus dem Münsterland. Das ist dann ja bald eine Bucht des Atlantiks und heißt aMünsterlandunter. Auf jeden Fall wird es spannend, wer bei dieser feuchten Gentrifizierung verdrängt wird und wer sich im neuen Biotop durchsetzen wird. Die Bocholter Landjugend oder die Bochumer Maischützen. Ein Wetttrinken kann die Entscheidung bringen“, so Brandt.

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